Cornils | Ausgestaltungsgesetzesvorbehalt und staatsfreie Normsetzung im Rundfunkrecht | Buch | 978-3-8329-7152-6 | www.sack.de

Buch, Deutsch, Band 100, 226 Seiten, Format (B × H): 148 mm x 210 mm, Gewicht: 378 g

Reihe: BLM-Schriftenreihe – Bayerische Landeszentrale für neue Medien

Cornils

Ausgestaltungsgesetzesvorbehalt und staatsfreie Normsetzung im Rundfunkrecht

Rechtsgutachten
1. Auflage 2011
ISBN: 978-3-8329-7152-6
Verlag: Nomos

Rechtsgutachten

Buch, Deutsch, Band 100, 226 Seiten, Format (B × H): 148 mm x 210 mm, Gewicht: 378 g

Reihe: BLM-Schriftenreihe – Bayerische Landeszentrale für neue Medien

ISBN: 978-3-8329-7152-6
Verlag: Nomos


Prof. Dr. Cornils hat in seinem Rechtsgutachten die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen für die Legitimation von Satzungsermächtigungen der Landesmedienanstalten einer genaueren Prüfung unterzogen.

Er kommt nach Auswertung einer Fülle von verfassungsgerichtlichen Entscheidungen zum Ergebnis, dass die gesetzlich eingeräumten Satzungsbefugnisse den Landesmedienanstalten Gestaltungsspielräume eröffnen und mit Verordnungsermächtigungen der Exekutive nicht zu vergleichen sind.

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