Additive Überwachungsmaßnahmen

Ein Beitrag zur Dogmatik additiver Grundrechtseingriffe sowie zur Konturierung des Verbots der Rundumüberwachung
1. Auflage 2024
ISBN: 978-3-16-164033-9
Verlag: Mohr Siebeck

Buch, Deutsch, 334 Seiten, fadengeheftete Broschur, Format (B × H): 154 mm x 231 mm, Gewicht: 506 g

Reihe: wbv Publikation

Die traditionelle Prüfung eines Grundrechtseingriffs in isolierter Betrachtung greift regelmäßig zu kurz, wenn ein Eingriff im Zusammenhang mit weiteren Grundrechtseingriffen steht, die die Freiheit des Einzelnen in ihrer Gesamtheit beeinträchtigen. Das stellt die Grundrechtsdogmatik vor Herausforderungen. Wie kann die Prüfung der Verfassungsmäßigkeit eines staatlichen Akts diesem Zusammenhang gerecht werden? Die Lösung bietet die Figur der additiven Grundrechtseingriffe und deren verfassungsrechtliche Dogmatik. Additive Grundrechtsgriffe sind in vielen Disziplinen des öffentlichen Rechts zu finden. Das Steuerrecht, das Wirtschaftsrecht und das Infektionsschutzrecht sind Beispiele. Christian Benz legt den Fokus indes auf ein anderes aktuelles und in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts immer wiederkehrendes Phänomen: additive Überwachungsmaßnahmen von Polizei und Nachrichtendiensten.

Autoren/Hrsg.

Benz, Christian

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Rechtswissenschaften Strafrecht Strafverfahrens- und -prozessrecht, Strafverteidigung und Opferschutz

Inhaltsverzeichnis

Kapitel 1: Einleitung 
A. Problemaufriss und Stand der Forschung 
B. Ziel und Gang der Untersuchung

Kapitel 2: Das Prinzipienmodell als normtheoretische Basis
A. Die Prinzipientheorie 
B. Einwände 

Kapitel 3: Die Bedrohung der "informationellen Privatsphäre" durch additive Überwachungsmaßnahmen 
A. Der grundrechtliche Schutz der "informationellen Privatsphäre"
B. Informationelle Eingriffsbefugnisse deutscher Sicherheitsbehörden
C. Additive Grundrechtseingriffe in der überwachungsrechtlichen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 

Kapitel 4: Additive Grundrechtseingriffe 
A. Präzisierende Vorbemerkungen 
B. Verfassungsrechtliche Gebotenheit der Berücksichtigung von additiven Grundrechtseingriffen 
C. Additive Grundrechtseingriffe in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 
D. Additive Grundrechtseingriffe im Schrifttum 
E. Additive Grundrechtseingriffe 

Kapitel 5: Additive Überwachungsmaßnahmen 
A. Additive Grundrechtseingriffe durch staatliche Überwachungstätigkeit 
B. Die Verhältnismäßigkeit additiver Überwachungsbefugnisse und additiver Überwachungsmaßnahmen 
C. Das Verbot der Rundumüberwachung

Kapitel 6: Zusammenfassung in Thesen

Über Autor(innen)

Benz, Christian
Geboren 1994; Studium der Rechtswissenschaften an der Universität zu Köln; Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Medienrecht der Universität zu Köln; 2024 Promotion; Referendariat beim Landgericht Köln.