Technisch-funktionelle Marken nach PVÜ und TRIPS

Ist ein kategorischer Schutzausschluss zulässig?
1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-16-161801-7
Verlag: Mohr Siebeck

Buch, Deutsch, 347 Seiten, fadengeheftete Broschur, Format (B × H): 156 mm x 232 mm, Gewicht: 518 g

Reihe: Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht

Müssen auch technisch-funktionelle Markenzeichen nach den Regeln der Pariser Verbandsübereinkunft und des TRIPS-Abkommens geschützt werden? Diese Frage erfordert eine inhaltliche Bestimmung der markenrechtlichen Telle Quelle-Klausel (Art. 6quinquies PVÜ), der Eintragungsfähigkeit nach Art. 15 TRIPS und der Vorgaben zum Schutz gegen unlauteren Wettbewerb (Art. 10bis PVÜ). Das systematische Zusammenspiel dieser Regelungen steht im Mittelpunkt der Untersuchung, aus der Tobias Endrich-Laimböck einen verbindlichen Maximalschutzstandard entwickelt, der einer wettbewerbsbeschränkenden Überdehnung immaterialgüterrechtlichen Schutzes entgegengehalten werden kann. Dabei bezieht er auch zu methodischen Fragen der Vertragsauslegung Stellung und wendet sich insbesondere gegen historische Argumentationsmuster.

Autoren/Hrsg.

Endrich-Laimböck, Tobias

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationaler Gewerblicher Rechtsschutz, Medien-, IT- und Urheberrecht
• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Gewerblicher Rechtsschutz Gewerblicher Rechtsschutz allg., Marken- und Kennzeichenrecht

Inhaltsverzeichnis

Einleitung
Teil 1: Vereinbarkeit mit Art. 6quinquies PVÜ
Kapitel 1: Beschränkung des Anwendungsbereichs durch Vorgaben des Ziellandes
Kapitel 2: Beschränkung des Anwendungsbereichs durch verbandseigenen Markenbegriff
Kapitel 3: Ordre public-Ausnahme zur Validierungsklausel
Kapitel 4: Art. 10bis -Vorbehalt der Validierungsklausel

Teil 2: Vereinbarkeit mit Art. 15.1 TRIPS
Kapitel 5: Anwendungsbereich von Art. 15.1 TRIPS
Kapitel 6: Ausnahmen zu Art. 15.1 TRIPS
Kapitel 7: Art. 10bis PVÜ und TRIPS
Schluss
Kapitel 8: Ergebnis und Zusammenfassung
Kapitel 9: Zu den konventionsrechtlichen Vorgaben
Kapitel 10: Zur Auslegung von PVÜ und TRIP

Über Autor(innen)

Endrich-Laimböck, Tobias
Geboren 1989; Studium der Rechtswissenschaft in Passau, Prag und Oxford (EJP 2015, MJur 2016); Referendariat in München; 2022 Zweite Juristische Prüfung; Wissenschaftlicher Referent am Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb, München.