Der Patentschutz von neuen Wirkungen bei bereits bekannter Verwendung

1. Auflage 2021
ISBN: 978-3-658-34685-0
Verlag: Springer

Buch, Deutsch, 303 Seiten, Book, Format (B × H): 148 mm x 210 mm, Gewicht: 426 g

Reihe: Research

Diese Arbeit behandelt die patentrechtliche Fallkonstellation, bei der durch einen bekannten Stoff oder durch eine bekannte Sache eine Wirkung erzeugt wird, die in diesem Kontext bisher noch nicht in Erscheinung getreten ist. Dabei wird die Sache oder der Stoff in derselben Weise eingesetzt, wie zur Realisierung der vorbekannten Wirkung. In dieser Arbeit wird diese Fallgruppe der neuen Wirkungen bei bereits bekannter Verwendung von den gesetzlich geregelten medizinischen Indikationen abgegrenzt und Gemeinsamkeiten und Unterschiede aufgezeigt. Im Anschluss wird der Frage nachgegangen, ob ein Patentschutz für diese Fallgruppe besteht. Dabei wird auf die einzelnen Voraussetzungen, die das Gesetz an die Patentierbarkeit stellt, eingegangen, wobei sich der Autor insbesondere mit der Rechtsprechung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamtes, der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes und der Literatur auseinandersetzt. Das Hauptaugenmerk bei der Frage des Patentschutzes liegt bei der Voraussetzung der Neuheit der Erfindung.

Zielgruppe

Research

Autoren/Hrsg.

Fortmann, Frederik

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Gewerblicher Rechtsschutz Patentrecht, Gebrauchs- und Geschmacksmusterrecht, Designrecht

Inhaltsverzeichnis

Einleitung,- Einordnung in das System des Patentrechts.- Die Patentfähigkeit von neuen Wirkungen bei bereits bekannter Verwendung.- Verbotsumfang bei der Fallgruppe der neuen Wirkungen bei bereits bekannter Verwendung.- Zusammenfassung.

Über Autor(innen)

Frederik Fortmann war externer Promotionsstudent bei Prof. Dr. Jan Busche, Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht und Gewerblichen Rechtsschutz.