Gedenkschrift Franz Helbich

Privatstiftung und Umgründungen
1. Auflage, Stand: Juni 2014
ISBN: 978-3-7007-5927-0
Verlag: LexisNexis Österreich

Buch, Deutsch, 368 Seiten, GB, Format (B × H): 175 mm x 250 mm, Gewicht: 753 g

Reihe: Monographie

Franz Helbich wäre am 27. 9. 2014 90 Jahre alt geworden. Aus diesem Anlass würdigen die Autoren der Gedenkschrift aus unterschiedlichen Bereichen der Rechts- und Wirtschaftswissenschaft mit ihren Beiträgen das Lebenswerk von Franz Helbich. Die Beiträge befassen sich mit aktuellen Fragen hauptsächlich aus jenen beiden Rechtsgebieten, mit denen sich Franz Helbich während seines Berufslebens als Wissenschaftler und als Rechtsanwalt intensiv auseinandergesetzt und deren Entwicklung er (mit-)geprägt hat, dem Privatstiftungsrecht und dem Umgründungsrecht.

Die Gedenkschrift ist in drei Kapitel geteilt:

• Der allgemeine Teil enthält Beiträge zum zwischenstaatlichen Steuerrecht und zum Umsatzsteuerrecht.
• Der Stiftungsteil enthält sowohl Beiträge zum Privatstiftungsrecht, wie beispielsweise über die Aktivitäten von Franz Helbich zur Entwicklung des Privatstiftungsrechtes, die Begünstigtenstellung und die Substiftung, als auch steuerrechtliche Stellungnahmen, und einen Beitrag über die Beziehung zu liechtensteinischen Stiftungen.
• Der Umgründungsteil enthält unter anderem Vorschläge zu Verbesserungen des Umgründungssteuerrechtes und Stellungnahmen zur Earn-Out-Problematik, zu den Ausschüttungsfiktionen und zum Gestaltungsmissbrauch.

Autoren/Hrsg.

Briem, Robert

Csoklich, Peter

Cerha, Günter

Hirschler, Klaus

Hügel, Hanns F.

Lang, Michael

Lechner, Eduard

Leiter, Werner

Motal, Bernhard

Nowotny, Christian

Platzer, Walter

Rabel, Klaus

Rédei, Christoph

Schellmann, Gottfried

Schima, Georg

Schwarzinger, Walter

Stangl, Christian

Staringer, Claus

Steinmaurer, Wolfgang

Strimitzer, Eugen

Sulz, Gottfried

Tanzer, Michael

Torggler, Hellwig

Toscani, Valerie

Waitz-Ramsauer, Kornelia

Wiedermann, Klaus

Zöchling, Hans

König, Elisabeth

Wallentin, Eberhard

Wiesner, Werner

Inhaltsverzeichnis

InhaltsverzeichnisNachruf VVerzeichnis der Autorinnen und Autoren XXIA. Allgemeines 1Die Überlegungen der OECD zur Aufnahme einer Missbrauchsvorschrift in Doppelbesteuerungsabkommen (Michael Lang) 3I. Die Missbrauchsvorschrift als Teil der BEPS-Initiative 3II. Der Anwendungsbereich der vorgeschlagenen Vorschrift 6III. "Main Purpose" 9IV. "Object and Purpose" 12V. Rechtsfolgen 14VI. Zusammenfassende Würdigung 17Umsatzsteuer und Übertragungen von Sachvermögen (Gottfried Schellmann) 19I. Einleitung 19II. Rechtsentwicklung 20A. Gesellschaftsrecht 20B. Umsatzsteuerrecht 211. Die Entwicklung der Geschäftsveräußerung im Ganzen im Umsatzsteuerrecht 212. Die Übertragung von Sachen und Gesamtsachen als Einlage in Gesellschaften und ihre Behandlung im Umsatzsteuerrecht 223. Die Entwicklung der Gesamtrechtsnachfolge und ihre Folgen auf Umgründungen im Umsatzsteuerrecht 23C. Die unionsrechtlichen Vorschriften und ihr Umfang bei Umgründungen 251. Die Ausübung des Wahlrechts nach Art 19 MwStSystRL 252. Umfang des Begriffs "Gesamtvermögen und Teilvermögen" 26D. Die Einlagen in eine Gesellschaft, die Aufgabe der Entgeltlichkeitsanforderung 27E. Zusammenfassung 27B. Privatstiftung 29Die Entlastung des Stiftungsvorstandes (Robert Briem) 31I. Einleitung 31II. Der bisherige Meinungsstand 32A. Österreich 32B. Liechtenstein 34C. Schweiz 35D. Deutschland 35III. Stellungnahme 36A. Zur Funktion der Entlastung 36B. Zur Rechtsnatur der Entlastung 37C. Zur Entlastung des Stiftungsvorstandes 381. Grundsätzliches 382. Zur Entlastung berufene Stelle 413. Einzelfragen 42IV. Ergebnis 44Einflussmöglichkeiten der Begünstigten von Privatstiftungen (Günter Cerha) 45I. Historische Entwicklung des Privatstiftungsgesetzes 45A. Ruf nach Schaffung eines modernen Stiftungsrechts in Österreich 45B. Gesetzwerdungsprozess 46II. Konzept, System und Charakter der Privatstiftung 47A. Leitende Grundsätze des Privatstiftungsrechts 47B. Stifterwille 47C. Vermögensschutz 48III. Begünstigtenstellung 49A. Abgrenzung zum Stiftungsvorstand 49B. Einflussmöglichkeiten der Begünstigten 49C. Beirat: Historische Entwicklung 50D. Aufsichtsrat: Historische Entwicklung 50IV. Aufsichtsrat - Beirat 51A. Aufsichtsrat - gesetzliche Regelungen 51B. Der "aufsichtsratsähnliche Beirat" 52C. Zusammensetzung eines (aufsichtsratsähnlichen) Beirates 52D. Unvereinbarkeitsregeln 53V. Änderung des Privatstiftungsgesetzes (Budgetbegleitgesetz 2011) 53VI. OGH 9. 9. 2013, 6 Ob 139/13d 54VII. Zusammenfassung 56Stimmrecht des (ver-)kaufswilligen Aktionärs bei der Abstimmung in der Hauptversammlung über die Aufhebung der Vinkulierung (Peter Csoklich) 57I. Stimmverbot für Aktionäre im Aktienrecht 59II. Stimmbeschränkung bei Abstimmung über Vinkulierung? 60III. Gleichbehandlungs- und Treuepflicht von Aktionären bei Abstimmung über die Zustimmung zur Veräußerung? 61IV. Minderheitenschutz durch erhöhtes Beschlussquorum und/oder Syndikatsvertrag 64V. Zusammenfassung 65Besteuerung von intransparenten und transparenten liechtensteinischen Stiftungen nach dem Steuerabkommen Österreich - Liechtenstein ab 2014 (Eduard Lechner/Christoph Rédei/Christian Stangl) 67I. Einleitung 68II. Kriterien für die steuerliche Intransparenz von liechtensteinischen Stiftungen 69III. Besteuerung von FL-Stiftungen nach liechtensteinischem Steuerrecht 73IV. Österreichische Steuerfolgen im Zusammenhang mit intransparenten FL-Stiftungen ab 1. 1. 2014 74A. Öste

Über Autor(innen)

Die Herausgeber:
Dr. Elisabeth König
Dr. Eberhard Wallentin
Prof. Dr. Werner Wiesner