Siegert Im Prinzip Russland

Eine Begegnung in 22 Begriffen
1. Auflage 2021
ISBN: 978-3-89684-588-7
Verlag: Edition Einwurf
Format: EPUB
Kopierschutz: 6 - ePub Watermark

E-Book, Deutsch, 232 Seiten

Es gibt Begriffe, die wir für typisch deutsch halten: Heimat etwa oder Abendbrot. Sie müssen nicht eindeutig sein, um gemeinsame Assoziationen und Erinnerungen hervorzurufen. Jens Siegert ist nach fast dreißig Jahren in Russland überzeugt: Über solche typischen Begriffe lässt sich auch ein unmittelbarer Zugang zur russischen Kultur, Lebensweise und Politik gewinnen. Manche dieser 22 Begriffe sind bekannt, wie der Eintopf Borschtsch; manche missverstehen wir, wenn wir z. B. die Datscha für einen Schrebergarten halten. Andere sind uns gänzlich fremd oder haben hier und da eine andere Bedeutung, wie z. B. Demokratie oder Held. Nicht zuletzt gehört dazu auch das Prinzip, in dem sich Grundsätzliches mit einem achselzuckenden Relativismus verbindet. 'Im Prinzip Russland' eröffnet Einblicke in das russische Fühlen, Denken und Handeln. Indem er Verhaltensweisen und politische Entscheidungen aufschlüsselt, macht Siegert klar: Wer die Russinnen und Russen beim Wort nimmt, beginnt Russland nahezukommen.

Jens Siegert ist Journalist und Politikwissenschaftler. Er lebt seit 1993 in Moskau und ist mit einer Russin verheiratet. Siegert arbeitete zunächst als Hörfunk-Korrespondent, von 1999 bis 2015 leitete er das Russland-Büro der Heinrich-Böll-Stiftung. 2016 übernahm er am Moskauer Goethe-Institut für vier Jahre die Leitung des EU-Projekts 'Public Diplomacy. EU and Russia'. Siegert berät außerdem den Vorstand der Menschenrechtsorganisation MEMORIAL. Er veröffentlichte zahlreiche Artikel und Beiträge sowie 2018 das Sachbuch '111 Gründe, Russland zu lieben'.

Autoren/Hrsg.

Siegert, Jens

Leseproben

1. Demokratie. Eine Affäre

Die russische Affäre mit der Demokratie blieb bisher eine eher unglückliche. Immer wenn das Land, meist in einer tiefen Krise, mit ein wenig Volksherrschaft liebäugelte, ließ die Restauration nicht lange auf sich warten. Die autoritären Herrscher verkündeten dann, nicht sie hätten das Land in die Krise geführt, sondern die demokratischen Irrwege hätten das Land in Unordnung und Chaos gestürzt. Das zeige nur ein weiteres Mal: Demokratie sei nichts für dieses so besondere Land. Das russische Volk sei für Demokratie nicht geschaffen, ja es wolle gar keine Demokratie, zumindest keine westliche. Es brauche eine harte, wenn auch väterlich-gütige Hand. So ein Riesenreich sei eben nur durch ein starkes, entschlossenes Zentrum zusammenzuhalten. Ansonsten drohe der Zerfall, schlimmstenfalls sogar das Ende Russlands. Als jüngster Beweis muss meist der Untergang der Sowjetunion herhalten, für den Michail Gorbatschow und seine Öffnungspolitik in der Perestroika verantwortlich gemacht werden. Den drohenden weiteren Zerfall Russlands, so diese Erzählung, habe nach den chaotischen 1990er Jahren unter Boris Jelzin erst der entschlossene Wladimir Putin aufgehalten, fast im Alleingang, in Tschetschenien und auch sonst. Kurz: Eine ernsthafte russische Affäre mit der Demokratie halten Restauratoren für eine fatale Mesalliance.

Demokratie sei ein mühsames Lern- und Selbsterziehungsprojekt, das nicht über Nacht und erst recht nicht alleine durch externe Mächte installiert werden kann, schreibt die Historikerin Hedwig Richter in ihrem 2020 erschienenen Buch Demokratie. Eine deutsche Affäre. Auch Deutschland galt in dieser Hinsicht lange als unverbesserlich, die Deutschen als nicht fit oder gar nicht geschaffen für Demokratie. Dieselben Argumente hört man immer wieder über Russland. In Russland, von Russinnen und Russen, aber auch außerhalb des Landes.

