Wimmer | Die Akte Moskau | E-Book | www.sack.de
E-Book

E-Book, Deutsch, 328 Seiten

Wimmer Die Akte Moskau


elektronische Auflage
ISBN: 978-3-943007-28-2
Verlag: Verlag zeitgeist Print & Online
Format: EPUB
Kopierschutz: 6 - ePub Watermark

E-Book, Deutsch, 328 Seiten

ISBN: 978-3-943007-28-2
Verlag: Verlag zeitgeist Print & Online
Format: EPUB
Kopierschutz: 6 - ePub Watermark



Zwischen 1988 und 1992 – in einer Zeit, in der sich die Ereignisse überschlugen und staatliches Handeln geradezu ausgesetzt war –, erlebte der langjährige Bundestagsabgeordnete Willy Wimmer in einer Spitzenposition des Verteidigungsministeriums eine Form der Zusammenarbeit mit der zerfallenden Sowjetunion, die an Offenheit und konstruktivem Charakter kaum zu überbieten war bei der Gestaltung eines gemeinsamen „Hauses Europa“.

Über die vielen Reisen und Gespräche am Vorabend der deutschen Wiedervereinigung, vor allem bei der Integration der Nationalen Volksarmee in die Bundeswehr, sowie auch über fruchtbare Dialoge der sich anschließenden Phase legt dieses Buch Zeugnis ab. Von heute aus besehen, zeigt sich, wie schon damals versucht wurde, die hoffnungsvollen Entwicklungen zu hintertreiben.

„Die Akte Moskau“ offenbart, wie seinerzeit die Regieanweisungen für die heutigen Spannungen verfügt wurden.

