Flexibilisierung des Planrechts

Verfassungs- und unionsrechtliche Spielräume für die Schaffung bauplanungsrechtlicher Befreiungstatbestände
1. Auflage 2025
ISBN: 978-3-428-19396-7
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 1571, 249 Seiten, Format (B × H): 161 mm x 236 mm, Gewicht: 506 g

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Das Rechtsinstitut der Befreiung von bauplanungsrechtlichen Vorgaben hat sich in den letzten Jahrzehnten von einem untergeordneten Instrument der 'Randkorrektur' des Planrechts in atypischen Fällen zu einem weitreichenden Flexibilisierungsinstrument weiterentwickelt. Zunehmend treten heute administrative Abweichungsentscheidungen an die Stelle von Planänderungsverfahren. Die gesetzgeberische Dynamik ist dabei ungebrochen, was sich nicht zuletzt an den jüngsten Plänen für eine BauGB-Novelle (siehe insb. § 246e BauGB-E) ablesen lässt. Kritiker sehen in diesen wachsenden Flexibilisierungsspielräumen nicht nur einen Bruch mit dem hergebrachten Wesen des Rechtsinstituts, sondern führen vermehrt auch verfassungs- und unionsrechtliche Bedenken ins Feld. Vor diesem Hintergrund versucht sich die Arbeit an einer – auch historisch informierten – grundlegenden Rekonstruktion des Rechtsrahmens für Dispense von bauplanungsrechtlichen Vorgaben.

Autoren/Hrsg.

Neuner, Oliver

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Kommunal- und Baurecht Raumordnung, Städtebau, Wohnungsbaurecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Kommunal- und Baurecht Öffentliches Baurecht, Bauordnungs- und -planungsrecht, allg. Bodenrecht

Inhaltsverzeichnis

1. Flexibilisierung bauplanungsrechtlicher Vorgaben
Einführung wesentlicher Begriffe – Abriss über die Entwicklung des Befreiungswesens – Überblick über das Flexibilisierungsinstrumentarium im Innenbereich – Exkurs: Einzelfallkorrektur nach § 15 BauNVO – Ansätze einer Systemverschiebung

2. Verfassungsrechtliche Grenzen legislativer Gestaltungsspielräume
Rechtsnatur des kommunalen Planrechts – Gesetzgebungskompetenz – Rechtsstaatliche Flexibilisierungsschranken – Garantie kommunaler Selbstverwaltung als Flexibilisierungsschranke – Grundrechte als Flexibilisierungsschranken

3. Unionsrechtliche Grenzen legislativer Gestaltungsspielräume
Richtlinie über die Strategische Umweltprüfung – Rechtsakte ohne Relevanz für das Befreiungswesen

Über Autor(innen)

Oliver Neuner studierte als Stipendiat der Studienstiftung des deutschen Volkes an der Bucerius Law School Rechtswissenschaften. Während des Studiums absolvierte er einen Auslandsaufenthalt an der University of Cambridge (Gonville and Caius College). Im Anschluss an das Referendariat am Hanseatischen Oberlandesgericht (mit Stationen u.a. bei der Hamburger Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen und dem Hamburgischen Oberverwaltungsgericht) promovierte er ab 2022 an der Humboldt-Universität zu Berlin zu einer bauplanungsrechtlichen Fragestellung. Seit 2024 ist er als Rechtsanwalt mit dem Schwerpunkt öffentliches Wirtschaftsrecht im Hamburger Büro einer internationalen Wirtschaftskanzlei tätig.

Oliver Neuner studied law at Bucerius Law School in Hamburg and at the University of Cambridge (Gonville and Caius College). Following his legal clerkship at the Hanseatic Higher Regional Court (with positions, among others, at the Hamburg Authority for Urban Development and Housing and the Hamburg Higher Administrative Court), he pursued a legal dissertation at the Humboldt-University zu Berlin starting in 2022. Since 2024, he has been working as a lawyer (Rechtsanwalt) specializing in public commercial law at the Hamburg office of an international law firm.