Giesen Arbeitsunfall und Dienstunfall

Zur Reichweite des Unfallschutzes von Arbeitnehmern und Beamten nach § 8 SGB VII und § 31 BeamtVG
1. Auflage 2016
ISBN: 978-3-428-55106-4
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 339, 242 Seiten

Reihe: Schriften zum Sozial- und Arbeitsrecht

Kommt es bei einer berufsbedingten Tätigkeit zu einem Unfall, so kennt das deutsche Recht seit den 1880er Jahren zwei unterschiedliche Sicherungssysteme, die an den Status des Betroffenen anknüpfen: Während der Arbeitnehmer mittels der gesetzlichen Unfallversicherung vor den Folgekosten geschützt wird, unterliegt der Beamte der Dienstunfallfürsorge. Auf der Rechtsschutzebene entscheiden im ersten Fall die Sozialgerichte, wohingegen bei letzterem die Verwaltungsgerichte zuständig sind. Trotz nahezu identischer Gesetzestatbestände und einer vergleichbaren Gefährdungslage am Arbeitsplatz ist die Rechtsprechung der Sozial- und Verwaltungsgerichte nicht einheitlich. Die Arbeit nimmt eine grundlegende Gegenüberstellung der Rechtslage vor, um das Ausmaß der Divergenzen zu bestimmen. Darüber hinaus widmet sie sich der Frage, ob sich eine unterschiedliche Anerkennungspraxis rechtfertigen lässt, und plädiert im Ergebnis für eine weitgehende Maßstabsbildung anhand des Unfallversicherungsrechts.

Gerd Giesen studierte von 2007 bis 2012 Rechtswissenschaften an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg mit dem Schwerpunkt Arbeit und soziale Sicherung. Nach der Ersten Juristischen Staatsprüfung war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Wirtschaftsrecht, Arbeits- und Sozialrecht tätig, wo er als Doktorand von Prof. Dr. Katharina von Koppenfels-Spies betreut wurde. Anschließend arbeitete er als geprüfter Rechtskandidat beim Deutschen Bundestag. Seit 2015 absolviert er sein Rechtsreferendariat am Kammergericht Berlin mit Stationen unter anderem beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales und in der Konzernzentrale der Deutschen Bahn AG.

Autoren/Hrsg.

Giesen, Gerd

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Sozialrecht SGB-VII, Gesetzliche Unfallversicherung
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Öffentlicher Dienst Beamten- und Richterrecht

Inhaltsverzeichnis

Einführung

1. Die Auslegung des Arbeits- und Dienstunfalltatbestandes

A. Der Grundtatbestand des Arbeits- und Dienstunfalls: Grundlagen – Zurechnung einer Verrichtung zur versicherten Tätigkeit und zum Dienst – Unfallereignis – Ursächlicher Zusammenhang zwischen Tätigkeit und Unfallereignis – Ursächlicher Zusammenhang zwischen Unfallereignis und Schädigung – Ursächlicher Zusammenhang zwischen Primärschaden und Folgeschäden – Ergebnisse für den Grundtatbestand
B. Der Tatbestand des Wegeunfalls: Grundlagen – Anfangs- und Endpunkt des Weges – Unmittelbarer Weg – Ergebnisse für den Wegeunfalltatbestand

2. Bewertung der Divergenzen und kritische Überprüfung der vorgebrachten Erklärungsansätze

A. Ausgangsüberlegungen: Bewertung der Divergenzen – Keine Verletzung von Art. 3 Abs. 1 GG – Meinungsstand: Erklärungsbedürftigkeit der Divergenzen
B. Wiedergabe und Bewertung der vorgebrachten Begründungen: Zirkelschlüssige Begründungsansätze – Dienstunfalltatbestand: 'enger gefasst'? – Wegeunfall in § 31 Abs. 2 BeamtVG: zurückhaltend auszulegen? – Finanzierung, Versicherungsprinzip und Entstehungsgeschichte als Ansatzpunkte?

3. Leitlinien für eine Harmonisierung bei der Anerkennung von Arbeits- und Dienstunfällen

A. Ausgangsüberlegungen: Kontinuität der institutionellen Trennung – Die Rechtsprechung als Ausgangspunkt
B. Thesen: Erste These: Anerkennung eines Arbeitsunfalls nach § 8 SGB VII als Mindeststandard für das Dienstunfallrecht – Zweite These: Fortentwicklung des Dienstunfallrechts durch Adaption der arbeitsunfallrechtlichen Dogmatik – Dritte These: Extensiver Dienstunfallschutz nur in konkretisierten Konstellationen

4. Resümee und Ausblick

Literaturverzeichnis und Sachwortregister

Über Autor(innen)

Gerd Giesen studierte von 2007 bis 2012 Rechtswissenschaften an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg mit dem Schwerpunkt Arbeit und soziale Sicherung. Nach der Ersten Juristischen Staatsprüfung war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Wirtschaftsrecht, Arbeits- und Sozialrecht tätig, wo er als Doktorand von Prof. Dr. Katharina von Koppenfels-Spies betreut wurde. Anschließend arbeitete er als geprüfter Rechtskandidat beim Deutschen Bundestag. Seit 2015 absolviert er sein Rechtsreferendariat am Kammergericht Berlin mit Stationen unter anderem beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales und in der Konzernzentrale der Deutschen Bahn AG.