VO 1257/2012 (EPatV), VO 1260/2012 (EPatÜbersV), EPGÜ, EPGÜVerfO - Kommentar
1. Auflage 2022,
2000 Seiten, Gebunden, Leinen, Format (B × H): 160 mm x 240 mm
ISBN: 978-3-406-67435-8
Verlag: C.H.Beck
Tilmann / Plassmann Einheitspatent, Einheitliches Patentgericht
Neu geregelt: Das EU-Einheitspatent-System
Diese Neuerscheinung
behandelt wissenschaftlich fundiert und praxisgerecht die vier zentralen Rechtsakte des neuen, voraussichtlich ab Mitte 2017 geltenden EU-Einheitspatentsystems:
- die Verordnung über das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung (VO [EU] Nr. 1257/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes)
- die Übersetzungs-Verordnung (VO [EU] Nr. 1260/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen)
- das Abkommen zur Schaffung eines Einheitlichen Patentgerichts für Europäische Patente und Europäische Einheitspatente
- die Verfahrensordnung des Gerichts (»Rules of Procedure«) in der Fassung vom 30.6.2016 mit einem vergleichenden Blick auf das EPÜ und das nationale Verfahrensrecht.
Nebenvorschriften, etwa die Gebührenordnung und die Satzung des Einheitlichen Patentgerichts, werden mitbehandelt.
Zielgruppe
Für alle im europäischen Patentrecht tätigen Juristen und Patentanwälte Deutschlands, Österreichs und der Schweiz, d.h. insbesondere Rechtsanwälte, Richter und Patentanwälte sowie interne Rechts- und Patentabteilungen, schließlich alle Universitäten und wissenschaftliche Einrichtungen, die sich mit dem europäischen Patentrecht befassen.