Shirvani | Eigentum im Recht der Energiewirtschaft | E-Book | sack.de
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E-Book, Deutsch, Band Band 016, 135 Seiten

Reihe: Bonner Rechtswissenschaftliche Abhandlungen. Neue Folge

Shirvani Eigentum im Recht der Energiewirtschaft

E-Book, Deutsch, Band Band 016, 135 Seiten

Reihe: Bonner Rechtswissenschaftliche Abhandlungen. Neue Folge

ISBN: 978-3-8470-0917-7
Verlag: V&R unipress
Format: PDF
Kopierschutz: Kein



Der Staat kann die rechtlichen Koordinaten der Energiewirtschaft festlegen und dabei auch grundrechts- bzw. eigentumsrelevante Eingriffe vornehmen. Er muss allerdings die eigentumsverfassungsrechtlichen Vorgaben beachten, die die höchstrichterliche Rechtsprechung und die Staatsrechtswissenschaft in dogmatischer Feinarbeit entwickelt haben. Das gilt gerade im Zeitalter der Energiewende, in dem der Staat nicht selten das Eigentum von Privatpersonen oder Unternehmen belastet, um energie- oder klimapolitische Maßnahmen durchzusetzen. Der vorliegende Band will diese Thematik aufgreifen und dabei die Querschnittsfunktion des Eigentumsgrundrechts sowie dessen Einfluss auf das Recht der Energiewirtschaft verdeutlichen.
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1;Title Page;4
2;Copyright;5
3;Table of Contents;6
4;Body;8
5;Vorwort;8
6;Matthias Schmidt-Preuß: Energie und Eigentum;10
6.1;I. Liberalisierung und Energiewende;10
6.2;II. Grundlagen, Eckwerte und Gehalt des Eigentumsgrundrechts gem. Art. 14 GG;11
6.2.1;1. Ökonomische Funktion des Eigentums im Rahmen der Wirtschaftsverfassung;11
6.2.2;2. Verfassungsrechtliche Dimension von Bestandsgarantie, Verfügungsfreiheit und Investitionsfreiheit;12
6.2.3;3. Maßstäbe der Rechtfertigung;14
6.2.3.1;a) Enteignung versus Inhalts- und Schrankenbestimmung;14
6.2.3.2;b) Ausgleichspflichtige Inhalts- und Schrankenbestimmung;15
6.2.4;4. Grundrechtsfähigkeit;16
6.3;III. Spanungsfelder des Eigentums in ausgewählten Referenzfällen des Energiesektors;17
6.3.1;1. Unbundling;17
6.3.2;2. Investitionszwang;18
6.3.3;3. Redispatch;19
6.3.4;4. Stilllegungsverbot;21
6.3.5;5. Pflichten, Verantwortung, Aufgaben;22
6.3.6;6. Entgeltregulierung;23
6.3.6.1;a) Grundsätzliches;23
6.3.6.2;b) Der Effizienzmaßstab in der Anreizregulierung;24
6.3.6.3;c) Das Verbot der Abschreibungen unter Null;25
6.3.6.4;d) Eigenkapitalverzinsung;26
6.3.7;7. EEG 2017 und Eigentum;28
6.3.7.1;a) Abnahme- und Transportpflicht der Netzbetreiber;28
6.3.7.2;b) Zahlungspflicht der Netzbetreiber;28
6.3.7.3;c) Netzausbaupflicht der Netzbetreiber im EEG 2017;29
6.3.7.4;d) Festvergütung und Marktprämie;30
6.3.8;8. Ausblick;31
7;Markus Ludwigs: Atomausstieg, Eigentums- und Vertrauensschutz: Das Atomausstiegsurteil des BVerfG;32
7.1;I. Einführung;32
7.2;II. Hintergrund;33
7.3;III. Zentrale Aussagen der Entscheidung;34
7.3.1;1. Grundrechtsfähigkeit von Vattenfall;35
7.3.2;2. Gegenstand des eigentumsrechtlichen Schutzes;36
7.3.3;3. Enteignungsbegriff;37
7.3.4;4. Streichung der Laufzeitverlängerung von 2010;38
7.3.5;5. Unmöglichkeit konzerninterner Verstromung;39
7.3.6;6. Frustrierte Investitionen;40
7.3.7;7. Sachaufklärungs- und Begründungspflicht;41
7.4;IV. Kritische Würdigung;41
7.4.1;1. Inkonsistente Bejahung der Grundrechtsfähigkeit;41
7.4.2;2. Präzise Bestimmung des geschützten Eigentums;44
7.4.3;3. Trennscharfes Enteignungsverständnis;44
7.4.4;4. Differenzierte Behandlung der Reststrommengen;46
7.4.5;5. Vertiefungsfähige, aber verfassungskonforme Prüfung formeller Anforderungen;47
7.5;V. Konsequenzen des Urteils;49
7.5.1;1. Beseitigung der Verfassungsverstöße;49
7.5.2;2. Vattenfall-Verfahren vor dem ICSID und Kohleausstieg;50
7.6;VI. Fazit;51
8;Georg Hermes: Energieversorgung und Enteignung zugunsten Privater;54
8.1;I. Energieversorgung damals und heute als Testfall der Enteignung zugunsten Privater;55
8.2;II. Private Windparks und Rohrleitungen – Bundesgerichte auf der Suche nach dem Allgemeinwohl;58
