Datenschutz in der amtlichen Statistik

Unionsrechtliche Vorgaben und mitgliedstaatliche Gestaltungsräume am Beispiel der Bundesstatistik
1. Auflage 2024
ISBN: 978-3-16-162678-4
Verlag: Mohr Siebeck

Buch, Deutsch, 605 Seiten, fadengeheftete Broschur, Format (B × H): 157 mm x 228 mm, Gewicht: 884 g

Reihe: wbv Publikation

Statistische Daten sind eine unentbehrliche Grundlage politischer Entscheidungen. Der amtlichen Statistik kommt die Aufgabe zu, laufend Informationen über die wirtschaftlichen, ökologischen und sozialen Zusammenhänge zu erheben, aufzubereiten und zu analysieren. Das Datenschutzrecht setzt dieser Informationsvorsorge rechtsstaatliche Grenzen. Thomas Kienle untersucht, welche unionsrechtlichen Vorgaben bestehen und welchen Spielraum der mitgliedstaatliche Gesetzgeber hat. Der Fokus liegt auf dem sog. Statistikprivileg der Datenschutz-Grundverordnung und den geeigneten Garantien, die der Verantwortliche zum Schutz der Rechte und Freiheiten betroffener Personen vorsehen muss. Herausforderungen ergeben sich insbesondere bei der Integration neuer digitaler Daten durch moderne Erhebungskonzepte, die unter dem Schlagwort Trusted Smart Statistics gegenwärtig diskutiert und erprobt werden.

Autoren/Hrsg.

Kienle, Thomas

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Verwaltungs-, Umwelt- und Gesundheitsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Allgemeines Informationsrecht, Datenschutzrecht

Inhaltsverzeichnis

Einleitung
Erster Teil. Grundlagen der Bundesstatistik
§ 1. Die Bundesstatistik: Anwendungsbereich, Organisation, Grundsätze
§ 2. Das Geschäftsprozessmodell Amtliche Statistik (GMAS)
§ 3. Datenschutz- und Statistikrecht in der Mehrebenenordnung - Regelungssystematik

Zweiter Teil. Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung - Rechtsgrundlagen
§ 4. Einwilligung - Statistiken auf freiwilliger Grundlage
§ 5. Gesetzliche Verarbeitungsbefugnisse
§ 6. Die Verarbeitung öffentlicher personenbezogener Daten - Beispiel Web Scraping

Dritter Teil. Die Verarbeitung personenbezogener Daten zu statistischen Zwecken - Begriff, Garantien, Privilegien
§ 7. Die statistischen Zwecke im Datenschutzrecht
§ 8. Geeignete Garantien (Sicherungsvorkehrungen)
§ 9. Statistikprivileg - Ausnahmen für die Verarbeitung zu statistischen Zwecken

Vierter Teil. Entwicklungen der amtlichen Statistik
§ 10. Trusted Smart Statistics - Datenschutzrechtliche Herausforderungen

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen

Über Autor(innen)

Kienle, Thomas
Geboren 1990; Studium der Rechtswissenschaften an der Ludwig-Maximilians-Universität München; 2016 Erste Juristische Prüfung; Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Verwaltungswissenschaft, Staats-, Verwaltungs- und Europarecht der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer; Rechtsreferendariat am OLG München; 2018 Zweite Juristische Prüfung; 2023 Promotion; Rechtsanwalt in Frankfurt am Main.