Der kommunale Finanzausgleich als Existenzsicherung der Selbstverwaltungsgarantie

Eine dogmatische und rechtstheoretische Analyse des Gemeindefinanzsystems
1. Auflage 2019
ISBN: 978-3-16-154745-4
Verlag: Mohr Siebeck

Buch, Deutsch, Band 43, 443 Seiten, Format (B × H): 232 mm x 156 mm, Gewicht: 701 g

Reihe: Studien und Beiträge zum Öffentlichen Recht

Der kommunale Finanzausgleich der Bundesländer besitzt für die Menschen vor Ort eine nicht zu unterschätzende Bedeutung, sorgt er doch dafür, dass die von den Bürgern erwarteten und auch die erwartbaren öffentlichen Einrichtungen vor Ort vorgehalten werden können. Gerade angesichts der Flüchtlingskrise sind die Kommunen finanziell und personell stärker denn je gefordert. Die eigenverantwortliche Aufgabenwahrnehmung der kommunalen Entscheidungsträger setzt jedoch eine substantielle finanzielle Leistungsfähigkeit voraus, welche zwar vom Grundgesetz und den Landesverfassungen garantiert wird, jedoch in der Praxis der Finanzausgleichsgesetzgebung oftmals nicht erreicht wird. Aufbauend auf den jahrzehntelangen wissenschaftlichen Auseinandersetzungen mit der Frage einer aufgabenangemessenen Finanzausstattung, leitet Michael Bach anhand integrativer rechtstheoretischer Überlegungen ein innovatives Modell aus der Verfassung ab, welches geeignet erscheint, den "ewigen Missstand" zu beenden.

Autoren/Hrsg.

Bach, Michael

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Wirtschaftsverwaltungsrecht / Öffentliches Wirtschaftsrecht Finanzverwaltung, Finanzverfassung, Finanzausgleich, allg. Haushaltsrecht
• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtstheorie, Rechtsmethodik, Rechtsdogmatik, Rechtsprechungslehre
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Kommunal- und Baurecht Kommunal- und -haushaltsrecht, Kommunalabgaben, kommunale Unternehmen

Über Autor(innen)

Bach, Michael
Geboren 1984; Studium der Rechtswissenschaften in Würzburg; Referendariat am Landgericht Heilbronn; 2016 Promotion; bis 2018 Anwalt einer internationalen Anwaltssozietät; seit 2018 Beratung von eigentümergeprägten Wirtschaftsunternehmen, Adelshäusern und Privatpersonen in einer Stuttgarter Sozietät.