Buch, Deutsch, 1572 Seiten, GB, Format (B × H): 181 mm x 240 mm, Gewicht: 1900 g
Reihe: Kommentar
KSchG, FAGG, FernFinG, ECG, VKrG, TNG, HIKrG, PRG
Buch, Deutsch, 1572 Seiten, GB, Format (B × H): 181 mm x 240 mm, Gewicht: 1900 g
Reihe: Kommentar
ISBN: 978-3-7007-8053-3
Verlag: LexisNexis Österreich
Band 9 widmet sich vollständig dem Verbraucherrecht und enthält umfassende Kommentierungen zu folgenden Gesetzen: Konsumentenschutzgesetz (KSchG), Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG), Fern-Finanzdienstleistungs-Gesetz (FernFinG), E-Commerce-Gesetz (ECG) Verbraucherkreditgesetz (VKrG) und Teilzeitnutzungsgesetz (TNG). Völlig neu sind die Kommentierungen zum Pauschalreisegesetz (PRG) und zum Hypothekar- und Immobilienkreditgesetz (HIKrG). Im Anhang ist das neue Verbrauchergewährleistungsgesetz (VGG) samt Erläuterungen abgebildet.
Die bewährte benutzerfreundliche Gliederung wurde ebenso beibehalten wie die Darstellung der Anmerkungen als Fußnoten. Zur Steigerung der Auffindbarkeit einzelner Passagen werden alle Bände mit Verzeichnissen ausgestattet.
Prof. Kodek und das renommierte Autorenteam aus Praxis und Lehre bürgen für die hohe Qualität der Kommentierung.
Weitere Infos & Material
Vorwort VFür den Benützer VIIAbkürzungsverzeichnis XIXVerzeichnis abgekürzt zitierter Literatur XLIDas Allgemeine bürgerliche Gesetzbuch[...]Zweiter TeilVon dem Sachenrechte[...]Erste Abteilung des SachenrechtesVon den dinglichen Rechten[...]Fünftes HauptstückVon Erwerbung des Eigentumes durch Übergabe[...]
429. Folge in Rücksicht der übersendeten 1[...]Zweite AbteilungVon den persönlichen Sachenrechten[...]Siebzehntes HauptstückVon Verträgen und Rechtsgeschäften überhaupt[...]
905. 3[...]Dritter Teil[...]Drittes HauptstückVon Aufhebung der Rechte und Verbindlichkeiten[...]
1420. 12[...]Fünftes Hauptstück[...]
1503. Inkrafttreten und Übergangsbestimmungen ab 1. Februar 2013 13KonsumentenschutzgesetzI. HauptstückBesondere Bestimmungen für Verträge zwischen Unternehmern und VerbrauchernAbschnitt IGeltungsbereich
1. 18
2. 30Abschnitt IIAllgemeine Regeln
3. Rücktrittsrecht 32
3a. 46
4. 51
5. Kostenvoranschläge 57
5a. Allgemeine Informationspflichten des Unternehmers 60
5b. Telefonische Vertragsabschlüsse im Zusammenhang mit Gewinnzusagen oder Wett- und Lotteriedienstleistungen 68
5c. Verbindlichkeit von Gewinnzusagen 69
6. Unzulässige Vertragsbestandteile 74
6a. Erfüllung einer Geldschuld 129
6b. Kosten telefonischer Kontaktaufnahme nach Vertragsabschluss 132
6c. Zusätzliche Zahlungen 133
7. Angeld und Reugeld 138
7a. Leistungsfrist bei Verträgen über Waren 140
7b. Gefahrenübergang bei Übersendung der Ware 144
8. Gewährleistung 146
9. 151
9a. 156
9b. Vertragliche Garantie 158
10. Umfang der Vertretungsmacht und mündliche Zusagen 163
11. Verbot des Orderwechsels 168
12. Verbot der Gehaltsabtretung 169
13. Terminsverlust 174
13a. Verbraucherverträge mit Auslandsbezug 179
14. Gerichtsstand 182Abschnitt IIIBesondere Vertragsarten
15. Verträge über wiederkehrende Leistungen 188
16-25. aufgehoben. 192
25a. Kreditgeschäfte von Ehegatten 192
25b. Kreditverbindlichkeiten von Verbrauchern 195
25c. 197
25d. Mäßigungsrecht 206
26-26c. aufgehoben 212
26d. Wohnungsverbesserung 212
27. Vorauszahlungskäufe 214
27a. Werkvertrag 216
27b. Verträge zwischen Heimträgern und -bewohnern 218
27c. Informationspflicht 221
27d. Inhalt und Form des Heimvertrags 223
27e. Vertrauensperson 230
27f. Entgeltminderung 231
27g. Kautionen und unzulässige Vereinbarungen 235
27h. Kündigung durch Heimbewohner, Todesfall 237
27i. Kündigung durch Heimträger 238II. HauptstückVerbandsklage
28. Unterlassungsanspruch 242
29. Klageberechtigung 243
30. Anwendung des UWG 243III. HauptstückErgänzende Bestimmungen
30a. Rücktritt von Immobiliengeschäften 262
30b. Besondere Aufklärungspflichten des Immobilienmaklers 268
