Human Rights in Times of Austerity Policy

The EU Institutions and the Conclusion of Memoranda of Understanding
1. Auflage 2014
ISBN: 978-3-8487-1239-7
Verlag: Nomos

Buch, Englisch, Band 68, 95 Seiten, broschiert, Format (B × H): 153 mm x 227 mm, Gewicht: 195 g

Reihe: Schriftenreihe des Zentrums für Europäische Rechtspolitik der Universität Bremen (ZERP)

Als Mitglieder der Troika sind die Europäische Kommission und die Europäische Zentralbank an das EU-Primärrecht gebunden, zu dem auch die Grundrechtecharta gehört. Entsprechend müssen die von der Troika geschlossenen Memoranda of Understanding mit der Kompetenzordnung übereinstimmen. Sie dürfen die nach Artikel 6 des EU Vertrages verbindlichen Menschenrechte nicht verletzen. Allerdings greifen die Memoranda of Understanding in Grund- und Menschenrechte ein. Das betrifft z.B. das Recht auf Wohnung und soziale Sicherheit, das Recht auf Gesundheit und zahlreiche Rechte der europäischen Arbeitsverfassung. Konkrete Beispiele sind Eingriffe in die Gesundheitsversorgung (erhöhte Zuzahlung für Medikamente) und in das Tarifvertragssystem einzelner Staaten (Aushöhlung der Tarifautonomie). Dies wirft grundsätzliche Fragen hinsichtlich der Rechtmäßigkeit der Maßnahmen auf. Zudem ist es aufgrund der fehlenden Beteiligung des Europäischen Parlaments fragwürdig, ob die Maßnahmen im Einklang mit dem Demokratieprinzip und dem EU-Kompetenzsystem stehen.
In englischer Sprache.

Autoren/Hrsg.

Fischer-Lescano, Andreas

Fachgebiete

• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Internationale Beziehungen Europäische Union, Europapolitik
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationale Menschen- und Minderheitenrechte, Kinderrechte
• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtspolitik
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Regierungspolitik Innen-, Bildungs- und Bevölkerungspolitik
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Kultur Menschenrechte, Bürgerrechte