Volkssouveränität, Wahlrecht und direkte Demokratie

Beiträge auf der 14. Speyerer Demokratietagung vom 6. bis 7. Dezember 2012 an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
1. Auflage 2014
ISBN: 978-3-428-14265-1
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 221, 140 Seiten, Format (B × H): 156 mm x 233 mm, Gewicht: 208 g

Reihe: Schriftenreihe der Hochschule Speyer

Umfragen deuten darauf hin, dass immer mehr Menschen das Gefühl haben, die wichtigsten politischen Entscheidungen würden über ihre Köpfe hinweg getroffen. Dies gibt Anlass zur Sorge, denn die Abkoppelung der Bürger von den politischen Entscheidungsprozessen droht die Demokratie auszuhöhlen. Vor diesem Hintergrund widmete sich die 14. Demokratietagung, die Anfang Dezember 2012 in Speyer stattfand, den Möglichkeiten einer verstärkten Partizipation von Bürgern. Diskutiert wurden Probleme, die bis in den Kern unseres politischen Systems reichen: Die Umgestaltung des Bundestagswahlrechts, die Beseitigung der Sperrklausel bei deutschen Europawahlen, Erfahrungen mit der direkten Demokratie in den Bundesländern und die Möglichkeit, diese auf die Bundesebene zu übertragen, die Direktwahl von Ministerpräsidenten sowie Probleme bei der Besetzung von Richterstellen. Es referierten namhafte Persönlichkeiten aus Politik, Wissenschaft, Judikative und den Medien. Ihre zum Teil erheblich erweiterten Referate sind in diesem Band abgedruckt.

Autoren/Hrsg.

Arnim, Hans Herbert von

Fachgebiete

• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Demokratie
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht

Inhaltsverzeichnis

Joachim Wieland
Begrüßung

Gregor Gysi
Wer regelt die Regeln des Machterwerbs?

Günther Beckstein
Wahlrecht und direkte Demokratie in Bayern und im Bund

Hans Herbert von Armin
Die politische, die wirtschaftliche und die mediale Klasse: Ersticken sie die Bürger?

Dirk Schümer
Europa schafft sich ab

Eckhard Jesse
Defizite im deutschen Wahlsystem

Florian Grotz
Wahlsysteme und direkte Demokratie in Mittel- und Osteuropa: Lehren für Demokratiereformer?

Frank Decker
Mehr Demokratie durch die Direktwahl der Ministerpräsidenten? Perspektiven einer Regierungsreform in den Ländern

Anke Domscheit-Berg
Fraktionszwang und Ochsentour

Christian Baldauf
Politische Partizipation auf Landesebene

Marco Bülow
Postdemokratie im Parlament

Hans-Josef Graefen
Probleme der Richterwahl

Verzeichnis der Autoren

Über Autor(innen)

Hans Herbert von Arnim ist Jurist und Volkswirt. Nach der arbeitsrechtlichen Promotion in Heidelberg leitete er zehn Jahre lang das Forschungsinstitut des Bundes der Steuerzahler in Wiesbaden. Er habilitierte sich in Regensburg, für Öffentliches Recht, Finanz- und Steuerrecht, lehrte in München und Marburg und folgte 1981 dem Ruf der Deutschen Hochschule (heute: Universität) für Verwaltungswissenschaften Speyer, wo er auch über seine Pensionierung hinaus lehrt und forscht. Von 1993 bis 1995 war er Rektor der Hochschule. Sein Thema sind Grundfragen von Staat und Gesellschaft, was direkte Einmischung in die Politik aber nicht ausschließt.