Hahnl Praktische Methoden des Erfindens

Kreativität und Patentschutz
2015
ISBN: 978-3-662-46434-2
Verlag: Springer
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark

E-Book, Deutsch, 202 Seiten

Patenschriften sind durch ihre juristische Prägung für Techniker teilweise schwer verständlich. Dem Leser wird gezeigt wie er Patente lesen sollte, um sie besser zu verstehen. Er erfährt nach welcher Methode die Prüfung einer Patentschrift erfolgt, wie Patentschriften gegliedert sind, wie die Verfahrensschritte beim DPMA sind, was der INID-Code besagt, was das Deckblatt eines Patentdokuments verrät, wie die Ablage von Patenten bei den Patentämtern strukturiert ist. Der Autor erklärt alle wichtigen Begriffe rund um das Thema Patente und Gebrauchsmuster, Innovation und Neuheit, erfinderische Leistung uvm. nach dem Motto 'Patentrecht ohne Paragraphen'. Die Datenbanken des DPMA, des EPA und des USPTO enthalten jeweils mehr als 80 Mio. Patentdokumente, die im Deepweb frei zur Verfügung stehen. Das ist ein Wissensschatz den es zu heben gilt. Wichtige Internetseiten werden genannt in denen der Leser  nach dem Rechtstand von Patenten und nach dem Stand der Technik recherchieren kann. Die für die einzelnen Datenbanken  (Deutschland, Europa, USA) erforderlichen Suchvariablen und die notwendige Syntax werden anhand von Beispielen dem Leser näher gebracht. Dem Leser werden auch Methoden vorgestellt, mit denen er erfinderische Lösungen selbst erarbeiten kann. Schließlich erhält der Leser eine Vorlage zur  Ausarbeitung der eigenen Patentbeschreibung.

Dr.-Ing. Wolfgang Hahnl verfügt über mehr als 35 Jahre Erfahrung als Entwicklungsingeneur in der Erzeugnisentwicklung des Chemieanlagen-, Ventilatoren- und PKW-Abgasanlagenbaus. Er leitete Verbundprojekte mit Partnern aus Industrie, Universitäten, Hochschulen und Instituten und hielt Vorträge anlässlich internationaler Fachtagungen. Wolfgang Hahnl ist Urheber von 83 Erfndungen sowie Inhaber von Patenten in Deutschland und den USA.

Autoren/Hrsg.

Hahnl, Wolfgang

Inhaltsverzeichnis

1;Vorwort;6
2;Danke;7
3;Akronyme;8
4;Inhaltsverzeichnis;9
5;1 Einführung;14
5.1;1.1 Für wen könnte dieses Buch interessant sein?;14
5.2;1.2 Für wen ist das Buch nicht gedacht?;17
5.3;1.3 Bedeutung von Patenten;17
5.4;1.4 Unter welchen Bedingungen können Sie Patente benutzen?;19
5.5;1.5 Kompetenzen und Interessen;20
6;2 Patent- und Gebrauchsmusterrecht;24
6.1;2.1 Erfindungen;24
6.2;2.2 Keine Erfindungen sind;26
6.3;2.3 Patentschutz;26
6.4;2.4 Erlöschen eines Patents;28
6.5;2.5 Bedingungen für eine Patenterteilung;28
6.6;2.6 Anforderungen an eine Patentanmeldung;28
6.7;2.7 Gebrauchsmuster;29
6.8;2.8 Zum Schutzumfang eines Gebrauchsmusters;29
6.9;2.9 Abgrenzung zu anderen gewerblichen Schutzrechten;30
6.10;2.10 Wirkung in Raum und Zeit;30
6.11;2.11 Kosten und Gebühren;31
7;3 Bestandteile einer Patentschrift;35
7.1;3.1 Deckblatt eines Patentdokuments;35
7.2;3.2 Der Textteil;43
7.3;3.3 Vorschlag für Erfinder und Patentanwälte;49
8;4 Wichtige Begriffe;52
8.1;4.1 Zeitrang und Priorität;52
8.2;4.2 Stand der Technik;53
8.3;4.3 Neuheit;53
8.4;4.4 Gewerbliche Anwendbarkeit;54
8.5;4.5 Erfinderische Tätigkeit;54
8.6;4.6 Gegenstand;58
8.7;4.7 Merkmal;58
9;5 Verfahrensschritte;61
9.1;5.1 Allgemeine Verfahrensschritte beim DPMA;61
9.2;5.2 Kurzer Überblick über den Verfahrensgang beim EPA;67
9.3;5.3 PCT-Anmeldungen;68
10;6 Prüfung einer Erfindung;70
10.1;6.1 Zum Prüfungsschema;70
10.2;6.2 Analyse der Merkmale;71
10.3;6.3 Prüfung der Neuheit;71
10.4;6.4 Erfinderische Leistung;73
10.5;6.5 Wirtschaftliche Verwertbarkeit;75
11;7 Patentliteratur als Informationsquelle;76
11.1;7.1 Ablagestrukturen;76
11.2;7.2 Informationsquellen;80
12;8 Werkzeuge für die IPC-Recherche;85
12.1;8.1 Zutreffende IPC-Klassen finden;85
12.2;8.2 IPC-Recherche;86
12.3;8.3 IPC-Klassen wählen;90
13;9 Werkzeuge für die Rechtsstandsrecherche;93
13.1;9.1 Rechtsstandsrecherche;93
13.2;9.2 Rechtsstandsrecherche im DPMAregister;94
13.3;9.3 Das Europäische Patentregister;111
13.4;9.4 Rechtsstandsrecherche beim USPTO;115
14;10 Werkzeuge für die Recherche zum Stand der Technik;117
14.1;10.1 Recherchestrategien;117
14.2;10.2 Recherche in den Datenbanken des DPMA;128
14.3;10.3 Recherchen beim Europäischen Patentamt mit Espacenet;134
14.4;10.4 Recherchemöglichkeiten des USPTO;138
15;11 Praktische Methoden des Erfindens;147
15.1;11.1 Vorbemerkungen;147
15.2;11.2 Aufbereiten der Aufgabenstellung;151
15.3;11.3 Entwickeln von Ideen;159
15.4;11.4 Der technische Widerspruch;184
15.5;11.5 Anwendungsbeispiel;186
16;12 Eine Patentanmeldung vornehmen;191
16.1;12.1 Vorbereitung;191
16.2;12.2 Eine Erfindungsmeldung im Unternehmen vornehmen;192
16.3;12.3 Formulierung einer Patentanmeldung;193
17;Sachverzeichnis;198