Die Einführung einer Impfpflicht in der Bundesrepublik Deutschland

Eine verfassungsrechtliche Analyse im Lichte der COVID-19-Pandemie
1. Auflage 2025
ISBN: 978-3-428-19685-2
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 1583, 251 Seiten, Format (B × H): 163 mm x 235 mm, Gewicht: 506 g

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Die Arbeit untersucht die verfassungsrechtliche Zulässigkeit einer Impfpflicht ab Vollendung des 18. Lebensjahres. Im Mittelpunkt steht die Analyse ihrer Vereinbarkeit mit den Grundrechten, insbesondere der Menschenwürdegarantie (Art. 1 Abs. 1 GG) sowie dem Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG). Zentrale Bedeutung kommt der Verhältnismäßigkeitsprüfung zu, in deren Rahmen das Spannungsverhältnis zwischen individueller Selbstbestimmung und staatlichem Gesundheitsschutz analysiert wird. Vertiefend werden Alternativen wie Informationskampagnen, Anreizsysteme oder Zugangsbeschränkungen (3G/2G) erörtert. Darüber hinaus wird untersucht, welche Voraussetzungen und Ausnahmen erforderlich sind, um eine Impfpflicht verfassungskonform auszugestalten. Abschließend behandelt die Arbeit die Zulässigkeit eines Impfregisters, Fragen der Durchsetzung sowie die rechtliche Relevanz des Impfstatus im Kontext medizinischer Triage-Entscheidungen.

Autoren/Hrsg.

Wiest, Tim Roman

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Medizin- und Gesundheitsrecht Infektionsschutz und Seuchenrecht, Bestattungswesen
• Medizin | Veterinärmedizin Medizin | Public Health | Pharmazie | Zahnmedizin Medizin, Gesundheitswesen Public Health, Gesundheitsmanagement, Gesundheitsökonomie, Gesundheitspolitik

Inhaltsverzeichnis

1. Einführung
Anlass der Untersuchung – Aufgeworfene Rechtsfragen und Gang der Untersuchung

2. Grundlagen des Infektionsschutzrechts
Grundlegende Begriffe und Institutionen des Infektionsschutzrechts – Gesetzliche Rahmenbedingungen des Infektionsschutzrechts

3. Vereinbarkeit einer Impfpflicht mit Grundrechten
Vereinbarkeit mit der Menschenwürde, Art. 1 Abs. 1 GG – Vereinbarkeit mit Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG

4. Durchsetzung einer Impfpflicht
Vorfrage: Einführung eines Impfregisters – Durchsetzungsinstrumente

5. Zusammenfassende Thesen

Über Autor(innen)

Tim Roman Wiest studierte Rechtswissenschaften an der Universität zu Köln und legte im Jahr 2020 die Erste Juristische Prüfung am Oberlandesgericht Köln ab. Im Anschluss war er als Wissenschaftlicher Mitarbeiter im Rahmen des Großen Examens- und Klausurenkurses an der Universität zu Köln tätig. Parallel dazu verfasste er seine Dissertation unter der Betreuung von Professor Dr. Dr. h.c. Stefan Muckel. Seit Februar 2025 absolviert er sein Rechtsreferendariat beim Land Nordrhein-Westfalen im Bezirk des Oberlandesgerichts Köln mit Stationen unter anderem am Verwaltungsgericht Köln sowie in der Arbeitsrechtsabteilung einer Wirtschaftskanzlei.

Tim Roman Wiest studied law at the University of Cologne and passed the First State Examination in Law at the Higher Regional Court of Cologne in 2020. Subsequently, he worked as a research assistant in the examination and exam preparation course at the University of Cologne. In parallel, he wrote his doctoral dissertation under the supervision of Professor Dr. Dr. h.c. Stefan Muckel. Since February 2025, he has been completing his legal clerkship with the State of North Rhine-Westphalia in the jurisdiction of the Higher Regional Court of Cologne, with placements including the Administrative Court of Cologne and the labor law department of a commercial law firm.