Bürgschaft und Prozess

Eine Untersuchung zu Drittwirkungen gerichtlicher Entscheidungen, insbesondere im Hinblick auf vom Hauptschuldverhältnis abgeleitete Rechte des Bürgen
1. Auflage 2024
ISBN: 978-3-428-19182-6
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 305, 438 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 231 mm, Gewicht: 652 g

Reihe: Schriften zum Prozessrecht

Die Untersuchung geht anhand des Paradefalls der Bürgschaft der viel diskutierten Frage nach, inwieweit Urteile trotz des inter-partes-Grundsatzes gegenüber am Prozess unbeteiligten Dritten Wirkung entfalten können. Auf Grundlage einer exakten Herleitung des Sicherungszwecks der Bürgschaft und ihrer Akzessorietät führt der Autor die im Ergebnis anerkannte Begünstigung des Bürgen durch ein Urteil, welches die Leistungsklage des Gläubigers gegen den Hauptschuldner abweist, auf eine Reflexwirkung der Rechtskraft als ein materiellrechtliches Phänomen zurück. Eine Verurteilung des Hauptschuldners nimmt dem Bürgen dagegen weder prozessual (Rechtskrafterstreckung) noch materiellrechtlich (Tatbestands- oder Reflexwirkung) das Recht, sich auf Gegenrechte des Hauptschuldners zu berufen. Die Systematisierung der verschiedenen Urteilswirkungen ermöglicht nicht zuletzt mit Blick auf die Problematik der Präklusion von Gestaltungsrechten eine Erklärung dafür, dass der im Kern materiellrechtliche Ausschluss einer Aufrechnung durch den verurteilten Hauptschuldner auch dem Bürgen gegenüber Bedeutung erlangt.

Autoren/Hrsg.

Bäuml, Daniel

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht

Inhaltsverzeichnis

1. Materielles Bürgschaftsrecht – Sicherungszweck und Akzessorietät
Allgemeines – Der Sicherungszweck der Bürgschaft – Die Akzessorietät der Bürgschaft

2. Materielle Rechtskraft
Überblick – Subjektive Grenzen der Rechtskraft – Wesen und Wirkungsweise der Rechtskraft – Wirkung gegenüber Dritten

3. Tatbestandswirkung des Urteils
Terminologie – Überblick – Merkmale und Abgrenzung – Einwendungsmöglichkeiten und rechtliches Gehör – 'Rechtskräftiges Urteil' und 'vollstreckbares Urteil' – Die Beachtlichkeit nachträglicher Einwendungen als Konsequenz der in Bezug genommenen Urteilswirkung –
Der Befreiungsanspruch des Bürgen im Falle des § 775 I Nr. 4 BGB

4. Reflexwirkung der Rechtskraft
Überblick – Grundlagen und allgemeiner Stand der Reflexwirkungsdogmatik – Merkmale und Abgrenzung – Einwendungsmöglichkeiten und rechtliches Gehör – Beispiele – Reflexwirkung im Rahmen der Bürgschaft

5. Vollstreckbarkeit des Urteils – Zur Präklusion von Gestaltungsrechten
Überblick – Meinungsstand – Stellungnahme

Über Autor(innen)

Daniel Bäuml studierte Rechtswissenschaften an der Universität Passau mit dem Schwerpunkt 'Rechtsdurchsetzung im Zivilrecht'. Er wurde dabei durch das Deutschlandstipendium gefördert und nahm ergänzend am Willem C. Vis International Commercial Arbitration Moot teil. Nach dem Ersten Staatsexamen war er promotionsbegleitend als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Rechtsdidaktik Passau bei Herrn Prof. Dr. Tomas Kuhn tätig. Seine Dissertation wurde mit dem Dissertationspreis des Vereins der Freunde und Förderer der Universität Passau e.V. ausgezeichnet. Das Referendariat absolvierte er am Oberlandesgericht Nürnberg.

Daniel Bäuml studied law at the University of Passau, specialising in ‘Law Enforcement in Civil Law’. He was supported by the Deutschlandstipendium and also took part in the Willem C. Vis International Commercial Arbitration Moot. After his first state examination, he worked as a research assistant at the Institute for the Didactics of Law in Passau under Prof Dr Tomas Kuhn. His dissertation was honoured with the Dissertation Prize of the Association of Friends and Sponsors of the University of Passau e.V. He completed his legal clerkship at the Higher Regional Court of Nuremberg.