Instrumente zur Bekämpfung von Warenvernichtung

Eine Analyse der Obhutspflicht im KrWG und unionsrechtlicher Bestrebungen
1. Auflage 2025
ISBN: 978-3-428-19349-3
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 211, 350 Seiten, Format (B × H): 155 mm x 229 mm, Gewicht: 520 g

Reihe: Schriften zum Umweltrecht

Die 'Wegwerfgesellschaft' hat mit der Vernichtung neuer und neuwertiger Waren eine neue Dimension erreicht. Dies beschäftigt sowohl den deutschen Gesetzgeber als auch die europäischen Institutionen. Die Arbeit untersucht und analysiert zunächst die bestehenden Regelungen zur Warenvernichtung im KrWG sowie die im Vorschlag der EU-Kommission für eine neue Ökodesign-Verordnung (COM(2022)142 final 2022/0095 (COD)) enthaltenen Regelungen. Schwerpunktmäßig werden Steuerungsinstrumente herausgearbeitet bzw. entwickelt und anhand eines eigenständig erarbeiteten Rasters unter Einbeziehung sozialwissenschaftlicher Erkenntnisse auf ihre Tauglichkeit im Hinblick auf die Verhinderung von Warenvernichtung bewertet. Dabei werden auch grundrechtliche Aspekte auf deutscher und unionsrechtlicher Normebene berücksichtigt. Die wertende Gesamtbetrachtung zeigt die Vorzugswürdigkeit des in der Arbeit entwickelten sog. Obhutspflicht-Mechanismus u.a. gegenüber einem Vernichtungsverbot.

Autoren/Hrsg.

Greb, Sina

Fachgebiete

• Geowissenschaften Umweltwissenschaften Umweltverschmutzung, Umweltkriminalität, Umweltrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Umweltrecht Umweltrecht allg., Technikrecht, Immissionsschutzrecht
• Technische Wissenschaften Umwelttechnik | Umwelttechnologie Abfallwirtschaft, Abfallentsorgung
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Verwaltungs-, Umwelt- und Gesundheitsrecht
• Wirtschaftswissenschaften Volkswirtschaftslehre Internationale Wirtschaft Internationaler Handel

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
Wegwerfgesellschaft und Ressourcenschutz – Ziel, Anlass und Gegenstand der Untersuchung – Gang der Untersuchung – Begriffsbestimmungen und Kontextualisierung

2. Rechtlicher Rahmen und geplante Regelungen für den Umgang mit Warenvernichtung
Obhutspflicht und Verordnungsermächtigungen im KrWG – Bekämpfung der Warenvernichtung im Verordnungsentwurf der EU-Kommission – Fazit: Derzeit unzureichende Rechtslage zur Bekämpfung der Warenvernichtung

3. Entwicklung und Bewertung von Steuerungsinstrumenten zur Bekämpfung der Warenvernichtung
Methodische Vorüberlegungen für die weitere Untersuchung – Vernichtungsverbot im Verordnungsentwurf auf Unionsebene – Die Obhutspflicht im KrWG – Offenlegungspflicht im KrWG und im Verordnungsentwurf auf Unionsebene – Wertende Gesamtbetrachtung der untersuchten Instrumente

4. Rechtspolitischer Ausblick
Vorzugswürdigkeit einer unionsweiten Regelung – Einfügung des Obhutspflicht-Mechanismus in das Unionsrecht

5. Zusammenfassung und Schlussbemerkung

Über Autor(innen)

Sina Greb studierte Rechtswissenschaften an der Universität Münster und der Universidad Autónoma de Madrid. Ihr Referendariat absolvierte sie am Oberlandesgericht Düsseldorf mit Stationen u.a. an der Deutschen Botschaft in Singapur und am Bundesverfassungsgericht. Nach dem Zweiten Juristischen Staatsexamen im Jahr 2020 begann sie zu promovieren; seit 2021 gefördert durch ein Promotionsstipendium der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU). In Nebentätigkeit war sie als Dozentin für Staatsrecht an der HSPV NRW (Studiengang Polizeivollzugsdienst) tätig. Seit September 2023 ist sie Notarassessorin bei der Rheinischen Notarkammer.

Sina Greb studied law at the University of Münster and the Universidad Autónoma de Madrid. She completed her legal clerkship at the Higher Regional Court of Düsseldorf with positions at the German Embassy in Singapore and the Federal Constitutional Court, among others. After her second state examination in law in 2020, she began her PhD thesis; since 2021 funded by a PhD scholarship from the German Federal Environmental Foundation (DBU). She also worked as a lecturer for constitutional law at the HSPV NRW (police law enforcement study programme). She has been a notary assessor at the Rheinische Notarkammer since September 2023.