Unionsprimärrechtliche Pflichten der EU-Mitgliedstaaten zum Ausbau der Stromnetze.

Zugleich ein Beitrag zur Diskussion um eine originäre Leistungsdimension der Warenverkehrsfreiheit.
1. Auflage 2020
ISBN: 978-3-428-15794-5
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 193, 197 Seiten, Format (B × H): 160 mm x 232 mm, Gewicht: 305 g

Reihe: Schriften zum Europäischen Recht

Energiebinnenmarkt und Energieunion sind nur mithilfe eines ausreichend ausgebauten Stromnetzes zu verwirklichen. Auch um den Energiebinnenmarkt und die vermehrte Erzeugung und Einspeisung volatiler Erneuerbarer Energien zu vereinbaren, ist ein weiterer Netzausbau unabdingbar. Dazu leistet die Arbeit einen Beitrag, indem sie eine rechtliche – und nicht nur ökonomische oder politische – Grundlage für eine Pflicht zum Ausbau der Stromnetze auf der Grundlage des EU-Primärrechts herausarbeitet. Sie knüpft dazu insbesondere an die rechtsdogmatische Frage an, ob die Vorschriften zum freien Warenverkehr über ihre abwehrrechtliche und schutzrechtliche Dimension eine originäre Leistungspflicht zur Schaffung und Gewährleistung von Infrastruktur enthalten, welche sich in einer Pflicht der EU-Mitgliedstaaten zum Ausbau ihrer Stromnetze konkretisiert. Darüber hinaus befasst sie sich begleitend mit der allgemeinen EU-rechtlichen Loyalitätspflicht und dem EU-Kartellrecht.

Autoren/Hrsg.

Baumgart, Max

Fachgebiete

• Wirtschaftswissenschaften Wirtschaftssektoren & Branchen Energie- & Versorgungswirtschaft Elektroindustrie
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Energierecht
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Energie-, Agrar- und Fischereirecht

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

Hintergrund und Problemstellung – Ansatz und Lücke in der bisherigen Forschung – Methode – Gang der Untersuchung – Bedeutung des Forschungsbeitrags für den gesamteuropäischen Energiehandel und insbesondere auch für die Schweiz

2. Anwendung der Vorschriften zum freien Warenverkehr

Anwendbarkeit der Art. 28 ff. AEUV – Wareneigenschaft – Sonstige Anwendungsvoraussetzungen – Zwischenergebnis und Zusammenfassung

3. Zu einer allgemeinen originären Leistungsdimension

Zum Spannungsfeld von Integration, Solidarität und Souveränität – Zur normativen Grundlage einer allgemeinen originären Leistungsdimension – Ausgestaltung – Zwischenergebnis und Zusammenfassung

4. Zu einer speziellen originären Leistungsdimension für die Ware Strom

Besonderheiten – Zur Rechtfertigung eines Unterlassens des Ausbaus der Stromnetze – Handlungsformen der Mitgliedstaaten zur Erfüllung der Leistungspflicht – Zwischenergebnis und Zusammenfassung

5. Weitere pflichtbegründende Vorschriften

Sonstiges Unionsprimärrecht als Grundlage für eine mitgliedstaatliche Pflicht zum Ausbau der Stromnetze – Art. 4 Abs. 3 EUV – Art. 37 Abs. 1 Unterabs. 1 AEUV – Art. 106 Abs. 1 AEUV i.V.m. 102 AEUV – Zwischenergebnis und Zusammenfassung

6. Ergebnis und Ausblick

Gesamtergebnis – Ausblick – Ergebnisse in Thesen

7. Summary in English

8. Résumé en français

Literaturverzeichnis

Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Max Baumgart ist als Assistant Professor in European and national regulation of the energy transitition an der Tilburg University in den Niederlanden tätig. Am dortigen Tilburg Institute for Law, Technology, and Society (TILT) sowie im Rahmen der Climate & Energy Transition Community der Tilburg University befasst sich Herr Dr. Baumgart mit Transformationsprozessen im europäischen und nationalen Wirtschaftsrecht mit besonderem Fokus auf das Energierecht und das Wettbewerbsrecht der digitalen Märkte. Dr. Max Baumgart studierte Rechtswissenschaften in Berlin, Genf und Köln und promovierte an den Universitäten Basel und Köln im Rahmen eines Cotutelle-Programms, gefördert durch die Hanns-Seidel-Stiftung. Sein Rechtsreferendariat absolvierte er u. A. am Landesgericht für Zivilrechtssachen in Wien, der Europäischen Kommission, bei der Energierechtssozietät AssmannPeiffer und beim Gerichtshof der Europäischen Union.

Für seine Dissertationsschrift über Pflichten der EU-Mitgliedstaaten zum Ausbau der Stromnetze wurde Max Baumgart mit dem EEX Group Excellence Award for Outstanding Research Papers 2019 ausgezeichnet.

Max Baumgart is Assistant Professor in European and national regulation of the energy transition at the Tilburg Institute for Law, Technology, and Society (TILT). Max studied law in Berlin, Geneva and Cologne and obtained a double degree doctorate in law from the universities of Basel and Cologne. His doctoral studies were funded by the Hanns Seidel foundation and his dissertation received the EEX Group Excellence Award for Outstanding Research Papers 2019. Max held research and teaching positions at the Universities of Cologne and Göttingen, the University of Akureyri, UC Berkeley and at the China-EU School of Law in Beijing. Within his German Postgraduate Judicial Service Traineeship, he worked for the EU Commission’s Directorate-General Energy in Brussels and at the Court of Justice of the European Union in Luxembourg. Max is admitted to the German bar.