Bundesverfassungsgericht und Strafvollzug

Eine Analyse aller veröffentlichten Entscheidungen
1. Auflage 2014
ISBN: 978-3-428-14487-7
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 62, 470 Seiten, Format (B × H): 161 mm x 239 mm, Gewicht: 711 g

Reihe: Kölner Kriminalwissenschaftliche Schriften

Jedes Jahr erreichen zahlreiche Verfassungsbeschwerden Strafgefangener das Bundesverfassungsgericht, dessen einschlägige Rechtsprechung weithin Anerkennung erfahren hat. Angesichts dessen ist es zentrales Anliegen dieser Arbeit, die Bedeutung des höchsten deutschen Gerichtes für den Bereich des Strafvollzuges näher zu untersuchen. Zu diesem Zweck hat Mario Bachmann erstmals alle veröffentlichten Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes zum Strafvollzug analysiert und insgesamt 14 verschiedenen Themenfeldern (u.a. Vollzugslockerungen, Unterbringung, Rechts- und Datenschutz) zugeordnet. Für jeden dieser Bereiche werden zunächst die Kernaussagen der Karlsruher Richterinnen und Richter herausgearbeitet und sodann einer materiellen und prozessualen Entscheidungskritik unterzogen. Im Anschluss daran erfolgt jeweils eine Einordnung der zentralen verfassungsgerichtlichen Positionen in den zeitgeschichtlichen Kontext. Die Untersuchung ist ein Wegweiser für alle, die einen verfassungskonformen Strafvollzug zu gewährleisten haben oder aus anderen Gründen mit dieser Materie befasst sind.

Ausgezeichnet mit dem CBH-Promotionspreis 2015 der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln.

Autoren/Hrsg.

Bachmann, Mario

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Strafrecht Strafvollzugsrecht, Strafvollstreckung, Maßregelvollzug, Gnadenwesen
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung

Erkenntnisinteresse – Gang der Untersuchung

B. Das Bundesverfassungsgericht im Gefüge der drei Gewalten

Der Status des Bundesverfassungsgerichtes – Möglichkeiten und Grenzen verfassungsgerichtlicher Judikatur – Verfahrensrechtliche Kompetenzen

C. Die Lage des Strafvollzuges zur Zeit der Gründung des Bundesverfassungsgerichtes

Vorbetrachtung: Die Formen der Freiheitsstrafe in den 1950er-Jahren – Vollzugsziel – Vollzugsplanung – Verlegung – Vollzugslockerungen (einschließlich offener Vollzug) – Unterbringung – Außenkontakte – Arbeit, Bildung und Soziales – Gesundheitsfürsorge – Besitz von Gegenständen – Disziplinar- und Sicherungsmaßnahmen – Rechtsschutz – Datenschutz – Zusammenfassung

D. Die Entscheidungsanalyse

Zum Forschungsstand – Datenerhebung, Datenbasis und Methodik – Hypothesen – Ergebnisse – Zusammenfassung

E. Schlussfolgerungen

Notwendige Korrekturen verfassungsrechtlicher Rechtsprechung – Was für das Bundesverfassungsgericht zukünftig noch zu tun bleibt – Landesstrafvollzugsgesetze im Licht der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung – Empfehlungen für die anderen am Stafvollzug beteiligten Akteure

F. Schlussbetrachtung: Wenn der 'Lotse' von Bord ginge …

Die Fachgerichte – Der EGMR – Die Landesverfassungsgerichte – Fazit

Literatur-, Entscheidungs- und Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Mario Bachmann studierte Rechtswissenschaften an der Universität Jena. Von April 2008 bis September 2009 arbeitete er dort als wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Professor Dr. Frank Neubacher M.A. Seit Oktober 2009 ist er in gleicher Funktion am Institut für Kriminologie der Universität zu Köln tätig. Seine Promotion erfolgte 2014. Im selben Jahr trat er in den juristischen Vorbereitungsdienst ein. Mario Bachmann ist Autor zahlreicher Veröffentlichungen zum Straf- und Strafprozessrecht sowie zur Kriminologie und zum Strafvollzug. Auf letztgenanntem Gebiet kommentiert er als Erstautor die §§ 109 bis 121 StVollzG (gerichtlicher Rechtsschutz in Strafvollzugssachen) des vormals von Rolf-Peter Calliess und Heinz Müller-Dietz herausgegebenen Kommentars zum Strafvollzugsgesetz.