Haug | Das Hochschulrecht in Baden-Württemberg | E-Book | sack.de
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E-Book, Deutsch, 695 Seiten

Haug Das Hochschulrecht in Baden-Württemberg

Systematische Darstellung

E-Book, Deutsch, 695 Seiten

ISBN: 978-3-8114-4349-5
Verlag: C.F. Müller
Format: EPUB
Kopierschutz: Wasserzeichen (»Systemvoraussetzungen)



Aufgrund des weitgehenden Bedeutungsverlustes des Bundeshochschulrechts hat sich ein heterogenes Hochschulrecht der Länder entwickelt. Mit der Abschaffung der gesamten Rahmengesetzgebungskompetenz des Bundes im Rahmen der Föderalismusreform 2006 entfiel auch die darin enthaltene Zuständigkeit für "die allgemeinen Grundsätze des Hochschulwesens". In vielen Ländern hat eine intensive Gesetzgebungstätigkeit eingesetzt, was ganz besonders für Baden-Württemberg gilt. Hier fanden seit 1999 nicht weniger als fünf umfassende Novellierungen des allgemeinen Hochschulrechts statt: Angefangen bei der Einführung von mindestens teilweise extern besetzten Hochschulräten über die Zusammenführung der einzelnen Hochschulgesetze in einem Landeshochschulgesetz bis hin zur Schaffung – jeweils bundesweit singulär – der Dualen Hochschule sowie des KIT als Zusammenschluss einer Landesuniversität und einem HGF-Großforschungszentrum kommt dem baden-württembergischen Landesgesetzgeber eine im Ländervergleich führende Rolle bei Hochschulrechtsinnovationen zu.

Wie in den Vorauflagen behandelt das Buch alle wesentlichen Gebiete des baden-württembergischen Hochschulrechts – von den verfassungsrechtlichen Grundlagen über die Hochschulverfassung, die Hochschulfinanzierung, die Aufgaben der Hochschulen, die Besonderheiten einzelner Hochschularten, des KIT und der Hochschulmedizin, bis hin zur Rechtsstellung der Studierenden und des wissenschaftlichen Personals.

Die 3. Auflage berücksichtigt nun neben den genannten Innovationen der Nuller Jahre die Weiterentwicklungen des Hochschulrechts unter veränderten politischen Vorzeichen seit 2011, wozu beispielsweise eine behutsame Re-Akademisierung der Hochschulverfassung sowie die Einführung der Verfassten Studierendenschaft, einer eigenständigen Statusgruppe der Promovenden oder Studiengebühren für EU-Ausländer und Zweitstudierende zählen.

Einen besonderen Schwerpunkt bildet die seit der Vorauflage deutlich restriktiver gewordene Verfassungsrechtsprechung – insbesondere das aufsehenerregende Urteil des baden-württembergischen Verfassungsgerichtshofs vom November 2016 – die ausführlich dargestellt, eingeordnet und kommentiert wird.
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Abkürzungsverzeichnis
a.A. anderer Auffassung/Ansicht AAH-ARB 1/80 Allgemeine Anwendungshinweise des Bundesministeriums des Innern zum Beschluss 1/80 des Assoziationsrats EWG/Türkei vom 26.11.2013 a.a.O. am angegebenen Ort a.E. am Ende AEUV Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union a.F. alte Fassung ABl Amtsblatt der EU AGBAföG Ausführungsgesetz zum Bundesausbildungsförderungsgesetz BW AGGVG Gesetz zur Ausführung des Gerichtsverfassungsgesetzes und von Verfahrensgesetzen der ordentlichen Gerichtsbarkeit BW AH-LGebG Allgemeine Hinweise des Finanzministeriums zum Landesgebührengesetz BW AkadG Akademiengesetz BW AktG Aktiengesetz AllgVerwR Allgemeines Verwaltungsrecht Alt. Alternative Amtl. Begr. Amtliche Begründung Anm. Anmerkung AöR Archiv des öffentlichen Rechts (Zeitschrift) APrONot Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Bezirksnotare APrOVw gD Ausbildungs- und Prüfungsordnung für den gehobenen Dienst ArbEG Arbeitnehmererfindungsgesetz Art. Artikel AStA Allgemeiner Studierendenausschuss AsylG Asylgesetz AufenthG Aufenthaltsgesetz Aufl. Auflage AZ. Aktenzeichen B. Beschluss BA Bachelor, Berufsakademie BadGVBl Badisches Gesetz- und Verordnungsblatt BAföG Bundesausbildungsförderungsgesetz BAföGVwV Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundesausbildungsförderungsgesetz BAG Berufsakademiegesetz BW BAnz Bundesanzeiger BAT Bundesangestelltentarif Bay Bayerisch/e/r BayVerfGH Bayerischer Verfassungsgerichtshof BayBesG Bayerisches Besoldungsgesetz BayHSchG Bayerisches Hochschulgesetz BayV Verfassung des Freistaates Bayern BBesG Bundesbesoldungsgesetz BbgHG Brandenburgisches Hochschulgesetz Bd. Band BeamtVG Beamtenversorgungsgesetz BeckOK Beck-Onlinekommentar ber. berichtigt Beschl. Beschluss BesVerwR Besonderes Verwaltungsrecht BGB Bürgerliches Gesetzbuch BGBl. Bundesgesetzblatt BGH Bundesgerichtshof BGHZ Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Zivilsachen BfC Beauftragte für Chancengleichheit (§§ 15 ff. ChancenG) BHO Bundeshaushaltsordnung BLK Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung BMBF Bundesministerium für Bildung und Forschung BR Bundesrat BR-Drs. Bundesrats-Drucksache BremHG Bremisches Hochschulgesetz BRRG Beamtenrechtsrahmengesetz bspw. beispielsweise BT Bundestag BT-Drs. Bundestagsdrucksache BVerfG Bundesverfassungsgericht BVerfGE Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts BVerwG Bundesverwaltungsgericht BVerwGE Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts BW Baden-Württemberg BWL Betriebswirtschaftslehre CDU Christlich Demokratische Union ChancenG Chancengleichheitsgesetz BW CHE Centrum für Hochschulentwicklung DAAD Deutscher Akademischer Austausch Dienst ders. derselbe DFG Deutsche Forschungsgemeinschaft DH-ErrichtG Gesetz zur Errichtung der Dualen Hochschule dies. dieselbe Diss. Dissertation DM Deutsche Mark DMRL Verwaltungsvorschrift zur Annahme und Verwendung von Mitteln Dritter zu §§ 13, 41 und 41a LHG (Drittmittelrichtlinien) DNH Die Neue Hochschule DÖV Die öffentliche Verwaltung (Zeitschrift) DRRG Dienstrechtsreformgesetz vom 9.11.2010 (GBl. S. 793) DVBl. Deutsche Verwaltungsblätter DVP Deutsche Volkspartei DVR Deutsche Verwaltungspraxis ECTS European credit transfer system EGMR Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte EGV EG-Vertrag EHFRUG Erstes Gesetz zur Umsetzung der Föderalismusreform im Hochschulbereich EMRK Europäische Menschenrechtskonvention ErnG Ernennungsgesetz EStG Einkommensteuergesetz ESVGH Entscheidungssammlung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs und des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg mit Entscheidungen der Staatsgerichtshöfe beider...


Prof. Dr. Volker M. Haug ist Professor für Öffentliches Recht, insbesondere Staats-, Europa- und Medienrecht,
sowie Direktor des Instituts für Parlamentsrecht und Normsetzung an der Hochschule
für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg und Honorarprofessor der Universität
Stuttgart.


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