Leidner Rechtsmissbrauch im Zivilprozess

1. Auflage 2019
ISBN: 978-3-428-55642-7
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 253, 316 Seiten

Reihe: Schriften zum Prozessrecht

Das Rechtsmissbrauchsverbot ist eine beliebte Argumentationsfigur. Wie aber ist es innerhalb unserer Rechtsordnung dogmatisch und methodisch zu verorten? Die vorliegende Untersuchung widmet sich dieser Frage auf dem Feld des Zivilprozessrechts. Ausgehend von der Diskussion in Rechtsprechung und Literatur werden historische und rechtsvergleichende Grundzüge des Missbrauchsverbots skizziert. Zunächst stehen die Dogmatik des Rechtsinstituts und die Rechtsfolgen eines Verstoßes dagegen im Fokus. Kern der Arbeit ist die Einbettung des Rechtsmissbrauchsverbots in die tradierte juristische Methodenlehre von Auslegung über gesetzesimmanente zu gesetzesübersteigender Rechtsfortbildung. Die gewonnenen Ergebnisse werden an Beispielen der zivilprozessualen Rechtsprechung veranschaulicht. Schließlich werden die Kritik an den Geltungsgrundlagen einer prozessualen Missbrauchsschranke sowie deren Auswirkungen im prozessualen wie außergerichtlichen Bereich reflektiert.

Autoren/Hrsg.

Leidner, Tobias

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Allgemeines Verfahrens-, Zivilprozess- und Insolvenzrecht Zivilprozessrecht
• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht

Inhaltsverzeichnis

Einführung in die Thematik

1 Teil: Problem- und Materialerfassung

Stand der Diskussion zum zivilprozessualen Rechtsmissbrauchsverbot – Rechtsgeschichte, Rechtsvergleichung und Rechtsvereinheitlichung

2. Teil: Dogmatik des Rechtsmissbrauchsverbots im materiellen Zivilrecht und Einordnung in die juristische Methodik

Das Rechtsmissbrauchsverbot im materiellen Zivilrecht – Das Rechtsmissbrauchsverbot in der juristischen Methodik und in der Entscheidungsbegründung

3. Teil: Anwendung und dogmatische Grundlagen eines zivilprozessualen Rechtsmissbrauchsverbots

Anwendung des methodischen Grundkonzeptes auf ausgewählte Fallbeispiele – Geltungsgründe eines prozessualen Rechtsmissbrauchsverbots – Prozessinterne und prozessexterne Folgen des Rechtsmissbrauchs – Prozessuale Redlichkeitspflicht de lege ferenda?

4. Teil: Schluss

Zusammenfassung der Ergebnisse

Literatur- und Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Tobias Leidner studierte Rechtswissenschaften in Würzburg und legte dort die erste Juristische Prüfung 2012 ab. Die zweite Juristische Staatsprüfung folgte 2014 ebenfalls in Bayern. Seit 2014 ist er als Rechtsanwalt in Bamberg tätig und war 2015 bis 2017 wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Prof. Dr. Michael Sonnentag an der Universität Würzburg. Seit 2017 ist er zudem Referent am Deutschen Notarinstitut in Würzburg.

Tobias Leidner studied law in Würzburg and passed his first legal examination there in 2012. The second state examination in law followed in 2014, also in Bavaria. He has been working as a lawyer in Bamberg since 2014 and was a research assistant with Prof. Dr. Michael Sonnentag at the University of Würzburg from 2015 to 2017. Since 2017 he has also been a consultant at the German Notarial Institute in Würzburg.