8.2.1;1. Enteignung zugunsten privater Betreiber von Windparks?;58
8.2.2;2. Enteignung zugunsten privater Rohrleitungsbetreiber?;62
8.3;III. Zum Stand der Anforderungen an Enteignungen zugunsten Privater;66
8.3.1;1. Gesetzliche Konkretisierung des Allgemeinwohls und Verhältnismäßigkeit;67
8.3.2;2. Enteignung zugunsten Privater: Zulässigkeit und Besonderheiten;68
8.4;IV. Offene Fragen und Orientierungspunkte;72
8.4.1;1. Private Unternehmen, Gemeinwohl und Industriepolitik durch Enteignung;72
8.4.2;2. Allgemeinwohl und die Allgemeinheit von Enteignungsgesetzen;74
8.4.3;3. Folgerungen für Enteignungen im Interesse der Energieversorgung;76
9;Matthias Knauff: Erneuerbare Energien, Vertrauens- und Investitionsschutz;80
9.1;I. Einleitung;80
9.2;II. Rahmenbedingungen der Energiewende;81
9.2.1;1. Erneuerbare Energien als wesentlicher Bestandteil der Energiewende;81
9.2.2;2. Verlässlichkeit von Entscheidungen als Investitionsvoraussetzung;82
9.2.3;3. Unsicherheit;84
9.3;III. Bedeutung des Verfassungsrechts für die Energiewende;84
9.3.1;1. Verbindlichkeit;84
9.3.2;2. Relevante Gewährleistungen;85
9.3.2.1;a) Umweltstaatsprinzip;85
9.3.2.2;b) Grundrechte;86
9.3.2.3;c) Vertrauensschutz;88
9.4;IV. Gestaltung der Energiewende durch die Gesetzgebung;94
9.4.1;1. Die Förderung erneuerbarer Energien im Wandel;94
9.4.2;2. Vertrauensschutz und Investitionssicherheit im Recht der erneuerbaren Energien;95
9.4.3;3. Insbesondere: EEG 2017;96
9.5;V. Fazit;98
10;Meinhard Schröder: Die EEG-Umlage auf dem Prüfstand der Verfassung und des Unionsrechts;100
10.1;I. Das System der EEG-Umlage;100
10.2;II. EEG-Umlage und Verfassung;102
10.2.1;1. Grundrechtliche Fragen;102
10.2.1.1;a) Freiheitsrechtliche Unbedenklichkeit des Umlagemechanismus;102
10.2.1.2;b) Gleichheitssatz als Maßstab für den Kreis der Beteiligten;105
10.2.2;2. Finanzverfassungsrecht: EEG-Umlage als unzulässige Sonderabgabe?;106
10.3;III. EEG-Umlage und Unionsrecht;108
10.3.1;1. Beihilfenrecht, Art. 107ff. AEUV;109
10.3.2;2. Grundfreiheiten;110
10.3.3;3. Unionsgrundrechte;111
10.3.3.1;a) Anwendungsbereich;112
10.3.3.2;b) Konsequenzen;114
10.4;IV. Fazit;115
11;Marc Ruttloff: Stilllegungsverbote für Energieerzeuger: Eigentumswidrige Zwangsbewirtschaftung?;116
11.1;I. Einleitung;116
11.2;II. Die Stilllegungsverbote gemäß § 13b EnWG: Regulatorischer Kontext und Normgehalt;117
11.2.1;1. Das Stilllegungsverbot im Kontext der Netzreserve;117
11.2.1.1;a) Der Regelungsgehalt des § 13b EnWG;119
11.2.1.2;b) Anzeigepflicht;119
11.2.1.3;c) Systemrelevanz;120
11.2.1.4;d) Vorläufige und endgültige Stilllegung;120
11.2.1.5;e) Vorläufige Stilllegungsverbote;121
11.2.1.6;f) Endgültige Stilllegungsverbote;122
11.2.2;2. Die Entschädigungsregel des § 13c EnWG;122
11.3;III. Grundrechtliche Problematik der Stilllegungsverbote;123
11.3.1;1. Abgrenzung der einschlägigen Schutzbereiche: Art. 12 und Art. 14 GG;124
11.3.2;2. Art des Eingriffs in Art. 14 GG;125
11.3.3;3. Sonderproblem: Verfassungswidrige Beleihung des ÜNB?;126
11.3.4;4. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung des Eigentumseingriffs: Insbesondere Wahrung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit;127
11.3.4.1;a) Legitimer Zweck;127
11.3.4.2;b) Geeignetheit;128
11.3.4.3;c) Erforderlichkeit;128
11.3.4.4;d) Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne;128
11.4;IV. Fazit;134
12;Autorenverzeichnis;136


Shirvani, Foroud
Prof. Dr. Foroud Shirvani lehrt seit 2013 Öffentliches Recht an der Universität Bonn. Seine Forschungsschwerpunkte liegen im Verfassungs- und Verwaltungsrecht.

Shirvani, Foroud
Prof. Dr. Foroud Shirvani lehrt seit 2013 Öffentliches Recht an der Universität Bonn. Seine Forschungsschwerpunkte liegen im Verfassungs- und Verwaltungsrecht.

Prof. Dr. Foroud Shirvani lehrt seit 2013 Öffentliches Recht an der Universität Bonn. Seine Forschungsschwerpunkte liegen im Verfassungs- und Verwaltungsrecht.


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