Staatliche Überwachung im deutsch-französischen Rechtsvergleich

1. Auflage 2025
ISBN: 978-3-428-19377-6
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 16, 555 Seiten, Format (B × H): 155 mm x 233 mm, Gewicht: 796 g

Reihe: Studien zum vergleichenden Öffentlichen Recht - Studies in Comparative Public Law

Freiheit und Sicherheit, staatliche Überwachung und Grundrechtsschutz – Fragen danach und Antworten darauf sind in der Rechtswissenschaft nicht neu, aber unverändert aktuell und in Bewegung. Auf der Suche nach »best practices« analysiert diese Arbeit anhand einer Methode »wirklichkeitsnaher Rechtsvergleichung« die Regulierung ausgewählter staatlicher Überwachungsbefugnisse und ihre Anwendung in zwei besonders wichtigen, aussagekräftigen Rechtsordnungen.

Im Ergebnis unterscheiden sich Gesetzgebung und Überwachungspraxis in Deutschland und Frankreich historisch deutlich, etwa beim Vorhandensein spezialgesetzlicher Befugnisse und der rechtsstaatlichen Einhegung eingriffsintensiver Überwachungsbefugnisse. Sie nähern sich aber getrieben durch die Rechtsprechung von EuGH und EGMR zunehmend an. Gleichwohl verbleiben bei Grundrechtsschutz und Anwendungshäufigkeit teilweise signifikante Unterschiede, die vor allem auf eine detailreiche, bewährte Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zurückgehen.

Autoren/Hrsg.

Schulze, Max

Fachgebiete

• Sozialwissenschaften Soziologie | Soziale Arbeit Soziale Gruppen/Soziale Themen Ethische Themen & Debatten
• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtsvergleichung
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Allgemeines Informationsrecht, Datenschutzrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Sicherheitsrecht Polizei- und Ordnungsrecht, Versammlungsrecht, Sicherheitsrecht

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
Erkenntnisinteresse – Erkenntnisgegenstand – Angewandte Methode der Rechtsvergleichung

2. Die Online-Durchsuchung im Rechtsvergleich
Praktische Bedeutung der Online-Durchsuchung (Anwendungszahlen) – Verfassungsrechtsprechung zur Online-Durchsuchung – Rechtslage der Online-Durchsuchung – Anforderungen supranationaler Rechtsprechung – Wesentliche Erkenntnisse des Rechtsvergleichs – Rechtspolitische Fragen

3. Die Überwachung verschlüsselter Telekommunikation im Rechtsvergleich
Praktische Bedeutung der Überwachung verschlüsselter Telekommunikation (Anwendungszahlen) – Verfassungsrechtsprechung zur Überwachung verschlüsselter Telekommunikation – Rechtslage der Überwachung verschlüsselter Telekommunikation – Anforderungen supranationaler Rechtsprechung – Wesentliche Ergebnisse des Rechtsvergleichs – Rechtspolitische Fragen

4. Die Vorratsdatenspeicherung im Rechtsvergleich
Praktische Bedeutung der Vorratsdatenspeicherung (Anwendungszahlen) – Verfassungsrechtsprechung zur Vorratsdatenspeicherung in der Verfassungsrechtsprechung – Rechtslage der Vorratsdatenspeicherung – Vorsorgliche Datenspeicherung (1. Stufe der Vorratsdatenspeicherung) – Verwendung der Vorrats-Verkehrsdaten (2. Stufe) – Anforderungen supranationaler Rechtsprechung – Wesentliche Ergebnisse des Rechtsvergleichs – Rechtspolitische Fragen

5. Maßnahmenübergreifendes Resümee

Über Autor(innen)

Max Schulze studierte von 2008 bis 2014 Rechtswissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin und an der Universität Paris Panthéon-Assas; studienbegleitend arbeitete er zeitweise in einem MdB-Büro. Nach dem anschließenden Referendariat am Kammergericht war er zunächst als Referent für Bürgerrechte bei der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit tätig, bevor er an der Georg-August-Universität Göttingen seine rechtsvergleichende Dissertation verfasste. Beginnend im November 2020 war er drei Jahre als Wissenschaftlicher Mitarbeiter beim Bundesverfassungsgericht in den Dezernaten von BVR Paulus und BVR Wolff tätig. Seit November 2023 ist er Referent im Bundesministerium der Justiz.

Max Schulze studied law at Humboldt University in Berlin and Paris Panthéon-Assas University from 2008 to 2014; during his studies, he worked part-time in the office of a member of the German Bundestag. After completing his legal clerkship at the Berlin Court of Appeal, he initially worked as a civil rights advisor at the Friedrich Naumann Foundation for Freedom, before writing his comparative law dissertation at Georg August University in Göttingen. Starting in November 2020, he worked for three years as a judicial clerk at the German Federal Constitutional Court for the Justices Paulus and Wolff. Since November 2023, he has been a public servant at the Federal Ministry of Justice.