Mlinar / Bernhard / Schiebel Im Auftrag der Freiheit

Ein Comeback des Liberalismus
1. Aufl
ISBN: 978-3-95894-253-0
Verlag: Omnino Verlag
Format: EPUB
Kopierschutz: 0 - No protection

E-Book, Deutsch, 300 Seiten

Was ist die Zukunft des Liberalismus in Europa - abseits rechtspopulistischer Missinterpretationen dieser wertvollen historischen Idee? Das Beispiel der NEOS in Österreich weist einen Weg, wie liberale Ideen von Gesellschaft und Individuum für die heutigen Herausforderungen erfolgreich in konkrete Politik umgesetzt werden können. Erzählt wird der Weg von maßgeblichen Akteuren dieser Bewegung: In den Jahren 2008/2009 übernahmen Angelika Mlinar und Michael Bernhard die Führungsverantwortung im Liberalen Forum, auf dessen Überleben zu diesem Zeitpunkt niemand mehr gewettet hätte. Eine abenteuerliche politische Reise der beiden durch Österreich, Slowenien und Europa begann, mit Höhen und Tiefen, aber am Ende auch dem Erfolg, die NEOS als neue liberale Bewegung in den Parlamenten zu verankern. Gleichzeitig wirft das Buch einen persönlichen Blick auf diese Entwicklung, auf engagierte Macherinnen und Macher, die an die Aktualität eines für sie echten Liberalismus glauben. Angelika Mlinar, Michael Bernhard und Michael Schiebel ist eine glänzende Analyse des politischen Systems Österreichs und des europäischen Liberalismus gelungen - gleichzeitig eine Roadmap dafür, wie man eine politische Bewegung in Gang bringt und Politik verändert. Erzählte Zeitgeschichte pur!

Angelika Mlinar ist eine österreichisch-slowenische Juristin und Politikerin. Von 2009 bis 2014 war sie Parteivorsitzende des Liberalen Forums, von 2013 bis 2014 Abgeordnete zum österreichischen Nationalrat, Abgeordnete im Europäischen Parlament und 2019/20 slowenische Kohäsionsministerin.

Autoren/Hrsg.

Mlinar, Angelika

Bernhard, Michael

Schiebel, Michael

Leseproben

1. Kapitel
LIBERALE AUF DEN ERSTEN BLICK (2008 – 2010)

Angelika und das Liberale Forum 1997

Abgesehen davon, dass Angelika LIF-Wählerin war, begann ihre Geschichte mit dem Liberalen Forum im Jahr 1997, als sie während ihres Gerichtsjahres in Klagenfurt/ Celovec ihre nächsten beruflichen Schritte überlegte und sich beim liberalen EU-Abgeordneten Friedhelm Frischenschlager2 als Praktikantin bewarb. Der Anknüpfungspunkt war die Zusammenarbeit zwischen Enotna Lista/Einheitsliste (EL)3 und dem Liberalen Forum. Ihre Bewerbung war erfolgreich, und so absolvierte sie von Mai bis Ende 1997 ein Praktikum im Büro Frischenschlager. Diese Zeit in Brüssel gab ihr zum einen die Möglichkeit herauszufinden, ob sie international arbeiten wollte, zum anderen eröffnete sich auch ein Blick auf die technische Seite der Politik.

Angelika gewann einen Eindruck, wie Parteien funktionieren. Dabei stellte sie ebenso große wie interessante Unterschiede zwischen ÖVP, SPÖ, FPÖ, den Grünen und dem Liberalen Forum fest. Kultur und Prozesse folgten dem Alter der Organisationen sowie dem Vertretungsanspruch und dem Selbstbild der Parteien ebenso wie ihrer ideologischen Grundierung und ihrem Programm.

Jedenfalls prägte diese Zeit Angelika sowohl beruflich als auch politisch. Dies vor dem Hintergrund, dass Angelika als Kärntner Slowenin aufgewachsen und politisch sozialisiert worden war. Ihre ersten politischen Erfahrungen hatte sie in der slowenischen katholischen Jugend und in der Enotna Lista/Einheitsliste im Kampf gegen die Diskriminierung der slowenischen Minderheit gemacht. Das Liberale Forum war als politischer Partner der EL für sie dann die logische Heimat für ihr weiteres politisches Engagement. Jedenfalls blieb sie auch nach ihrer Zeit als Praktikantin im Büro Frischenschlager mit dem Liberalen Forum in Kontakt und fühlte sich der Partei zugehörig.

