Tilmann / Plassmann Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht
1. Auflage 2021
ISBN: 978-3-406-67435-8
Verlag: C.H.Beck
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Buch, Deutsch,
1500 Seiten, Gebunden, Format (B × H): 160 mm x 240 mm
VO 1257/2012 (EPatV), VO 1260/2012 (EPatÜbersV), EPGÜ, EPGÜVerfO - Kommentar
1. Auflage 2021,
1500 Seiten, Gebunden, Format (B × H): 160 mm x 240 mm
ISBN: 978-3-406-67435-8
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Neu geregelt: Das EU-Einheitspatent-System
Diese Neuerscheinung
behandelt wissenschaftlich fundiert und praxisgerecht die vier zentralen Rechtsakte des neuen, voraussichtlich ab Mitte 2017 geltenden EU-Einheitspatentsystems:
- die Verordnung über das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung (VO [EU] Nr. 1257/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes)
- die Übersetzungs-Verordnung (VO [EU] Nr. 1260/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen)
- das Abkommen zur Schaffung eines Einheitlichen Patentgerichts für Europäische Patente und Europäische Einheitspatente
- die Verfahrensordnung des Gerichts (»Rules of Procedure«) in der Fassung vom 30.6.2016 mit einem vergleichenden Blick auf das EPÜ und das nationale Verfahrensrecht.
Nebenvorschriften, etwa die Gebührenordnung und die Satzung des Einheitlichen Patentgerichts, werden mitbehandelt.
weitere Mitwirkende
Tilmann, Winfried
Der Herausgeber Prof. Dr. Tilmann ist seit über 35 Jahren Rechtsanwalt für Patentsachen. Zuvor war er als Richter in der Patentstreitkammer Mannheim und im Patentreferat des BMJ tätig. Er ist habilitierter Professor an der Universität Heidelberg (Wirtschaftsrecht, Geistiges Eigentum, Europarecht), wo er 30 Jahre lang unterrichtet hat. Er hat die EUKommission und das BMJ bei der Ausarbeitung der beiden Verordnungen und des Abkommens beraten und ist Mitglied des RedaktionsAusschusses zur Verfahrensordnung des Einheitspatentgerichts. Der Herausgeber Dr. Plassmann gehört im Patentrecht zu den angesehensten deutschen Prozessanwälten.
Im Autorenkreis sind renommierte Rechtsanwälte, Richter und Hochschullehrer vertreten, die ihre jeweilige besondere Sichtweise auf den Stoff einbringen und dadurch für eine vertiefte, argumentationsstarke Darstellung sorgen.
Für alle im europäischen Patentrecht tätigen Juristen und Patentanwälte Deutschlands, Österreichs und der Schweiz, d.h. insbesondere Rechtsanwälte, Richter und Patentanwälte sowie interne Rechts- und Patentabteilungen, schließlich alle Universitäten und wissenschaftliche Einrichtungen, die sich mit dem europäischen Patentrecht befassen.
Neu geregelt: Das EU-Einheitspatent-System
Diese Neuerscheinung
behandelt wissenschaftlich fundiert und praxisgerecht die vier zentralen Rechtsakte des neuen, voraussichtlich ab Mitte 2017 geltenden EU-Einheitspatentsystems:
- die Verordnung über das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung (VO [EU] Nr. 1257/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes)
- die Übersetzungs-Verordnung (VO [EU] Nr. 1260/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen)
- das Abkommen zur Schaffung eines Einheitlichen Patentgerichts für Europäische Patente und Europäische Einheitspatente
- die Verfahrensordnung des Gerichts (»Rules of Procedure«) in der Fassung vom 30.6.2016 mit einem vergleichenden Blick auf das EPÜ und das nationale Verfahrensrecht.
Nebenvorschriften, etwa die Gebührenordnung und die Satzung des Einheitlichen Patentgerichts, werden mitbehandelt.
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Tilmann, Winfried
Der Herausgeber Prof. Dr. Tilmann ist seit über 35 Jahren Rechtsanwalt für Patentsachen. Zuvor war er als Richter in der Patentstreitkammer Mannheim und im Patentreferat des BMJ tätig. Er ist habilitierter Professor an der Universität Heidelberg (Wirtschaftsrecht, Geistiges Eigentum, Europarecht), wo er 30 Jahre lang unterrichtet hat. Er hat die EUKommission und das BMJ bei der Ausarbeitung der beiden Verordnungen und des Abkommens beraten und ist Mitglied des RedaktionsAusschusses zur Verfahrensordnung des Einheitspatentgerichts. Der Herausgeber Dr. Plassmann gehört im Patentrecht zu den angesehensten deutschen Prozessanwälten.
Im Autorenkreis sind renommierte Rechtsanwälte, Richter und Hochschullehrer vertreten, die ihre jeweilige besondere Sichtweise auf den Stoff einbringen und dadurch für eine vertiefte, argumentationsstarke Darstellung sorgen.
Für alle im europäischen Patentrecht tätigen Juristen und Patentanwälte Deutschlands, Österreichs und der Schweiz, d.h. insbesondere Rechtsanwälte, Richter und Patentanwälte sowie interne Rechts- und Patentabteilungen, schließlich alle Universitäten und wissenschaftliche Einrichtungen, die sich mit dem europäischen Patentrecht befassen.
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