Buch, Deutsch, Band 100, 226 Seiten, Format (B × H): 148 mm x 210 mm, Gewicht: 378 g
Reihe: BLM-Schriftenreihe – Bayerische Landeszentrale für neue Medien
Rechtsgutachten
Buch, Deutsch, Band 100, 226 Seiten, Format (B × H): 148 mm x 210 mm, Gewicht: 378 g
Reihe: BLM-Schriftenreihe – Bayerische Landeszentrale für neue Medien
ISBN: 978-3-8329-7152-6
Verlag: Nomos
Prof. Dr. Cornils hat in seinem Rechtsgutachten die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen für die Legitimation von Satzungsermächtigungen der Landesmedienanstalten einer genaueren Prüfung unterzogen.
Er kommt nach Auswertung einer Fülle von verfassungsgerichtlichen Entscheidungen zum Ergebnis, dass die gesetzlich eingeräumten Satzungsbefugnisse den Landesmedienanstalten Gestaltungsspielräume eröffnen und mit Verordnungsermächtigungen der Exekutive nicht zu vergleichen sind.