30c. Höchstdauer von Alleinvermittlungsaufträgen 273
31. Schriftlichkeit und zwingende Bestimmungen beim Maklervertrag 275
31a. Entfallen 279
31b. Reiseveranstaltungsvertrag 279
31c. 288
31d. 295
31e. 300
31f. 319
32. Strafbestimmungen 321
33-37. betreffend Änderungen des ABGB, des HGB, des WucherG, der ZPO und der EO, sind nicht abgedruckt
38. Übergangs- und Schlußbestimmungen 322
39. 322
40. 323
41. 323
41a. 323
42. 326Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz - FAGG1. AbschnittAllgemeines
1. Geltungsbereich 327
2. Zwingendes Recht 351
3. Begriffsbestimmungen 3522. AbschnittInformationspflichten
4. Inhalt der Informationspflicht; Rechtsfolgen 366
5. Informationserteilung bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen 385
6. Vereinfachte Informationserteilung bei Handwerkerverträgen 388
7. Informationserteilung bei Fernabsatzverträgen 392
8. Besondere Erfordernisse bei elektronisch geschlossenen Verträgen 398
9. Besondere Erfordernisse bei telefonisch geschlossenen Verträgen 403
10. Beginn der Vertragserfüllung vor Ablauf der Rücktrittsfrist 4063. AbschnittRücktritt vom Vertrag
11. Rücktrittsrecht und Rücktrittsfrist 410
12. Unterbliebene Aufklärung über das Rücktrittsrecht 418
13. Ausübung des Rücktrittsrechts 422
14. Pflichten des Unternehmers bei Rücktritt des Verbrauchers vom Vertrag 426
15. Pflichten des Verbrauchers bei Rücktritt vom Kaufvertrag 432
16. Pflichten des Verbrauchers bei Rücktritt von einem Vertrag über Dienstleistungen, Energie- undWasserlieferungen oder digitale Inhalte 439
17. Auswirkungen des Rücktritts auf akzessorische Verträge 447
18. Ausnahmen vom Rücktrittsrecht 4504. AbschnittStrafbestimmungen
19 4545. AbschnittSchlussbestimmungen
20. Inkrafttreten 456
21. Vollziehung 456
22. Umsetzungshinweis 456ANHANG I 457Fern-Finanzdienstleistungs-Gesetz1. AbschnittAllgemeine Bestimmungen
1. Anwendungsbereich 461
2. 461
3. Anwendungsbereich 463
4. Unwirksame Vereinbarungen 4682. AbschnittInformationspflichten
5. Vertriebsinformationen 468
6. Informationen bei Ferngesprächen mit Verbrauchern 478
7. Übermittlung der Vertragsbedingungen und Vertriebsinformationen 4803. AbschnittRücktritt vom Vertrag
8. Rücktrittsrecht 482
9. 485
10. Ausnahmen vom Rücktrittsrecht 487
11. 489
12. 4894. AbschnittSchlussbestimmungen
13. In-Kraft-Treten 492
14. Verweisungen 492
15. Vollzug 493
16. Hinweis auf Umsetzung 493E-Commerce-Gesetz1. AbschnittAnwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
1. Anwendungsbereich 494
2. 496
3. Begriffsbestimmungen 4972. AbschnittZulassung von Diensten der Informationsgesellschaft
4. Zulassungsfreiheit 5073. AbschnittInformationspflichten
5. Allgemeine Informationen 510
6. Informationen über kommerzielle Kommunikation 520
7. Nicht angeforderte kommerzielle Kommunikation 524
8. Kommerzielle Kommunikation für Angehörige geregelter Berufe 5284. AbschnittAbschluss von Verträgen
9. Informationen für Vertragsabschlüsse 529
10. Abgabe einer Vertragserklärung 534
11. Vertragsbestimmungen und Geschäftsbedingungen 538
12. Zugang elektronischer Erklärungen 5415. AbschnittVerantwortlichkeit von Diensteanbietern
13. Ausschluss der Verantwortlichkeit bei Durchleitung 544
14. Ausschluss der Verantwortlichkeit bei Suchmaschinen 546
15. Ausschluss der Verantwortlichkeit bei Zwischenspeicherungen (Caching) 550
16. Ausschluss der Verantwortlichkeit bei Speicherung fremder Inhalte (Hosting) 552
17. Ausschluss der Verantwortlichkeit bei Links 555
18. Umfang der Pflichten der Diensteanbieter 558
19. Weitergehende Vorschriften 5656. AbschnittHerkunftslandprinzip und Ausnahmen
20. Herkunftslandprinzip 569
21. Ausnahmen vom Herkunftslandprinzip 572
22. Abweichungen vom Herkunftslandprinzip 579
23. 5847. AbschnittTransparenz und Verbindung mit anderen Mitgliedstaaten
