Bauverträge und Baubriefe

Einsatzfertige Dokumente nach BGB und VOB für den rechtssicheren Schriftverkehr | ZUM DOWNLOAD

Forum Verlag Herkert

Datenbank, Deutsch, DVDBOX

Nicht nur Gesetze und Verordnungen haben entscheidenden Einfluss auf die Vertragsgestaltung und den Schriftverkehr am Bau, sondern auch aktuelle Urteile.

So hat der BGH in einem richtungsweisenden Urteil vom 09.11.2023 nun einen Rahmen definiert, wann Architekten und Ingenieure, die mit Planung und Bauüberwachung beauftragt sind, eine unzulässige Rechtsdienstleistung erbringen.
Denn: Stellt der Architekt dem Auftraggeber einen Bauvertragsentwurf mit rechtlich unzulässigen Klauseln zur Verfügung, wird dieser, wie im aktuellen Fall des unzulässigen Skontoabzugs, schadensersatzpflichtig. Somit ist laut BGH eine Rechtsberatung durch einen Architekten oder Ingenieur, insbesondere bei der Überlassung von Musterverträgen an den Auftraggeber, unzulässig.

Wir haben auf dieses Urteil reagiert, damit alle Vertragsparteien auch weiterhin rechtssicher mit unseren Vorlagen arbeiten können und haben alle Verträge, die Planer nicht weitergeben sollten, mit einem Hinweis versehen.
Auch spielt weiterhin die wirtschaftliche Entwicklung eine Rolle und so werden auch in diesem Jahr die Kosten für Baumaterial auf einem hohen Niveau bleiben oder sogar noch steigen. Diese Kostensteigerungen lassen sich in laufenden Vertragsverhältnissen nicht ohne Weiteres an den Auftraggeber weitergeben. Stehen Verträge hingegen vor dem Abschluss, sollte man auf jeden Fall Preisgleitklauseln vereinbaren, um die Erhöhung der Kosten einzugrenzen.

Damit auch in Zukunft alle Bau- und Planungsleistungen rechtssicher abgewickelt werden können, müssen Verträge und Vereinbarungen immer an sich ändernde äußere Bedingungen als auch an den aktuellen Rechtsstand angepasst werden. Die "Bauverträge und Baubriefe" bieten dazu mit anwaltlich geprüften Musterbriefen, Vertragsvorlagen und Musterklauseln nach neuem BGB 2018, VOB 2019 und HOAI 2021 die optimale Unterstützung.

Autoren/Hrsg.

Bernert, Dieter

Sandmann, G.

Fichtner, Kilian

Fachgebiete

• Technische Wissenschaften Bauingenieurwesen Baurecht, Recht für Ingenieure und Architekten
• Wirtschaftswissenschaften Wirtschaftssektoren & Branchen Bauindustrie, Baugewerbe
• Technische Wissenschaften Bauingenieurwesen Literatur für Bauherren, Bauratgeber
• Technische Wissenschaften Bauingenieurwesen Baugewerbe, Bauplanung, Baubetrieb
• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht Privates Baurecht, Architektenrecht

Inhalt

Verträge
Sichere Verträge auf aktuellem Rechtsstand:
Musterklausel für Stoffpreisgleitung für BGB- und VOB-Bauvertrag
Mustervertragsklauseln für zeitliche Einschränkung durch Coronavirus
VOB-Bauverträge nach VOB 2019 inkl. Anwendungshinweise
BGB-Bauvertrag inkl. Anwendungshinweise nach BGB 2018
Architekten- und Ingenieurverträge nach HOAI 2021 inkl. Anwendungshinweise

Sonstige Verträge inkl. Anwendungshinweise
Werk-/Werklieferungsverträge
Verbraucherbauvertrag
Generalüber- und unternehmervertrag
Vertrag über die Bauleitung
Projektsteuerungsvertrag …

