Schwartmann / Benedikt / Jaspers | TTDSG | E-Book | www.sack.de
E-Book

E-Book, Deutsch, 478 Seiten

Reihe: Heidelberger Kommentar

Schwartmann / Benedikt / Jaspers TTDSG

Telekommunikations-Telemedien-Datenschutz-Gesetz
1. Auflage 2022
ISBN: 978-3-8114-5991-5
Verlag: C.F. Müller
Format: EPUB
Kopierschutz: 6 - ePub Watermark

Telekommunikations-Telemedien-Datenschutz-Gesetz

E-Book, Deutsch, 478 Seiten

Reihe: Heidelberger Kommentar

ISBN: 978-3-8114-5991-5
Verlag: C.F. Müller
Format: EPUB
Kopierschutz: 6 - ePub Watermark



Mehr als Cookies - Ein neuer Rechtsrahmen für den Onlinewirtschaft. Die tägliche Praxis der Anbieter von TK- und Telemediendienste ist durch die Anforderungen des neuen TTDSG nicht einfacher geworden, da nach wie vor erhebliche Rechtsunsicherheiten bestehen. Es soll bei Anbietern von Telekommunikationsdiensten und Telemedien die rechtlichen Anforderungen zwischen DS-GVO und ePrivacy-Richtlinie und den nationalen Datenschutzgesetzen justieren. Dazu werden alle datenschutzrechtlichen Regelungen in diesem Bereich in einem Gesetz zusammengefasst. Zugleich wird der Kodex zur elektronischen Kommunikation umgesetzt. Pflichtaufgabe des neuen Gesetzes ist es, den Schutz des Fernmeldegeheimnisses zu erweitern. Dieses schützt neben dem Inhalt einer Nachricht auch die näheren Umstände der Kommunikation, sog. Meta-Daten über Kommunikationspartner, Standortdaten oder Gerätedaten. Das TTDSG erstreckt die Geltung des Fernmeldegeheimnisses von klassischen Kommunikationsdiensten (Telefonie, SMS) auf internetbasierte Kommunikationsdienste (E-Mail, Messenger, Voice-Over-IP-Telefonie, Videokonferenzsysteme). Der für die Praxis relevante Kern im Onlinedatenschutz bleibt aber die Frage, wann Anbieter von Telemedien wie z.B. von Websites und Apps eine Einwilligung vom Nutzer einholen müssen. Das ist grundsätzlich erforderlich, um Informationen auf Endgeräten zu speichern oder darauf zuzugreifen. Eine Einwilligung ist dann nicht nötig, wenn der Zugriff auf das Gerät des Nutzers unbedingt erforderlich ist, um den Online-Dienst zu erbringen. Doch diese Formulierung lässt zu viel Spielraum für Interpretationen. Was bedeuten dies im Einzelfall bspw. für einen Websitebetreiber, der Cookies setzen oder auf seinen Websites eine Reichweitenmessung durchführen möchte? Auf diese und ähnliche Fragen müssen Anbieter von Telemediendiensten rechtssichere Antworten finden, um evtl. Bußgeldzahlungen zu vermeiden. Der Heidelberger Kommentar zum TTDSG bietet für die Lösung eines konkreten Falls das notwendige Rüstzeug. Ein ausgewiesenes Expertenteam stellt der Praxis eine kompakte und praxisorientierte Kommentierung des TTDSG zur Verfügung. Ein klarer Aufbau der Kommentierung verschafft einen raschen Zugang zu der Materie. Die möglichen Fallstricke, die sich bei der Anwendung der neuen Vorschriften im Einzelfall ergeben können, werden klar herausgearbeitet und konkrete Lösungen hierzu angeboten. Ein wichtiger Bestandteil der Kommentierungen sind ferner Hinweise zu Best Practice und möglichen Sanktionen. Das Autorenteam ist ein Garant für eine ausgewogene Kommentierung, die alle Aspekte berücksichtigt.

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Abkürzungsverzeichnis


a.A.

andere/r Ansicht

Abk.

Abkommen

abl.

ablehnend

ABl. EU

Amtsblatt der EU

Abs.

Absatz

abw.

abweichend

a.E.

am Ende

AEUV

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

a.F.

alte Fassung

AfP

Zeitschrift für Medien- und Kommunikationsrecht

AG

Amtsgericht/Aktiengesellschaft

ähnl.

ähnlich

AiB

Arbeitsrecht im Betrieb (Zeitschrift)

AkkStelleG

Gesetz über die Akkreditierungsstelle

allg.

allgemein

ÄndG

Änderungsgesetz

ÄndVO

Änderungsverordnung

Anm.

Anmerkung

ArbG

Arbeitgeber

ArbN

Arbeitnehmer

Art.

