Die Patientenverfügung.

Eine kritische Analyse der gesetzlichen Regelung unter besonderer Berücksichtigung der BGH-Rechtsprechung zur Bestimmtheit.
1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-428-19027-0
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 4, 194 Seiten, Format (B × H): 154 mm x 229 mm, Gewicht: 298 g

Reihe: Abhandlungen zum Medizin- und Gesundheitsrecht

Gerade angesichts des medizinischen Fortschritts und der demografischen Entwicklung hat die Patientenverfügung in der Praxis eine sehr hohe Bedeutung. Seit Einführung der gesetzlichen Regelung im Jahr 2009 herrscht große Verunsicherung über die Frage, wie konkret eine Patientenverfügung abgefasst sein muss. Der BGH hat sich in den vergangenen Jahren mehrfach mit der Frage der Bestimmtheit von Festlegungen einer Patientenverfügung befasst. Ein Schwerpunkt der Arbeit liegt in der detaillierten Analyse und Bewertung dieser BGH-Rechtsprechung. Außerdem hat der Gesetzgeber die Patientenverfügung ohne Begründung auf Volljährige beschränkt. Dem stehen erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken entgegen. Die Arbeit prüft die Vereinbarkeit des Volljährigkeitserfordernisses mit dem Grundgesetz und untersucht, welche Möglichkeiten der Minderjährige nach geltendem Recht hat und wie das Recht in Zukunft gestaltet werden sollte.

Die Arbeit wurde ausgezeichnet mit dem Förderpreis des Zentrums für Gesundheitsrecht und dem Fakultätspreis der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel 2023.

Autoren/Hrsg.

Brandt, Bente

Fachgebiete

• Medizin | Veterinärmedizin Medizin | Public Health | Pharmazie | Zahnmedizin Medizin, Gesundheitswesen Medizinrecht, Gesundheitsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Medizin- und Gesundheitsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung

B. Begriffserklärung

C. Grundlagen der Patientenverfügung
Grundzüge des Betreuungsrechts – Grundlagen der medizinischen Behandlung – Verfassungsrechtliche Ausgangslage

D. Entwicklungsgeschichte der Patientenverfügung

E. Abgrenzung zu anderen Vorausverfügungen
Vorsorgevollmacht – Betreuungsverfügung

F. Rechtsnatur

G. Voraussetzungen der Errichtung
Wirksamkeitsvoraussetzungen – Keine Wirksamkeitsvoraussetzungen – Errichtung als Minderjähriger

H. Inhalt der Patientenverfügung
Regelungsinhalt – Bestimmtheit

I. Widerruf

J. Rechtsfolgen der Patientenverfügung
Verbindlichkeit – Fehlen einer verbindlichen Verfügung – Möglichkeiten der Überprüfung

K. Einzelne Anwendungsfälle der Patientenverfügung
Patientenverfügung und postmortale Organspende – Patientenverfügung und COVID-19-Erkrankung

L. Vorausschauende Behandlungsplanung als Ergänzung zur Patientenverfügung

M. Schlussbetrachtung

Literaturverzeichnis, Internetquellen und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Bente Brandt studierte von 2014 bis 2019 Rechtswissenschaften an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel. Nach Abschluss des Ersten Juristischen Staatsexamens im Jahr 2019 arbeitete sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl von Herrn Prof. Dr. Rudolf Meyer-Pritzl und am Lehrstuhl von Frau Prof. Dr. Susanne Lilian Gössl, LL.M. (Tulane). Für ihre Dissertation erhielt sie im Jahr 2023 den Förderpreis des Zentrums für Gesundheitsrecht an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel. Seit 2022 ist sie Rechtsreferendarin im Landgerichtsbezirk Kiel.

Bente Brandt studied law at the Christian-Albrechts-University in Kiel from 2014 to 2019. After completing her first state examination in law in 2019, she worked as a research assistant at the Chair of Civil Law, Roman Law, History of European Private Law of the Modern Era and Comparative Law of Professor Rudolf Meyer Pritzl and at the Chair of Civil Law and Digitization of the German, Foreign and International Private Law of Professor Susanne Lilian Gössl, LL.M. (Tulane). For her doctoral thesis she received the Center for Health Law’s Advancement Award in 2023. In 2022 she started her legal internship at the Regional Court Kiel.