Buch, Deutsch, Band 408, 446 Seiten, Format (B × H): 153 mm x 227 mm
Reihe: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft
Das Einstimmigkeitsprinzip in der Steuergesetzgebung der Europäischen Union
1. Auflage 2025
ISBN: 978-3-7560-3143-6
Verlag: Nomos
Bestandsaufnahme der EU-Steuerpolitik unter Geltung des Einstimmigkeitsprinzips und Perspektiven unter geltendem Primärrecht sowie nach möglichen Vertragsänderungen
Buch, Deutsch, Band 408, 446 Seiten, Format (B × H): 153 mm x 227 mm
Reihe: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft
ISBN: 978-3-7560-3143-6
Verlag: Nomos
Die Steuergesetzgebung der EU ist einer der letzten Bereiche, für die noch das Einstimmigkeitsprinzip gilt. Die EU-Kommission legte im Jahr 2019 einen Vorschlag für einen Übergang zu Mehrheitsentscheidungen vor. Vor diesem Hintergrund untersucht die Arbeit zunächst die Gründe für das Einstimmigkeitsprinzip und die mit diesem einhergehenden Probleme, zu denen vor allem eine Versteinerung des Sekundärrechts gehört. Sodann analysiert sie die rechtliche Zulässigkeit und Sinnhaftigkeit einer Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips und zeigt Möglichkeiten auf, die identifizierten Probleme abseits einer solchen einerseits mit unter geltendem Primärrecht existierenden Mitteln, andererseits mittels denkbarer Änderungen des Primärrechts abzumildern.
