Deckers Staatliche Lotteriemonopole

Eine Untersuchung der Vereinbarkeit mit Unions- und Verfassungsrecht
1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-16-162188-8
Verlag: Mohr Siebeck
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 11, 367 Seiten, Format (B × H): 232 mm x 155 mm, Gewicht: 1630 g

Reihe: Spiel und Recht

Der traditionell stark von staatlichen Monopolen geprägte Glücksspielsektor erlebt seit Jahren einen Liberalisierungstrend. Trotz dessen halten die Länder an ihren Veranstaltungsmonopolen für die großen Jackpot-Lotterien fest. Für private Lotterieveranstalter im In- und Ausland bedeuten die staatlichen Lotterieveranstaltungsmonopole den Ausschluss vom Lotteriemarkt. Dies begründet einen nicht unerheblichen Eingriff in die Dienst- und Niederlassungsfreiheit sowie in die Berufsfreiheit privater Lotterieanbieter. Lisa Deckers untersucht die Unions- und Verfassungsgemäßheit der staatlichen Lotterieveranstaltungsmonopole. Erfüllen sie den Anspruch, Instrument zur Bekämpfung von Betrug und Manipulation zu sein? Die Autorin analysiert die Ausgestaltung und die Organisation der staatlichen Lotterieunternehmen der sechzehn Länder und identifiziert ein Steuerungs- und Kontrolldefizit im aktuellen System der staatlichen Lotteriemonopole. Abschließend zeigt sie rechtssichere Wege für eine zukünftige Regulierung der Lotterieveranstaltung auf.

Autoren/Hrsg.

Deckers, Lisa

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Wirtschaftsverwaltungsrecht / Öffentliches Wirtschaftsrecht Gewerbe-, Gaststätten-, Handwerks- und Glücksspielrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht

Inhaltsverzeichnis

Einleitung
Teil 1: Grundlagen der Untersuchung
Kapitel 1: Historische Entwicklung
A. Entstehung, Verbot und Wiedereinführung: die Geschichte der Lotterie
B. Überblick über die jüngere Glücksspielregulierung in Deutschland

Kapitel 2: Die Glücksspielregulierung in Deutschland
A. Begriffsbestimmung
B. Die Grundstruktur der Glücksspielregulierung
C. Die verschiedenen Glücksspielformen

Kapitel 3: Der Lotteriemarkt in Deutschland
A. Der Glücksspielmarkt in Deutschland: ein Überblick
B. Der legale Lotteriemarkt
C. Der illegale Lotteriemarkt
D. Der Vertrieb der Lotterielose

Kapitel 4: Die großen Jackpot-Lotterien
A. Der Regelungsrahmen der staatlichen Lotteriemonopole
B. Steuern, Abgaben und Unternehmensgewinne: Der fiskalische Aspekt der großen Jackpot-Lotterien
C. Die Veranstaltung großer Jackpot-Lotterien als natürliches Monopol?

Teil 2: Die unions- und verfassungsrechtlichen Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen
Kapitel 1: Unionsrecht
A. Grundfreiheiten
B. Unionsgrundrechte
C. EU-Wettbewerbsrecht

Kapitel 2: Verfassungsrecht
A. Formelle Verfassungsgemäßheit
B. Das Grundrecht der Berufsfreiheit
C. Einschätzungs- und Prognosespielraum des Gesetzgebers

Kapitel 3: Kohärenz vs. Konsistenz?
A. Das unionsrechtliche Kohärenzkriterium
B. Das verfassungsrechtliche Konsistenzgebot
C. Unterschiede und Gemeinsamkeiten

Teil 3: Die Vereinbarkeit der Lotterieveranstaltungsmonopole mit Unions- und Verfassungsrecht
Kapitel 1: Die Ziele der staatlichen Lotteriemonopole
A. Die Bekämpfung und Prävention der Glücksspielsucht
B. Der Schutz vor Betrug und Manipulationen zur Sicherung der Integrität des Spiels

Kapitel 2: Das erhöhte Steuerungspotenzial der Länder über ihre Lotterieunternehmen
A. Das erhöhte Steuerungspotenzial in der unions- und verfassungsrechtlichen Rechtsprechung
B. Die Organisation der Lotterieveranstaltung

Kapitel 3: Verhältnismäßigkeit der staatlichen Lotteriemonopole
A. Die Bekämpfung und Prävention der Glücksspielsucht
B. Der Schutz vor Betrug und Manipulationen
C. Gesamtbetrachtung
D. Rechtsfolgen
E. Empfehlung zur zukünftigen Ausgestaltung

Zusammenfassung der Ergebnisse

Über Autor(innen)

Deckers, Lisa
Geboren 1991; Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Münster und der Yeditepe Üniversitesi Istanbul; 2017 Erstes Staatsexamen; Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Verwaltungsrecht der Universität Bochum; Referendariat am OLG Düsseldorf; 2023 Zweites Staatsexamen.