Fiskalzwecke im Steuerverfassungsrecht.

1. Auflage 2024
ISBN: 978-3-428-19029-4
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, 396 Seiten, Format (B × H): 155 mm x 231 mm, Gewicht: 586 g

Reihe: EFS - Entrepreneurial and Financial Studies

Während dem allgemeinen Fiskalzweck Rechtfertigungskraft für die Abweichung von Verfassungsprinzipien häufig abgesprochen wird, werden vielfach 'qualifizierte Fiskalzwecke' als Rechtfertigungsgründe anerkannt. Vor diesem Hintergrund untersucht die Arbeit Fiskalzwecke im Steuerverfassungsrecht ganzheitlich und grenzt verschiedene Fiskalzwecke voneinander ab. Die drei meistdiskutierten qualifizierten Fiskalzwecke – außerordentlicher Finanzbedarf, Einnahmenverstetigung und Substratverlagerungsabwehr – werden analysiert. Auf Basis der Einzelanalyse wird ein übergreifender Systematisierungsvorschlag unterbreitet. Potentiale und Grenzen des Argumentationstopos 'qualifizierter Fiskalzweck' werden herausgearbeitet. Zur Reflexion der Ergebnisse dienen Vergleiche zum Steuerrecht der Europäischen Union und zum US-amerikanischen Steuerverfassungsrecht. Die Arbeit zeigt, wie verschieden Fiskalzwecke in der Prüfung der Übereinstimmung von Steuergesetzen mit höherrangigem Recht berücksichtigt werden.

Autoren/Hrsg.

Enders, Jana-Sophie

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Rechtswissenschaften Steuerrecht
• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtsvergleichung

Inhaltsverzeichnis

Einleitung
Fiskalzwecke im verfassungsgebundenen Steuerstaat: Fiskalzwecke im verfassungsgebundenen Steuerstaat – Gang der Untersuchung und Konkretisierung der Methodik

1. Hintergrund, verfassungsrechtlicher Rahmen und der allgemeine Fiskalzweck
Hintergrund für Fiskalzwecke – Verfassungsrechtlicher Rahmen für Steuerrechtsnormen und die Rolle des allgemeinen Fiskalzwecks

2. Qualifizierte Fiskalzwecke in der verfassungsrechtlichen Rechtfertigungsprüfung
Grundsätzliches Rechtfertigungspotential und erste Begriffsdefinition – Außerordentlicher Finanzbedarf zur Rechtfertigung der Rückwirkung – Verstetigung der Staatseinnahmen und Dämpfung der Steuerauswirkungen konjunktureller Schwankungen (Einnahmenverstetigung) zur Rechtfertigung einer Abweichung vom objektiven Nettoprinzip – Sicherung des deutschen Steuersubstrats vor Verlagerung und Aushöhlung (Substratverlagerungsabwehr) zur Rechtfertigung einer Abweichung vom objektiven Nettoprinzip

3. Fiskalzwecke in anderen Rechtsordnungen
Fiskalzwecke im Steuerrecht der Europäischen Union – Fiskalzwecke im US-amerikanischen Recht

4. Zusammenschau im Lichte der rechtsvergleichenden Untersuchungen
Trennung zwischen allgemeinen und spezifischen Fiskalzwecken – Prüfungsmaßstäbe – Spezifische Fiskalzwecke im zwischenstaatlichen Bereich und Mehrebenensystemen – Spiegelbild politischer Verhältnisse – Kongruenz mit gesetzgeberischen Gestaltungsspielräumen – Wechselbeziehung zwischen materiell-rechtlicher und prozessualer Ebene – Mehrwert und Gefahr einer verfassungsrechtlichen Kontrolle von Steuergesetzen

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Jana-Sophie Enders studierte Rechtswissenschaft an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg und der Université de Lausanne mit dem Schwerpunkt Steuerrecht. Nach der Ersten juristischen Prüfung im Frühjahr 2019 verfasste sie ihre Dissertation. Sie erhielt von 2019 bis 2022 ein Promotionsstipendium der Stiftung der Deutschen Wirtschaft und war als Dozentin für Examenstutorien an der juristischen Fakultät der Universität Heidelberg tätig. 2022 absolvierte die Autorin einen Forschungsaufenthalt an der University of California, Berkeley. Den juristischen Vorbereitungsdienst am Landgericht Heidelberg schloss sie im Oktober 2023 mit der Zweiten juristischen Staatsprüfung ab.

Jana-Sophie Enders studied law at the Ruprecht-Karls-University of Heidelberg and the Université de Lausanne with a special focus on tax law. After completing her First Examination in Law in spring 2019, she wrote her doctoral thesis. From 2019 to 2022, she was a scholarship holder of the German Business Foundation and worked as lecturer for tutorials for the State Examination at the University of Heidelberg. In 2022, she was a Visiting Scholar at the University of California, Berkeley. In October 2023, she completed her legal clerkship at the District Court in Heidelberg.