Nach dem Ausscheiden Frischenschlagers aus dem Europäischen Parlament war Angelika als Projektassistentin und später als Projektleiterin in verschiedenen rechtlichen Bereichen für die Europäische Kommission tätig. Doch Angelika wäre nicht das Energiebündel, das sie ist, hätte sie sich nicht parallel dazu im Jahr 2005 mit einem eigenen Unternehmen, dem in Ljubljana ansässigen Kekshersteller , selbstständig gemacht. Zudem arbeitete sie als Programm-Managerin für das in Wien.

Angelika und das Liberale Forum 2008

2006 hatte das Liberale Forum auf Einladung des SPÖ-Parteivorsitzenden Alfred Gusenbauer4 ein Wahlbündnis mit den Sozialdemokraten geschlossen. Der damalige LIF-Chef Alexander Zach kandidierte auf der Bundesliste der SPÖ an 15. Stelle und zog nach dem Sieg Gusenbauers über Bundeskanzler Wolfgang Schüssel5 als unabhängiger Abgeordneter, aber Mitglied des Parlamentsklubs der SPÖ in den österreichischen Nationalrat ein. Bereits im Herbst 2008 kam es jedoch nach Dauerzwist in der großen Koalition aus SPÖ und ÖVP zu vorzeitigen Neuwahlen.

Nachdem Zach seit 2006 immer wieder mit Vorwürfen konfrontiert worden war, er hätte mit seiner Beratungsgruppe für EADS (Eurofighter) lobbyiert und politiknahe Institutionen in Ungarn finanziell unterstützt, zog dieser 2008 die Konsequenzen und trat als Nationalratsabgeordneter und Präsidiumssprecher des Liberalen Forums zurück. Daraufhin übernahm LIF-Gründerin Heide Schmidt6 noch einmal interimistisch das Ruder und kandidierte als Spitzenkandidatin für die Nationalratswahl.

Das war der Moment, in dem die Politikerin in Angelika endgültig die Oberhand gewann. Der Kärntner Slowene Rudi Vouk7 kandidierte für die Enotna Lista in einem Wahlbündnis mit dem Liberalen Forum an Heide Schmidts Seite in Kärnten als Spitzenkandidat. Angelika kontaktierte die Enotna Lista und wurde eingeladen, im Wahlkampf mit anzupacken. Sie wurde Wahlkampfleiterin von Rudi Vouk und Koordinatorin zwischen EL und LIF.

Das Ergebnis der Wahl war mit 2 % der Stimmen enttäuschend, es bildete sich jedoch eine Kerngruppe, die entschlossen war, das Liberale Forum fortzuführen und bei der bevorstehenden EU-Wahl im Mai 2009 anzutreten. Das LIF wurde nun von Werner Becher8 geführt, der den Plan hatte, mit der Unterschrift der EU-Abgeordneten Karin Resetarits9 anzutreten. Diese hatte sich mit Hans-Peter Martin10 überworfen und wurde danach als Mitglied in der ELDR11 (der Europäischen Liberalen) aufgenommen.

Jedenfalls fragte Werner Becher Angelika, ob sie als Kandidatin für das Liberale Forum bei dieser EU-Wahl kandidieren würde. Mit ihrer Erfahrung aus Brüssel, Sloweniens Beitritt zur Union und dem Liberalen Forum war die Juristin zweifelsfrei eine spannende Kandidatin. Sie brachte viel von dem mit, wofür das Liberale Forum stand, und Angelika sagte zu. Wenig später war dann nicht mehr nur von einer Kandidatur, sondern von der Rolle als Spitzenkandidatin die Rede. Doch dazu sollte es nicht kommen.

