Deutsche Staatsanwaltschaften zwischen Verfassungsrecht und europäischem Leitbild

Eine Betrachtung des ministeriellen Einzelweisungsrechts im Lichte des unionsrechtlichen Anerkennungsprinzips
1. Auflage 2021
ISBN: 978-3-8487-8249-9
Verlag: Nomos

Buch, Deutsch, Band 5, 70 Seiten, broschiert, Format (B × H): 153 mm x 227 mm, Gewicht: 160 g

Reihe: Schriften der Generalstaatsanwaltschaft Celle

Das ministerielle Weisungsrecht gegenüber den Staatsanwaltschaften ist seit jeher umstritten. Die Entscheidung des EuGH zum Europäischen Haftbefehl vom 27.5.2019 hat diese Diskussion neu entfacht. Der Autor gelangt zu folgendem Befund: verfassungsrechtlich legitimiert – unionsrechtlich moniert. Deshalb hat er die Idee einer Freistellung vom ministeriellen Einzelweisungsrecht im Bereich der Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten der EU entwickelt, die auch einem Gesetzentwurf des BMJV zur Änderung von § 147 GVG vom Januar 2021 zugrunde gelegt wurde. Wallenta beschreibt die widerstreitenden Interessen ausführlich und stellt seinen Lösungsvorschlag praxisgerecht dar. Der Band wendet sich gleichermaßen an Vertreter von Wissenschaft und Praxis.

Autoren/Hrsg.

Wallenta, Frank

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Strafrecht Strafverfahrens- und -prozessrecht, Strafverteidigung und Opferschutz
• Rechtswissenschaften Allgemeines Verfahrens-, Zivilprozess- und Insolvenzrecht Justizverwaltung, Justizorganisation
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Straf- und Strafverfahrensrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht