Goffart, P: Der unionsrechtliche Verhältnismäßigkeitsgrundsa

1. Auflage 2021
ISBN: 978-3-8487-8038-9
Verlag: Nomos

Buch, Deutsch, Band 67, 209 Seiten, broschiert, Format (B × H): 153 mm x 227 mm, Gewicht: 316 g

Reihe: Kölner Schriften zum Europarecht

Die EU-Kommission lässt den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als eine Grenze der Rückforderungsanordnung weitestgehend unberücksichtigt und beruft sich insofern auf die ständige Entscheidungspraxis des EuGH, derzufolge die Rückforderung einer zu Unrecht gewährten Beihilfe grundsätzlich nicht als eine unverhältnismäßige Maßnahme betrachtet werden könne. Mit dieser Arbeit soll die für das EU-Beihilfenrecht bedeutsame Frage beantwortet werden, ob es trotz der durch den EuGH aufgestellten Prinzipien Ansätze dafür gibt, dass der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als Grenze der Rückforderungsanordnung individuell zu prüfen ist und nicht immer schon allein mit dem Hinweis auf die „logische Folge“ der Rechtswidrigkeit einer Beihilfe verneint werden darf.

Autoren/Hrsg.

Goffart, Patrick

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Verwaltungs-, Umwelt- und Gesundheitsrecht
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Handels-, Wirtschafts- und Gesellschaftsrecht, Währungsrecht