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Vorwort
Zurück zu Napoleon und Hitler
Nichts ist dem vergleichbar, was sich in dem Zeitraum zwischen der Grenzöffnung und dem Tag der deutschen Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 abgespielt hat – 1989 war alles anders, und 1990 nahm uns den Atem. Als Parlamentarischer Staatssekretär und Mitglied im engsten Führungskreis des Bonner Verteidigungsministeriums sowie als Vertreter des Verteidigungsministers im Deutschen Bundestag – dem ich zudem als Abgeordneter angehörte – war ich in jenen spannenden Jahren für die Belange der Bundeswehr zuständig.Sie umfasste damals fast 500 000 Soldaten und etwa 250 000 zivile Mitarbeiter. Aufgrund der Doppelfunktion in Ministerium und Bundestag hatte ich eine Sonderstellung inne. Mein Handlungsspielraum ergab sich aus Vereinbarungen mit den Verteidigungsministern Rupert Scholz und Gerhard Stoltenberg. Die innerdeutsche Zuständigkeit nach dem 9. November 1989 wurde mit Letzterem mündlich abgesprochen. Der Fall der Mauer, in Deutschland und der Welt frenetisch bejubelt, eröffnete ganz neue Zukunftsperspektiven, denn alles lief schnurgerade auf die staatliche Einheit unseres Landes zu. Damit würden sich auch für uns im Ministerium neue Aufgabenfelder ergeben. Vor allem aber stellte sich eine zentrale Frage: Was geschah mit der Nationalen Volksarmee (NVA) und ihren gut 170 000 Soldatinnen und Soldaten? Sollten sie in die Bundeswehr integriert werden? Würde es in Zukunft also eine einheitliche deutsche Armee geben? Für mich war dies nie wirklich eine Frage – genau so hieß das Ziel! Unterstützt durch Bundeskanzler Helmut Kohl, den CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Alfred Dregger und Gerhard Stoltenberg, die mir völlig freie Hand ließen, machte ich mich mit den Kollegen an die Arbeit, denn damit hieß es, die bis dahin in gegnerischen Lagern stehenden Soldaten in einer Truppe zusammenzuführen. Im Osten traf ich auf ein erstaunliches Entgegenkommen, daneben natürlich aber auch sehr viele Befürchtungen, was die berufliche Zukunft anbetraf. Hier musste vor allem viel informiert und gemeinsam besprochen werden, denn die Menschen wollten wissen, wohin die Reise ging. Zeitgleich fanden schließlich in Wien Abrüstungsverhandlungen statt, was aller Wahrscheinlichkeit nach die Reduzierung der Bundeswehr zur Folge hatte. Tiefe Einschnitte im Personalhaushalt waren zu erwarten. Und wir wollten ausgerechnet jetzt den Zufluss neuer Soldaten zulassen? In Westdeutschland waren die Bürgerinnen und Bürger dank der Medien in der Regel gut informiert, dennoch bestanden vielerlei Vorbehalte. So mancher konnte sich einfach nicht vorstellen, dass demnächst Angehörige der »Parteiarmee« NVA in der Bundeswehr mitmarschieren, vielleicht sogar den Ton angeben sollten, was bei Übernahme von hohen Offizieren, Admiralen und Generalen ja der Fall wäre. Konkurrenzgerangel kam zum Argwohn hinzu. Eine Gemengelage aus Euphorie, Hoffnung, Angst und Nervosität begleitete den Prozess in Deutschland. »Ab morgen Kameraden!« – Als wir uns nach der Sommerpause 2015 zu einem ersten Gespräch über die ab Juli 2016 geplante Ausstellung zur Zusammenführung von NVA und Bundeswehr einfanden und sowohl Hans Walter Hütter, der Präsident des Bonner Hauses der Geschichte, als auch Hanno Sowade, dem Konzept und Umsetzung übertragen worden waren, mich um einen Bericht darüber baten, wie es damals war, glaubte ich mit dem Erzählen nicht mehr aufhören zu können. Die Ereignisse der Jahre 1989 und 1990 haben sich bei mir eingebrannt, nicht nur weil ich an zentraler Stelle in parlamentarischer und staatlicher Verantwortung auf Regierungsebene den Prozess und die sich langsam herausschälenden Ergebnisse mitgestalten konnte, sondern auch weil das damalige Erleben an Intensität fast nicht zu überbieten war. Als wäre man Protagonist eines spannenden Films, dessen Ausgang man damals selbst noch nicht kannte, aber vom Happy End überzeugt war, obgleich mancherlei Überraschung und Actioneinlage das Gegenteil zu verkünden schien. In der Ausstellung sollte es um nicht mehr und nicht weniger gehen als eine historische Wiedergabe der Abläufe und Entwicklungen, die schließlich die »Armee der Einheit« möglich machten.Hierzu hatte ich Dokumente und Bildmaterial nach Bonn mitgebracht und war dankbar für das Angebot, beides museumsgerecht, d. h. gegen Säure geschützt, im Haus der Geschichte für die Nachwelt erhalten zu wissen. Während ich mit den beiden Herren über die damaligen Geschehnisse sprach, war ich mir allerdings nicht sicher, ob ich ihnen wirklich zu vermitteln vermochte, dass – wie vielleicht in unserem ordentlichen deutschen Staatswesen zu vermuten – keineswegs alles seinen geregelten Gang nahm.Staatliches Handeln war ausgesetzt, vieles hing nun vom Zufall ab, davon, ob man sich in den Gesprächen und Verhandlungen mit dem Gegenüber verstand – ob »die Chemie stimmte« – alles in allem ein grandioses Erlebnis, zumal das Projekt »Armee der Einheit« erfolgreich abgeschlossen werden konnte. Doch ohne dass dies in der allgemeinen Aufregung sogleich bemerkt wurde, lag im Jahr 1991 von einem Augenblick zum nächsten eine neue Filmrolle im Fach – das Drehbuch dazu war geheim, gleichsam eine »Akte Moskau«. Eben noch gegenseitiges Einvernehmen und Verbrüderung und nun plötzlich deutliche Abkühlung, der Kalte Krieg schien in eine zweite Runde zu gehen. Dabei hatte sich alles so hoffnungsvoll