Briefe für Auftragnehmer, Auftraggeber und Architekten nach VOB und neuem BGB, wie z. B.
Angebot während zeitlicher Einschränkung durch Coronavirus
Anpassung Vertragsstrafe wegen Terminverschiebung
Anspruchsschreiben wegen Gesamtschuldnerausgleich
Anzeige der Überschreitung des Kostenvoranschlags
Aufforderung zur Abnahme der Planerleistung
Behinderungsanzeige nach § 6 VOB/B aufgrund Coronavirus
Behinderungsanzeige nach § 6 VOB/B
Forderung der Ausführung einer unklar beschriebenen Leistung gem. § 650k BGB
Geltendmachung von Mehrkosten für Besonderen Leistungen
Gesonderte Belehrung über Widerrufsrecht gem. § 650l BGB
Hinweis an AG wegen Unsicherheit aufgrund hoher Materialpreise/Verzögerung bei Vergabe
Kündigung wg. Überschreitung des Kostenvoranschlags
Schlussrechnung nach Kündigung des Bauvertrags gem. § 648 BGB
Verlangen der Abnahme mit Fristsetzung gem. § 640 BGB
Verlangen einer Abschlagszahlung mit Leistungsaufstellung gem. § 632a BGB (nicht Verbrauchervertrag)
Widerruf gem. §§ 650l und 355 BGB
Zurückweisung des Vorwurfs einer unklar beschriebenen Leistung gem. § 650k BGB...

Briefe im Verbraucherbereich
Widerrufsbelehrung nach § 650l BGB
Widerruf unseres Verbraucherbauvertrages
Übergabe der Planungsunterlagen vor Beginn der Ausführung
Widerruf Vertrag, Wertersatz und Vergütung, § 650l BGB ...

Vereinbarungen für alle Situationen am Bau, wie z. B.
über Zusatzleistungen
zu neuen Einheitspreisen
zu Vorauszahlungen
zu Beschleunigungsprämien gem. VOB/B
zu Verlängerung der Ausführungsfristen gem. VOB/B …

Organisationshilfen für die Baustelle

Gesetze & Verordnungen
Die aktuellen Volltexte der wichtigsten Gesetze und Verordnungen:
AGB-Recht §§ 305-310 BGB (Stand 2018)
HOAI 2013 und 2021
VOB/A 2019 und VOB/B 2016
Aktuelle Landesbauordnungen aller 16 Bundesländer ...

Tipps und Aktuelles
Wichtige Informationen zur aktuellen Rechtslage und praktische Tipps zur Anwendung in der täglichen Baupraxis, z.B.
Wesentliche Änderungen der Neufassung HOAI 2021
Coronavirus und dessen Auswirkung auf die Vertragsgestaltung und Bauabwicklung

Über Autor(innen)

Dr. jur. Dieter Bernert, Rechtsanwalt seit 1988, Gründungssozius Kanzlei BMMF, München / Wien Tätigkeitsschwerpunkt: Beratung und Vertretung von Auftraggebern, Bauunternehmen, Architekten und Ingenieuren bei öffentlichen und privaten Auftragsvergaben, Vertragsgestaltungen, Durchführung von Bauvorhaben, prozessualen Auseinandersetzungen in erster Linie bei Großprojekten des Hoch- und Tiefbaus, beispielsweise bei der Entwicklung und Errichtung von Gewerbegebieten, Wohnanlagen, Hochhäusern, U-Bahn-Strecken, Brücken, Autobahn- und Bundesbahnstrecken

Dr. jur. Kilian Fichtner, Studium Master of Laws (LL.M.) am King´s College London, Rechtsanwalt seit 2000, seit 2005 Partner der Kanzlei BMMF, München / Wien Tätigkeitsschwerpunkt: Begleitende Beratung sowie außergerichtliche und gerichtliche Vertretung von Unternehmen aus dem Bereich der Bau- und Immobilienwirtschaft in allen Fragen des öffentlichen und privaten Baurechts und des Miet- und Wohnungseigentumsrechts