24. Transparenz 586
25. Verbindungsstelle 5888. AbschnittStrafbestimmungen
26. Verwaltungsübertretungen 589
27. Tätige Reue 5959. AbschnittVollzugs- und Schlussbestimmungen
28. In-Kraft-Treten 596
29. Verweise auf andere Bundesgesetze 596
30. Vollzug 596
31. Hinweise auf Notifikation und Umsetzung 596Verbraucherkreditgesetz1. AbschnittRegelungsgegenstand, Begriffsbestimmungen, zwingendes Recht
1. Regelungsgegenstand 597
2. Begriffsbestimmungen 604
3. Unwirksame Vereinbarungen 6252. AbschnittVerbraucherkreditverträge
4. Anwendungsbereich 628
5. Werbung 635
6. Vorvertragliche Informationspflichten 640
7. Prüfung der Kreditwürdigkeit des Verbrauchers 656
8. Zugang zu Datenbanken 675
9. Zwingende Angaben in Kreditverträgen 677
10. Tilgungsplan 689
11. Änderung des Sollzinssatzes; Kontomitteilung 691
12. Rücktrittsrecht 695
13. Verbundene Kreditverträge 710
14. Kündigungsrecht und ähnliche Rechte des Kreditgebers 729
15. Kündigung durch den Verbraucher 735
16. Vorzeitige Rückzahlung 736
17. Forderungsabtretung 7473. AbschnittÜberziehungsmöglichkeiten
18. Definition und anwendbare Bestimmungen 750
19. Vorvertragliche Informationspflichten bei kurzfristigen Überziehungsmöglichkeiten 753
20. Zwingende Angaben bei kurzfristigen Überziehungsmöglichkeiten 760
21. Kontoauszug 762
22. Informationen bei Änderung des Sollzinssatzes 7644. AbschnittÜberschreitungen
23. Definition und anwendbare Bestimmungen 766
24. Zwingende Angaben im Vertrag und Informationspflichten 7685. AbschnittZahlungsaufschub und sonstige Finanzierungshilfen
25. Anwendbare Bestimmungen 770
26. Verbraucherleasingverträge 7736. AbschnittErgänzende Bestimmungen
27. Berechnung des effektiven Jahreszinses 788
28. Strafbestimmungen 790
29. Inkrafttretens- und Übergangsbestimmung 793
30. Vollziehung 795Anhang I 796Anhang II 798Anhang III 802Artikel 9 804BauträgervertragsgesetzArtikel IBauträgervertragsgesetz (BTVG)
1. Geltungsbereich 805
2. Begriffsbestimmungen 808
3. Form des Vertrags 810
4. Vertragsinhalt 812
5. Gesetzliche Rücktrittsrechte des Erwerbers 821
6. Vertragliche Rücktrittsrechte des Bauträgers 824
7. Sicherung des Erwerbers 826
8. Schuldrechtliche Sicherung 835
9. Grundbücherliche Sicherstellung 839
10. Zahlung nach Ratenplan 851
11. Pfandrechtliche Sicherung 865
12. Bestellung eines Treuhänders 868
13. Feststellung des Baufortschritts, Bewertung des Pfandrechts 875
14. Rückforderungsansprüche des Erwerbers bei vorzeitiger Zahlung 879
15. Haftung des Bauträgers für Rückforderungsansprüche des Erwerbers 883
16. Abtretung von Ansprüchen auf Grund mangelhafter Leistung 884
17. Strafbestimmungen 886
18. Inkrafttreten, Verweisungen und Vollziehungsklausel 886Teilzeitnutzungsgesetz 2011Vor
1 TNG 2011 8881. AbschnittAllgemeines
1. Regelungsgegenstand; zwingendes Recht 890
2. Begriffsbestimmungen 8912. AbschnittWerbung
3. Werbeangaben 898
4. Werbe- oder Verkaufsveranstaltungen 9003. AbschnittVorvertragliche Informationen und Vertragsabschluss
5. Vorvertragliche Informationspflichten 901
6. Vertragsabschluss 904
7. Vertragssprache 9084. AbschnittRücktritt vom Vertrag
8. Rücktrittsrecht und Rücktrittsfrist 909
9. Besondere Regeln bei Informationsmängeln 912
10. Form der Rücktrittserklärung 914
11. Kostenfreiheit des Rücktritts 914
12. Zahlungen des Erwerbers vor Ablauf der Rücktrittsfrist 915
13. Auswirkungen des Rücktritts auf akzessorische Verträge 917
14. Auswirkungen des Rücktritts auf Kreditverträge 9185. AbschnittBesondere Bestimmungen für Nutzungsvergünstigungsverträge
15. Ratenzahlungsplan 919
16. Kündigung 9206. AbschnittInternationale Fälle
17. 9207. AbschnittStrafbestimmungen
18. 9228. AbschnittSchlussbestimmungen
19. Inkrafttreten 924
20. Vollziehung 924
21. Umsetzungshinweis 924Anhang I 925Anhang II 928Anhang III 930Anhang IV 931Anhang V 934Stichwortverzeichnis 936