Doch der Reihe nach. Die Affäre mit der Demokratie beginnt in Russland, für ein europäisches Land ziemlich spät, erst im 20. Jahrhundert. Nach der Abschaffung der Leibeigenschaft 1861 und einem stürmischen Wirtschaftswachstum am Ende des 19. Jahrhunderts wies das politisch in absolutistischer Herrschaft erstarrte Zarenreich am Beginn des 20. Jahrhunderts an allen Ecken und Enden Risse auf. Wegen seiner Unfähigkeit, auf die Herausforderungen der neuen Zeit zu reagieren, kam es 1905 zu einer ersten Revolution. Der Auslöser war ein Blutbad, das zaristische Truppen unter streikenden und demonstrierenden Arbeitern in der damaligen Hauptstadt St. Petersburg anrichteten, bei dem zwischen 200 und 1000 Menschen starben. Der Druck auf den reformunwilligen und vielleicht auch reformunfähigen Zaren Nikolaus II. wurde so groß, dass er einer Verfassung zustimmte – der ersten in der Geschichte Russlands. Daraufhin kam im Frühjahr 1906 das erste russische Parlament zusammen, die Duma. Aber nur für 73 Tage, denn der Zar machte dem Spuk schnell ein Ende und löste die Versammlung wieder auf. Doch die Kräfte dieser Restauration währten nicht lange. Die Probleme, die zur Revolution von 1905 geführt hatten, bestanden ja weiter. Der zweite und der dritte Versuch erfolgten bereits 1907. Nachdem bei den Wahlen zur zweiten Duma die erstmals zugelassenen sozialistischen Parteien eine Mehrheit errungen hatten, änderte der Zar einfach das Wahlrecht zugunsten der Nationalisten und regierungstreuen Parteien in der dritten Duma. Die vierte Duma trat, ebenfalls mit konservativer Mehrheit, 1912 zusammen. Sie war nur pro forma ein Parlament und in ihrem Handlungsspielraum so eingeschränkt, dass es den absolutistisch-zaristischen Staat nicht weiter störte. In dieser Hinsicht glich diese erste russische Affäre mit der Demokratie eher einer Scheinehe.

Im Ersten Weltkrieg zeigte sich die russische Armee ihren Gegnern aus dem Deutschen und dem Habsburger Reich nicht gewachsen, was wohl nicht zuletzt an der zu schwachen Wirtschaftskraft lag. Immer wieder kam es, vor allem in der Hauptstadt St. Petersburg, zu Hungerunruhen, die in einer erneuten Revolution mündeten, die diesmal jedoch erfolgreich verlief. Viele Soldaten desertierten, und der Zar musste im März 1917 (nach dem in Russland noch geltenden julianischen Kalender im Februar und deshalb Februarrevolution genannt) abdanken. Eine bürgerliche Regierung übernahm, unterstützt von Sozialisten und Kommunisten, die Geschäfte. Dieses Mal dauerte die Affäre etwas länger als zwölf Jahre zuvor. Doch die neue, demokratische Regierung hatte ein schweres Erbe angetreten: ein ausgeblutetes, fast bankrottes Land, das zudem politisch zerrissen war.

Im November bzw. Oktober war dann bereits wieder Schluss mit der Demokratie. Die Bolschewiki übernahmen in einer weiteren Revolution die Macht und ließen sie nicht wieder los. Am 12. Dezember 1917 schaffte Revolutionsführer Lenin die Duma per Dekret ab. In der Nacht zum 17. Juli 1918 entledigten sich die Bolschewiki auch des Zaren und seiner gesamten Familie. Sie wurden im Keller des Ipatjew-Hauses in der Ural-Metropole Jekaterinburg erschossen, ihre Leichname verscharrt.