Angelika und das Liberale Forum 2009

Denn Werner Bechers Plan wurde von den JuLis12 – im Jänner 2009 hervorgegangen aus dem LSF13, der Student*innen-Organisation des Liberalen Forums – unter der Führung von Allegra-Isabel Raising durchkreuzt. Karin Resetarits gab ihre Unterschrift am 20. April 2009 den JuLis, und das LIF trat in der Folge nicht zur EU-Wahl an. Die EU-Wahl endete für die JuLis mit einem Stimmenanteil von 0,7 % in einem Desaster, und das Verhältnis zwischen LIF und JuLis war zudem schwer angeschlagen.

Nachdem klar war, dass das Liberale Forum nicht zur EU-Wahl antreten würde, wollte Werner Becher die Parteiführung abgeben. Angelika wurde von etlichen Mitstreiter*innen überzeugt, für die Funktion der Bundessprecherin zu kandidieren und damit den Vorsitz zu übernehmen.14

Wenn Sie den Prolog gelesen haben, dann kennen Sie den folgenden Dialog zwischen Angelika und ihrem damaligen Lebensgefährten bereits. Angelika erzählt: „Als ich von Werner 2009 nach dem missglückten Versuch, bei der EU-Wahl anzutreten, gebeten wurde, das Liberale Forum zu übernehmen, habe ich das mit meinem damaligen Partner Stefan Vavti lange besprochen. Mein Reflex war, ich könne doch um Himmels Willen nicht das LIF übernehmen und Parteichefin werden. Er antwortete trocken: ‚Mach Dir nicht ins Hemd. Du fährst ja nicht die SPD gegen die Wand.‘ Nun, danach fiel mir die Entscheidung etwas leichter, denn er hatte mir mit dieser für ihn typischen saloppen Bemerkung etwas von der Angst vor der Verantwortung genommen.“

Am 21. Juni 2009 wurde ein neuer Vorstand mit Angelika als Bundessprecherin gewählt.

Michael und das Liberale Forum 2009/2010

Am 10. September 2009 wurde Michael durch Unterzeichnung der LIF-Charta Mitglied des Liberalen Forums in Wien.15 Er kannte niemanden in der Partei, aber es war ein erhebendes Gefühl für ihn, dort anzudocken, wo man sich für die Freiheit einsetzte. Das taten nicht viele zu der Zeit. Sein erstes Gespräch und damit seinen ersten Kontakt in der Partei hatte er dann mit dem damaligen Wiener Landessprecher Hannes Heissl an einem nasskalten Novemberabend im Wiener Café Sperl.

Angelika sah er dann zum ersten Mal bei seiner ersten Parteiveranstaltung im Wiener Hotel Park Villa im Winter 2009/10. Michael kann sich noch erinnern: Angelika war etwas spät dran, ging durch den Raum und begrüßte die Parteifreundinnen und -freunde. Dann hielt sie zu Michaels Überraschung eine Rede, in der sie sehr offen darüber Bericht erstattete, was sich in der Partei gerade tat. Michael fand das erfrischend. Hier wurde nichts schöngeredet, sondern es wurden auch Herausforderungen beim Namen genannt. Und davon gab es genug. Am besten gefiel Michael aber der bodenständige und sympathische Auftritt. Er hatte das Gefühl, dass auch er trotz fehlender politischer Erfahrung etwas beitragen könnte. Außer Hannes Heissl kannte er zwar immer noch niemanden, aber er hatte das Gefühl, dass es hier viel zu tun gab, und beschloss, aktiv anzupacken.

Ab Anfang 2010 engagierte er sich daher in der Bezirksgruppe des 18./19. Wiener Bezirks. Dabei lernte er die liberalen Urgesteine Friedhelm Frischenschlager, Volker Kier16 und Thomas Barmüller17 – alle drei Parlamentsabgeordnete des Liberalen Forums in den 1990er-Jahren – kennen. Michael fing auf Bitte Barmüllers an, die Bezirkstreffen zu protokollieren und etwas mehr zu strukturieren. Das war deshalb von Bedeutung, da Thomas Barmüller ein halbes Jahr später Angelika empfahl, sie solle sich mit dem jungen Mann treffen, der in die Bezirksgruppe Ordnung und Struktur gebracht hatte. Der sei ein Macher und Organisator und könne ihr bei der bevorstehenden Wien-Wahl zur Seite stehen.

Angelika, Michael und das Liberale Forum 2010

Und damit sind...