Generalklauseln

Verwaltungsbefugnisse zwischen Gesetzmäßigkeit und offenen Normen
1. Auflage 2008
ISBN: 978-3-16-149555-7
Verlag: Mohr Siebeck

Buch, Deutsch, Band 173, 381 Seiten, Leinen, Format (B × H): 237 mm x 162 mm, Gewicht: 710 g

Reihe: Jus Publicum

Der Verfassungsgrundsatz der 'Gesetzmäßigkeit' verlangt, daß die öffentliche Verwaltung durch Parlamentsgesetze gesteuert und durch Gerichte kontrolliert wird. Die Untersuchung von Wißmann zeigt zunächst, wie sich das Verhältnis von Gesetz, Freiheit und 'guter policey' seit dem Ausgang des Mittelalters entwickelt hat. Für die Verfassungsordnung des Grundgesetzes folgt daraus, daß insbesondere die Grundrechte - gegen die Tendenz ihrer Diversifizierung in Sonderdogmatiken - den überzeugenden Ausgangspunkt einer entsprechenden übergreifenden, förmlich-rationalen Aufgabenteilung der Staatsfunktionen bilden. Verfassungsrechtlich gefordert ist dabei ein hinreichendes Maß an inhaltlicher Bestimmtheit, die die Vorhersehbarkeit wie den Nachvollzug von Verwaltungsentscheidungen ermöglicht, nicht hingegen eine maximale Standardisierung der Regelungen.
Die 'Eigenständigkeit' der Verwaltung ist das funktional sowie rechtlich vorausgesetzte Widerlager der Gesetzesbindung. Ihre Gestaltungsaufgabe kann vielfach nicht einmal im Modell als 'Anwendung' von Gesetzen rekonstruiert werden. Daher muß die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung zu einem differenzierten Steuerungs- und Kontrollverbund weiterentwickelt werden. Dabei kann auf Generalklauseln als Regelungstypus nicht verzichtet werden. Sie sichern in vielen Sachbereichen die Rückbindung an gesetzliche Aufgabenbestimmungen und gewährleisten zugleich die Offenheit für die Weiterentwicklung der Verwaltungstätigkeit wie eine wirksame Kontrolle der Verwaltung durch die Gerichte.

Zielgruppe

Rechtswissenschaftler (Verfassungs- und Verwaltungsrecht, Staatslehre), Parlamentarier, Spitzenverbände, Ministerialbürokratie, entsprechende Institute und Bibliotheken

Autoren/Hrsg.

Wißmann, Hinnerk

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Sicherheitsrecht Polizei- und Ordnungsrecht, Versammlungsrecht, Sicherheitsrecht

Über Autor(innen)

Wißmann, Hinnerk
ist Geschäftsführender Direktor des Freiherr-vom-Stein-Instituts und Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Verwaltungswissenschaften, Kultur- und Religionsverfassungsrecht an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster.

Hinnerk Wißmann: Geboren 1971; Studium der Rechtswissenschaften in Göttingen, Hannover und Freiburg; 2001 Promotion; 2007 Habilitation; 2007/08 Lehrstuhlvertretungen an den Universitäten Göttingen und München

ist Geschäftsführender Direktor des Freiherr-vom-Stein-Instituts und Inhaber des Lehrstuhls für Ãffentliches Recht, Verwaltungswissenschaften, Kultur- und Religionsverfassungsrecht an der Universität Münster.