Der Implantationsvertrag

Zur kaufrechtlichen Gewährleistungshaftung des Behandelnden bei mangelhaften Implantaten
1. Auflage 2025
ISBN: 978-3-428-19382-0
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 80, 515 Seiten, Format (B × H): 168 mm x 232 mm, Gewicht: 873 g

Reihe: Schriften zum Gesundheitsrecht

Dank des medizinischen Fortschritts leben Menschen heute länger und gesünder. Zugleich sorgt er für enorme Kostensteigerungen im Gesundheitssystem. Um Leistungskürzungen zu vermeiden, müssen Effizienzlücken geschlossen werden. Eine dieser Lücken besteht darin, dass Krankenkassen bislang die Kosten mangelhafter Implantate tragen. Wurde einem Patienten etwa ein defekter Herzschrittmacher eingesetzt, so kommen für dessen Austausch (neues Implantat und Revisions-OP) aktuell die Krankenkassen auf. Das lässt außer Acht, dass der Implantationsvertrag kein bloßer Behandlungsvertrag ist, sondern auch ein kaufrechtliches Element enthält. Daher haben Patienten bzw. deren Krankenkassen einen Nacherfüllungsanspruch gegen das behandelnde Krankenhaus als »Verkäufer« des Implantats. Das Krankenhaus kann sich seinerseits über den Verkäuferregress schadlos halten. Im Ergebnis haftet so der Mangelverantwortliche in der Lieferkette, nicht die Versichertengemeinschaft.

Die Arbeit wurde ausgezeichnet mit dem Promotionspreis der Juristischen Fakultät der Heinrich-Heine- Universität Düsseldorf 2025.

Autoren/Hrsg.

Daum, Annika

Fachgebiete

• Medizin | Veterinärmedizin Medizin | Public Health | Pharmazie | Zahnmedizin Medizin, Gesundheitswesen Medizinrecht, Gesundheitsrecht
• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht Schuldrecht Kaufvertrag, Tausch, Verbrauchsgüterkauf
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Medizin- und Gesundheitsrecht Arzthaftungsrecht, Vertragsrecht der Heilberufe, Patientenrechte

Inhaltsverzeichnis

1. Reichweite des Haftungsschutzes im Falle eines mangelbedingten Implantattauschs – bisheriges Verständnis
Vertragliche Haftung – Außervertragliche Haftung

2. Der Implantationsvertrag als typengemischter Vertrag mit kaufrechtlichem Leistungselement
These: Anwendbarkeit des kaufrechtlichen Gewährleistungsrechts – Einführung: Vertragstypologische Zuordnung im Schuldrecht – Das kaufrechtliche Leistungselement im Implantationsvertrag – Kumulative Anwendung von Dienstvertrags- und Kaufrecht

3. Abwicklung des Implantationsvertrags im Falle eines Implantatmangels
Konkrete Reichweite der Anwendung des Kaufrechts auf den Implantationsvertrag – Regress- und sonstige Schutzmöglichkeiten des Behandelnden

4. Kaufrechtliche Gewährleistung im Krankenversicherungsrecht
Private Krankenversicherung – Gesetzliche Krankenversicherung

Über Autor(innen)

Annika Daum studierte Rechtswissenschaften an der Universität Münster. Die Erste Staatliche Pflichtfachprüfung legte sie im Oktober 2017 am Oberlandesgericht Hamm ab. Im Anschluss war sie als Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Rechtsfragen der Medizin der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf tätig. Ab 2020 absolvierte sie das Rechtsreferendariat am Landgericht Münster mit Stationen u.a. am Universitätsklinikum Münster und am Bundessozialgericht. Seit Mai 2024 arbeitet sie am Sozialgericht in Koblenz als Richterin. Im Juli 2024 wurde Annika Daum durch die Juristische Fakultät der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf promoviert.

Annika Daum studied law at the University of Münster. She passed the First State Examination at the Higher Regional Court of Hamm in October 2017. She then worked as a research assistant at the Institute for Legal Issues in Medicine at Heinrich-Heine-University Düsseldorf. From 2020, she completed her legal clerkship at the Regional Court of Münster with stations at the University Hospital of Münster and the Federal Social Court, among others. Since May 2024, she has been working as a judge at the Social Court in Koblenz. In July 2024, Annika Daum was awarded her doctorate by the Faculty of Law at Heinrich-Heine-University Düsseldorf.