In den folgenden vier Jahren Bürgerkrieg, der bis zu 10 Millionen Tote forderte, festigten die Bolschewiki ihre Herrschaft. Später erzählten auch sie, sie hätten das Land vor Chaos und Zerfall gerettet. Das Neue an ihrer autoritären Herrschaft war, dass sie für sich reklamierten, im Namen der Demokratie zu handeln, allerdings einer besseren, gerechteren Demokratie als der, die es in anderen Ländern weiter im Westen bereits gab. Sie nannten sie Volksdemokratie. Viele Befürworter der Demokratie glaubten an diese neue Form, auch weil das politische System der Bolschewiki tatsächlich viele Anzeichen eines demokratischen Gemeinwesens aufwies: Es gab Wahlen, Parlamente (Sowjets, Räte genannt), unabhängige Gerichte und später, ab 1936 unter Stalin, eine Verfassung, die den Bewohnern der Sowjetunion viele Rechte zusprach. Doch in Wirklichkeit war das alles nur Fassade. Die wenigen demokratischen Elemente, die es in den 1920er Jahren gegeben hatte, darunter die zeitweise Liberalisierung der Wirtschaft in der Neuen Ökonomischen Politik, wurden schnell wieder abgeschafft. Spätestens nach den Schauprozessen Mitte der 1930er Jahre gegen zuvor führende Bolschewiki bestimmte allein Stalin, was im Land geschah, wer leben durfte, und ebenso, wer sterben musste. Nach seinem Tod und aufgrund des Entsetzens über den Blutrausch und die sich selbst verschlingende Partei- und Geheimdienstmaschine folgte eine kurze Periode des Tauwetters. Künftig ging es etwas weniger streng zu. Nun bestimmte nicht mehr nur ein Mensch allein die Geschicke des Landes, sondern mehrere, im Politbüro der Kommunistischen Partei, die als Vertreterin des Proletariats laut Verfassung über dem Staat stand. Die Menschen wurden nicht mehr willkürlich und systematisch umgebracht, sondern (meist) nur noch eingesperrt. Womit wir bei der nächsten, einer ganz zarten Affäre eines Teils Russlands mit der Demokratie, bei den Dissidenten, wären.

Ab Mitte der 1960er Jahre, der Schock der blutigen Stalin-Tyrannei begann langsam nachzulassen, wagten erstmals einige wenige Menschen wieder, ihre (abweichende) Meinung öffentlich zu äußern (weshalb man sie Dissidenten nannte). Das war eine bunt gemischte Gruppe: Künstler und Intellektuelle, Kommunisten und gläubige Christen, russische Nationalisten und solche, die die Unabhängigkeit ihrer als Sowjetrepubliken bezeichneten Heimatländer forderten. Die Dissidentinnen und Dissidenten verfielen auf einen einfachen, aber wirksamen Trick, mit dem sie die Fassadendemokratie entlarvten. Sie wandten sich an die kommunistische Führung ihres Landes, die ja behauptete, im Namen des Volkes und einer (volks-)demokratischen Verfassung zu regieren: Wir haben eine Verfassung. Wir haben Gesetze. Wir wollen diesen nur zu ihrem Recht verhelfen. Vieles, was die Dissidenten also taten, war gemäß der sowjetischen Verfassung Stalins und ihrer Gesetze nicht nur nicht verboten, sondern ihr verbrieftes Recht. So entwickelten sie mit der Zeit eine Sprache des Rechts, wie das später genannt werden sollte. Dafür bedrängte der sowjetische Staat sie und ihre Familien. Er ließ sie verhaften, in weit entfernten Lagern wegsperren, in Psychiatrien verwahren und zwangsbehandeln, aus dem Land schaffen und ausbürgern. Manche wurden auch ermordet. Oberflächlich betrachtet bekam die Sowjetmacht ihr Problem mit den Dissidenten in den Griff. Gemessen an der Gesamtbevölkerung blieben sie eine verschwindend kleine Gruppe. Sie lösten keinen Aufstand aus und erst recht keine Revolution. Aber mit dem Verweis auf (demokratische) Rechte hatten die Dissidenten eine Saat gelegt, die 20 Jahre später aufgehen sollte. Ganz verborgen blieb das auch den Mächtigen nicht. So erließ Leonid Breschnjew 1977, ein zweites Mal nach Stalin 1936, eine Verfassung, die erneut all die Rechte zu garantieren vorgab, die die Dissidenten mutig für sich in Anspruch genommen hatten.

1985 erkannte der neue, gemessen an seinen Vorgängern erstaunlich junge Generalsekretär der Kommunistischen Partei, Michail Gorbatschow, dass es Veränderungen brauchte, wollte die Sowjetunion bestehen bleiben, und rief Perestroika und Glasnost, Umbau und Offenheit, aus. Damit begann die nächste Affäre Russlands mit der Demokratie. Dieses Mal sollte sie viel länger dauern. Die Büchse der Pandora war geöffnet und der in ihr eingeschlossene demokratische Geist...