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Dieter Assfalg, Birgitta Gaa-Unterpaul, Thomas Troidl, Hans-Georg Wilken

Aktuelles Gewerberecht


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Walhalla



Kommentierung Gewerbeordnung (GewO)

Alle Kernbereiche der zentralen Vorschrift zum Wirtschaftsverwaltungsrecht sind von der Gewerbegründung, über Kontrolle und zu Bußgeldern bis zur Gewerbebeendigung von ausgewiesenen Fachleuten umfassend kommentiert.

Das beginnt mit der Frage, ob die Gewerbeordnung anwendbar ist oder nicht. So wird die umfangreiche Rechtsprechung zu § 1 GewO anhand von sieben Kernmerkmalen (4 positive oder 3 negative) übersichtlich strukturiert und mit zahlreichen Praxisbeispielen vorgestellt.

Einbezogen sind u.a. auch:

grenzüberschreitende Erbringungen und ausländische Niederlassungen nach § 4 GewO
die Genehmigungsfiktion nach § 6a GewO
die Anzeigepflicht des Gewerbetreibenden nach § 14 GewO und die daran anknüpfenden Übermittlungspflichten an zahlreiche Behörden
die Empfangsbescheinigung nach § 15 GewO
Auskunfts- und Kontrollrechte der Behörden für aktive Gewerbetreibende in § 29
Sanktionsmöglichkeiten nach § 144 GewO
Die zentrale Beendigungsvorschrift des § 35 GewO zur Gewerbeuntersagung als Herzstück des Gewerberechts auf 150 Seiten
Besondere Gewerbezweige werden ebenfalls behandelt:
Makler- und Bauträger (§ 34c GewO)
Spielhallen und ähnliche Unternehmen (§ 33i GewO)
Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeiten (§ 33c GewO)
Reisegewerbe (§ 55 GewO)
Verabreichen von Speisen und Getränken (§ 68a GewO)
Die Kommentierung der Gewerbeordnung wird laufend erweitert.

Kommentierung Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG)
Für das Prostituiertenschutzgesetz sind die Vorschriften hinsichtlich der Anmeldung des Gewerbes über die Pflichten während des Gewerbes bis zum Erlöschen der Erlaubnis kommentiert.

Gewerbebetriebe in der Pandemie – exklusiv digital für Nutzer des Online-Dienstes verfügbar
Fachratgeber Gewerbebetriebe in der Pandemie: Schutzmaßnahmen, Datenschutz, Sanktionen, Arbeits- und Vertragsrecht von Christian Hofmann: Überblick über grundsätzliche und spezielle Pflichten und Vorgaben für Gewerbebetriebe, für gewerbliche Veranstaltungen sowie Herausforderungen im Arbeits- und Vertragsrecht anlässlich der Corona-Pandemie.

Rechtsgrundlagen
Rund 100 weitere Vorschriften mit gewerberechtlichem Bezug werden fortlaufend aktualisiert.

Arbeitshilfen
Rechtsprechung und Themenbeiträge erschließt der Gewerbe-Rechtsreport fortlaufend (beginnend ab Jahrgang 2010).
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