Artikel

AT

Allgemeiner Teil

ausf.

ausführlich

AVMD-RL

Richtlinie 2010/13/EU über audiovisuelle Mediendienste

AWG

Außenwirtschaftsgesetz

Banz

Bundesanzeiger

BayLDA

Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht

BB

Betriebs-Berater (Zeitschrift)

BBG

Bundesbeamtengesetz

BCR

Bindung Corporate Rules

BDSG

Bundesdatenschutzgesetz

BeckOK DatenSR-Bearbeiter

Beck‘scher Online-Kommentar Datenschutzrecht

BeckOK InfoMedienrecht-Bearbeiter

Beck‘scher Online-Kommentar Informations- und Medienrecht

BeckOK OWiG-Bearbeiter

Beck‘scher Online-Kommentar OWiG

Begr.

amtliche Begründung

Bek.

Bekanntmachung

ber.

berichtigt

Beschl.

Beschluss

Bf

Beschwerdeführer

BfDI

Bundesbeauftragte® für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

BGBl.

Bundesgesetzblatt

BGHR

BGH-Rechtsprechung, herausgegeben von den Richtern des Bundesgerichtshofes (zitiert nach Paragraph, Stichwort und Nummer)

BIMSchG

Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge

BKAG

Gesetz über das Bundeskriminalamt und die Zusammenarbeit des Bundes und der Länder in kriminalpolizeilichen Angelegenheiten

BlnBDI

Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit

BlnDG

Berliner Datenschutzgesetz

BMVD

Bundesministerium für Digitales und Verkehr

BMWK

Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

BNetzA

Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen

BORA

Berufsordnung Rechtsanwälte

BPolG

Gesetz über die Bundespolizei

BRAO

Bundesrechtsanwaltsordnung

BR-Drucks.

Bundesratsdrucksache

BremDSGVOAG

Bremisches Ausführungsgesetz zur EU-Datenschutz-Grundverordnung

BRJ

Bonner Rechtsjournal

BSIG

Gesetz über das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnologie

Bsp.

Beispiel

Bspr.

Besprechung

bspw.

beispielsweise

BT

Bundestag

BT-Drucks.

Bundestagsdrucksache

BT-GeschO

Geschäftsordnung des dt. Bundestages

BVerfGE

Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (zitiert nach Band und Seite)

BVerwG

Bundesverwaltungsgericht

BYOD

Bring Your Own Device

bzgl.

bezüglich

bzw.

beziehungsweise

c‘t

Magazin für Computer und Technik

CB

Compliance-Berater (Zeitschrift)

CCZ

Corporate Compliance Zeitschrift

CLOUD Act

Clarifying Lawful Overseas Use of Data Act

CLSR

Computer Law & Security Review

CMLR

Common Market Law Review

COPPA

Children‚s Online Privacy Protection Act

CR

Computer und Recht (Zeitschrift)

CRCh

Charta der Grundrechte der Europäischen Union

Cri

Computer Law Review International (Journal)

CuA

Computer und Arbeit

DAkkS

Deutsche Akkreditierungsstelle GmbH

Dako

Datenschutz konkret

DANA

Datenschutznachrichten (Zeitschrift)

DB

Der Betrieb (Zeitschrift)

DD-Kreis

Düsseldorfer-Kreis

De-Mail-G

De-Mail-Gesetz

ders.

derselbe

DesignG

Gesetz über den rechtlichen Schutz von Design

DGA

Data Governance Act

d.h.

das heißt

digma

Zeitschrift für Datenrecht und Informationssicherheit

Diss.

Dissertation

DIVSI

Deutsches Institut für Vertrauen und Sicherheit im Internet

DIVSI magazin

Zeitschrift des Deutschen Instituts für Vertrauen und Sicherheit im Internet

DNotZG

Deutsche Notar Zeitschrift

DÖV

Die öffentliche Verwaltung (Zeitschrift)

DSAnpUG-EU

Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU

DSB

Datenschutz-Berater (Zeitschrift)

DSFA

Datenschutz-Folgenabschätzung

DSG Bbg

Brandenburgisches Datenschutzgesetz

DSG Bbg

Brandenburgisches Datenschutzgesetz

DSG-EKD

Kirchengesetz über den Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland

DSG SH

Landesdatenschutz Schleswig-Holstein

DS-GVO

Datenschutz-Grundverordnung

DSK

Datenschutzkonferenz

DSRI

Deutsche Stiftung für Recht und Informatik

DSRL

Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Oktober 1995 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr

DuD

Datenschutz und Datensicherheit (Zeitschrift)

EDPB

European Data Protection Board

Edpl

European Data Protection Law Review

EDSA

Europäischer Datenschutzausschuss

EDSA-GO

Geschäftsordnung des Europäischen Datenausschusses

EDSB

Europäischer Datenschutzbeauftragter

EG StGB

Einführungsgesetz zum...



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