Bauverträge und Baubriefe

Einsatzfertige Dokumente nach BGB und VOB für den rechtssicheren Schriftverkehr | ZUM DOWNLOAD

Forum Verlag Herkert

Datenbank, Deutsch

Nicht nur Gesetze und Verordnungen haben entscheidenden Einfluss auf die Vertragsgestaltung und den Schriftverkehr am Bau, sondern auch aktuelle Urteile.

So hat der BGH in einem richtungsweisenden Urteil vom 09.11.2023 nun einen Rahmen definiert, wann Architekten und Ingenieure, die mit Planung und Bauüberwachung beauftragt sind, eine unzulässige Rechtsdienstleistung erbringen.
Denn: Stellt der Architekt dem Auftraggeber einen Bauvertragsentwurf mit rechtlich unzulässigen Klauseln zur Verfügung, wird dieser, wie im aktuellen Fall des unzulässigen Skontoabzugs, schadensersatzpflichtig. Somit ist laut BGH eine Rechtsberatung durch einen Architekten oder Ingenieur, insbesondere bei der Überlassung von Musterverträgen an den Auftraggeber, unzulässig.

Wir haben auf dieses Urteil reagiert, damit alle Vertragsparteien auch weiterhin rechtssicher mit unseren Vorlagen arbeiten können und haben alle Verträge, die Planer nicht weitergeben sollten, mit einem Hinweis versehen.
Auch spielt weiterhin die wirtschaftliche Entwicklung eine Rolle und so werden auch in diesem Jahr die Kosten für Baumaterial auf einem hohen Niveau bleiben oder sogar noch steigen. Diese Kostensteigerungen lassen sich in laufenden Vertragsverhältnissen nicht ohne Weiteres an den Auftraggeber weitergeben. Stehen Verträge hingegen vor dem Abschluss, sollte man auf jeden Fall Preisgleitklauseln vereinbaren, um die Erhöhung der Kosten einzugrenzen.

Damit auch in Zukunft alle Bau- und Planungsleistungen rechtssicher abgewickelt werden können, müssen Verträge und Vereinbarungen immer an sich ändernde äußere Bedingungen als auch an den aktuellen Rechtsstand angepasst werden. Die "Bauverträge und Baubriefe" bieten dazu mit anwaltlich geprüften Musterbriefen, Vertragsvorlagen und Musterklauseln nach neuem BGB 2018, VOB 2019 und HOAI 2021 die optimale Unterstützung.

Autoren/Hrsg.

Bernert, Dieter

Fichtner, Kilian

Fachgebiete

• Technische Wissenschaften Bauingenieurwesen Baurecht, Recht für Ingenieure und Architekten
• Technische Wissenschaften Bauingenieurwesen Literatur für Bauherren, Bauratgeber
• Technische Wissenschaften Bauingenieurwesen Baugewerbe, Bauplanung, Baubetrieb
• Wirtschaftswissenschaften Wirtschaftssektoren & Branchen Bauindustrie, Baugewerbe
• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht Privates Baurecht, Architektenrecht

Über Autor(innen)

Dr. jur. Dieter Bernert, Rechtsanwalt seit 1988, Gründungssozius Kanzlei BMMF, München / Wien Tätigkeitsschwerpunkt: Beratung und Vertretung von Auftraggebern, Bauunternehmen, Architekten und Ingenieuren bei öffentlichen und privaten Auftragsvergaben, Vertragsgestaltungen, Durchführung von Bauvorhaben, prozessualen Auseinandersetzungen in erster Linie bei Großprojekten des Hoch- und Tiefbaus, beispielsweise bei der Entwicklung und Errichtung von Gewerbegebieten, Wohnanlagen, Hochhäusern, U-Bahn-Strecken, Brücken, Autobahn- und Bundesbahnstrecken

Dr. jur. Kilian Fichtner, Studium Master of Laws (LL.M.) am King´s College London, Rechtsanwalt seit 2000, seit 2005 Partner der Kanzlei BMMF, München / Wien Tätigkeitsschwerpunkt: Begleitende Beratung sowie außergerichtliche und gerichtliche Vertretung von Unternehmen aus dem Bereich der Bau- und Immobilienwirtschaft in allen Fragen des öffentlichen und privaten Baurechts und des Miet- und Wohnungseigentumsrechts