Ryczewski Die Schuldenbremse im Grundgesetz

Untersuchung zur nachhaltigen Begrenzung der Staatsverschuldung unter polit-ökonomischen und bundesstaatlichen Gesichtspunkten
1. Auflage 2011
ISBN: 978-3-428-53576-7
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 1182, 261 Seiten

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Christoph Ryczewski untersucht die Schuldenbegrenzungsregeln des Grundgesetzes: Wie konnte es zu einem Schuldenstand kommen, der zu einer Bedrohung des modernen Verfassungsstaats avanciert? Wurde den Gefahren durch die Einführung der sog. »Schuldenbremse« im Grundgesetz wirksam begegnet? Was müssen Schuldenbegrenzungsregeln leisten, damit sie sich im politischen Alltag effektiv durchzusetzen vermögen? Ausgehend von diesen Fragen überprüft der Autor die Schuldenbegrenzungskonzepte des Grundgesetzes sowie des Europarechts daraufhin, ob sie polit-ökonomisch begründeten (Fehl-)Anreizen zur Verschuldung standhalten. Besondere Aufmerksamkeit widmet er der »Schuldenbremse«, welche im Zuge der Föderalismusreform II eingeführt wurde. Vor dem Hintergrund kritischer Stellungnahmen und anders lautender Reformansätze setzt sich der Autor mit der Verfassungs- und Zweckmäßigkeit dieser Neuregelung auseinander. Schließlich zieht Christoph Ryczewski aus festgestellten Defiziten Rückschlüsse für eine Neuregelung. Er formuliert und begründet ein eigenes verfassungsrechtliches Schuldenbegrenzungskonzept, welches über den Automatismus eines Steuerzuschlags den langfristigen Haushaltsausgleich sicherstellt.

Christoph Ryczewski absolvierte im März 2009 das Erste Juristische Staatsexamen und war anschließend vom April 2009 bis September 2010 als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Prof. Dr. Dr. h.c. Ulrich Battis tätig. Nach einem LL.M.-Studium am King's College in London (2010/11) wird er im August 2011 das Rechtsreferendariat am Kammergericht Berlin aufnehmen.

Autoren/Hrsg.

Ryczewski, Christoph

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Wirtschaftsverwaltungsrecht / Öffentliches Wirtschaftsrecht Finanzverwaltung, Finanzverfassung, Finanzausgleich, allg. Haushaltsrecht
• Wirtschaftswissenschaften Volkswirtschaftslehre Öffentliche Finanzwirtschaft, Besteuerung
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Regierungspolitik Wirtschafts- und Finanzpolitik
• Wirtschaftswissenschaften Volkswirtschaftslehre Wirtschaftspolitik, politische Ökonomie

Inhaltsverzeichnis

A. Problemaufriss - B. Gang und Eingrenzung der Untersuchung - C. Ursachen für Staatsverschuldung: Analyse anhand der bisherigen Schuldenregelung: Bisherige Verschuldungsregeln auf Bundesebene - Verschuldung auf Landesebene - Verschuldungsgrenzen aus dem Demokratieprinzip? - Europarechtliche Verschuldungsregeln - Polit-ökonomische und sonstige Ursachen für hohe Verschuldungsneigung - Bündische Einstandspflicht - Steuerautonomie - D. Das Konzept der Föderalismusreform II: Die Ausgestaltung der "Schuldenbremse" - Rechtmäßigkeit der Umsetzung im GG - Verstoß gegen das Bundesstaatsprinzip? - Verstoß gegen das Demokratieprinzip? - Zweckmäßigkeit der getroffenen Regelungen - E. Inhaltliche Ausgestaltung einer Neuregelung: Beseitigung polit-ökonomischer Fehlanreize durch Steuerzuschlagsmodell - Verbesserung der Justiziabilität - F. Regelungsvorschlag: Artikel 109 des Grundgesetzes - Artikel 115 des Grundgesetzes - Artikel 93 des Grundgesetzes - Notwendige Folgeänderungen - G. Zusammenfassung in Thesen - Literatur- und Sachwortverzeichnis