Kohärente Regulierung im föderalen Staat

Am Beispiel des Glücksspiel- und Infektionsschutzrechts
1. Auflage 2025
ISBN: 978-3-428-19523-7
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 1568, 277 Seiten, Format (B × H): 155 mm x 231 mm, Gewicht: 422 g

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Die Arbeit konzentriert sich auf die Besonderheit eines länderübergreifenden Gefahrensachverhalts in den Anwendungsfeldern des Glücksspiel- und Infektionsschutzrechts. Sowohl der Charakter eines Virus als auch die Digitalisierung im Glücksspielangebot fordern abwehrrechtliche Maßnahmen der Bundesländer, die aufgrund der föderalen Struktur zur Uneinheitlichkeit führen. Untersucht werden abstrakt die Möglichkeiten der Länderkooperation im Rahmen des föderalen Systems, um im Anschluss konkret auf die Ministerpräsidentenkonferenz und den Glücksspielstaatsvertrag einzugehen. Dies geschieht stets vor dem Hintergrund des unionsrechtlichen Kohärenzgebots sowie nationaler Grundsätze zu einer möglichen verpflichtenden Zusammenarbeit. Abschließend wird die Frage gestellt, ob eine verfassungsrechtliche Änderung zur Verbesserung der Zusammenarbeit zu empfehlen ist. Eine Kodifizierung des Kooperationsbefugnis wird dabei empfohlen, während von einer Verpflichtung zur Zusammenarbeit abgesehen wird.

Autoren/Hrsg.

Furczyk, Jana Katharina

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Wirtschaftsverwaltungsrecht / Öffentliches Wirtschaftsrecht Gewerbe-, Gaststätten-, Handwerks- und Glücksspielrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Medizin- und Gesundheitsrecht Infektionsschutz und Seuchenrecht, Bestattungswesen

Inhaltsverzeichnis

A. Die Gefahrenabwehr als staatliche Aufgabe
Bewältigung einer Gefahrenlage als Ausgangspunkt - Zuständigkeit der Länder für die Gefahrenabwehr – Erforderlichkeit staatlicher Gefahrenabwehr: Schutzpflicht des Staats? – Nationale Gefahrenlage und Länderzuständigkeit für die Gefahrenabwehr – Begriff der Regulierung

B. Aufgabenerfüllung im föderalen Staat
Der Begriff des föderalen Staats – Das materielle Erfordernis der Kohärenz und der Systemgerechtigkeit – Notwendigkeit der Kooperation im föderalen Staat

C. Föderal verfasste Gefahrenabwehr im Bereich des Glücksspiels
Glücksspiel – Zwischen gewerblicher und gefährdender Tätigkeit – Die Struktur des Glücksspielrechts im föderalen Staat – Erfüllung der Anforderungen an Kohärenz und Zuständigkeit – Sonderproblem: Vertikale Kooperation zwischen Bund und Ländern

D. Das Infektionsschutzrecht als Gebiet der Gefahrenabwehr
Die Covid-19-Pandemie als rechtliche Herausforderung – Das Bedürfnis nach Kooperation im Rahmen der Corona-Krise – Die Struktur des Infektionsschutzrechts – Schlussfolgerung: Institutionalisierung der vertikalen und horizontalen Zusammenarbeit? – Fazit zur Effektivität der Pandemiebekämpfung

E. Vergleichbarkeit der Aufmerksamkeitsfelder und Ausblick für die Verfassung
Typik der Gefahrenlage – Lösungsmöglichkeit: formelle und informelle Kooperation – Vergleichbarkeit der Aufmerksamkeitsfelder – Anwendbarkeit des gemeinsamen Behördenmodells der GGL auf das Infektionsschutzrecht – Verfassungsrechtliche Verankerung der Länderkooperation?

Über Autor(innen)

Jana Katharina Furczyk studierte von 2016 bis 2021 Rechtswissenschaften an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel. Bereits während des Studiums arbeitete Sie als studentische Hilfskraft an dem Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Verwaltungswissenschaften bei Herrn Prof. Dr. Christoph Brüning, an dem Sie im Anschluss als wissenschaftliche Mitarbeiterin die Dissertation anfertigte. Im Dezember 2024 startete Sie den juristischen Vorbereitungsdienst in Hamburg.

Jana Katharina Furczyk studied law at the Christian-Albrechts-Universität in Kiel from 2016 to 2021. During her studies, she worked as a student assistant at the Chair of Public Law and Administrative Sciences under Prof. Dr. Christoph Brüning, where she subsequently completed her dissertation as a research assistant. In December 2024 she started her legal traineeship in Hamburg.