entwickelt … Im Frühsommer 1988 flog die Arbeitsgruppe Verteidigung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu einem Arbeitsbesuch nach Washington. Seit meiner Wahl zum Vorsitzenden trafen wir uns dort jährlich mit Vertretern des Kongresses und der amerikanischen Regierung, um über außen- und sicherheitspolitische Fragen zu konferieren. Die Gespräche waren stets intensiv und offen, darin stimmten wir uns in wichtigen Fragen der Bündnispolitik ab. In diesem Jahr aber erwartete uns eine Überraschung. Der Bus, in den wir am Flughafen gestiegen waren, fuhr nicht nach Downtown, sondern bog in Richtung Potomac River nach Westen ab. Die Fahrt ging direkt ins Hauptquartier der CIA nach Langley. Erstaunt hörten wir dort den Ausführungen zu, die eine völlig neue amerikanische Politik gegenüber der Sowjetunion zum Thema hatten: Wir sollten uns lösen – so die Botschaft in der großen Gesprächsrunde – von dem, was wir seit Jahrzehnten über militärische Potenziale und Strategien in der Auseinandersetzung zwischen Ost und West in Europa gehört hatten. Das Ergebnis einer Studie zu diesem Themenfeld sei eindeutig: Die Sowjetunion verfolge rein defensive Absichten. Es gehe einzig und alleine um Verteidigung zum Schutz von »Mütterchen Russland«. Die bisherige Strategie des Warschauer Pakts sei letztlich nur die konsequente Reaktion auf die mörderischen Angriffe von Napoleon und Hitler, mit Aggression habe das also rein gar nichts zu tun. Diese neue Sicht der Dinge wurde mir gegenüber auch vonseiten des Weißen Hauses lange Zeit beibehalten. Drei Gespräche Ende September und Anfang Oktober 1989 bestärkten mich weiter darin, dass eine neue Zeit anbrach, die nicht mehr von Säbelrasseln, sondern von friedlicheren Tönen bestimmt wäre: zunächst in Washington, mit Admiral William Crowe, Generalstabschef der Streitkräfte der Vereinigten Staaten von Amerika, und anschließend in Moskau, mit Marschall Sergej F. Achromejew, ehemals Generalstabschef der Roten Armee und jetzt sicherheitspolitischer Berater von Michail Gorbatschow, sowie dem Leiter der internationalen Abteilung des Zentralkomitees der KPdSU, Valentin M. Falin. Tenor aller drei Treffen war, dass es gelte, im Buch der Geschichte ein »neues Kapitel« aufzuschlagen. Achromejew berichtete, wie sich die Belagerung Leningrads im Zweiten Weltkrieg auf ihn als einem Sohn der Stadt ausgewirkt habe. Aufgrund des unermesslichen Leides sei er überzeugt gewesen, dass sein Land nie mehr zu einem gutnachbarlichen Verhältnis zu Deutschland finden könne. Heute sei er in Übereinstimmung mit Gorbatschow der Ansicht, es müsse endlich zur Versöhnung kommen, Moskau sei bereit dazu. Zurück in Deutschland, überschlugen sich die Ereignisse: Den Montagsdemonstrationen folgte die Öffnung der ungarischen und schließlich auch der deutsch-deutschen Grenze und damit Monate voller Zuversicht, dass die Zeit des Kalten Krieges tatsächlich beendet war, zumal politische und militärische Kräfte der noch bestehenden DDR keinerlei Anstalten machten dazwischenzugehen. Selbst die staatlichen Organe waren uns gegenüber höflich und konstruktiv, ja in besonderer Weise offenbar an unserem Erfolg interessiert. Auch NATO und Warschauer Pakt hielten sich zurück, die Entwicklung schien zumindest wohlwollend betrachtet, ja aus dem Hintergrund sogar gelenkt zu werden, wie wir im Rückblick zugeben müssen. Plötzlich aber vollzogen die Vereinigten Staaten eine Kehrtwende.Dass sich nach der Wiedervereinigung etwas weltpolitisch und vor allem in unseren Beziehungen zu Washington geändert hatte, sollten wir bald genug erfahren. Während der Abrüstungskonferenz in Wien 1991 machte ein hoher amerikanischer Diplomat mir gegenüber deutlich, dass die Zeiten der engen, vertrauensvollen Abstimmung zwischen Washington und Bonn vorbei seien. Die Vereinigten Staaten würden nun ihre eigenen Wege gehen, darauf sollten wir uns einstellen.Was war die Ursache des Sinneswandels? Bereits 1989 hatten die USA angekündigt, in einem großen Studienpaket der amerikanischen Stardiplomaten Paul Nitze und Fred Ikle der Frage nachgehen zu lassen, wie sich die Welt nach Ende des Kalten Krieges entwickeln würde, dies sollte dann die Grundlage für künftige Strategien sein. Man sprach uns gegenüber von zehn und mehr Studienkomplexen. Wir dachten uns unseren Teil, als...


Willy Wimmer (geb. 1943) war 33 Jahre lang Abgeordneter der CDU im Deutschen Bundestag, daneben hatte er verschiedene Ämter inne, u. a. war er Parlamentarischer Staatsekretär des Bundesministers der Verteidigung (1988–1992) und Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung der KSZE/OSZE (1994–2000). Als ausgewiesener Experte für globale Sicherheitspolitik führte er rund um den Globus Gespräche auf höchster staatlicher Ebene. Im Zuge der deutschen Wiedervereinigung zeichnete er verantwortlich für die Integration der Nationalen Volksarmee in die Bundeswehr sowie für die Zusammenarbeit mit den in Deutschland stationierten sowjetischen Truppen. Während der völkerrechtswidrigen Kriege in Jugoslawien und im Irak erregte er durch pointierte öffentliche Stellungnahmen größere Aufmerksamkeit, ebenso durch eine Verfassungsklage im Streitfall Afghanistan, gemeinsam mit Peter Gauweiler. Bücher: „Wiederkehr der Hasardeure“ (2014, Koautor Wolfgang Effenberger), „Deutschland im Umbruch“ (2018) sowie „Und immer wieder Versailles“ (2019, Koautor Alexander Sosnowski).



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