Die fehlende Legitimation der Patentierungsausschlüsse

1. Auflage 2015
ISBN: 978-3-16-153897-1
Verlag: Mohr Siebeck

Buch, Deutsch, Band 107, 181 Seiten, Format (B × H): 231 mm x 157 mm, Gewicht: 311 g

Reihe: Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht

Die Patentierungsausschlüsse in §§ 2, 2a PatG bzw. Art. 53 EPÜ verhindern, dass einem Erfinder - der mit einer neuen, erfinderischen und gewerblich anwendbaren, technischen Erfindung den Stand der Technik bereichern könnte - ein Patent angeboten wird. Diese Möglichkeit einer irreversiblen Schutzverweigerung bewirkt nicht nur einen partiellen Ausfall der Anreiz- und Offenbarungsfunktion des Patentrechts, der über den Anwendungsbereich der Ausschlüsse hinausgeht, sondern sie führt auch zu einem insgesamt langsameren und teureren Erteilungsverfahren ohne Rechtssicherheit. Nach einer Analyse der Normkategorie und angesichts ihrer zahlreichen negativen Auswirkungen hinterfragt Julian L. Hacker die vertretenen Legitimationsansätze, mit denen die Existenz der Patentierungsausschlüsse gerechtfertigt wird, und plädiert letztlich für eine Abschaffung der §§ 2, 2a PatG und Art. 53 EPÜ.

Autoren/Hrsg.

Hacker, Julian L.

Fachgebiete

• Geisteswissenschaften Philosophie Rechtsphilosophie, Rechtsethik
• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtspolitik
• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtsphilosophie, Rechtsethik
• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Gewerblicher Rechtsschutz Patentrecht, Gebrauchs- und Geschmacksmusterrecht, Designrecht

Über Autor(innen)

Hacker, Julian L.
Geboren 1986; Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Bayreuth mit wirtschaftswissenschaftlicher Zusatzausbildung; Studium der Rechtswissenschaften an der University of Limerick; Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Wirtschafts- und Technikrecht an der Universität Bayreuth; Kollegiat des DFG Graduiertenkolleg "Geistiges Eigentum und Gemeinfreiheit" an der Universität Bayreuth; seit 2014 Referendar am Landgericht Waldshut-Tiengen.