Öffentlichkeit als Verfassungsprinzip

Konturen einer Staatszielbestimmung unter dem Grundgesetz
1. Auflage 2024
ISBN: 978-3-428-19265-6
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, 417 Seiten, Format (B × H): 156 mm x 231 mm, Gewicht: 632 g

Reihe: Schriften zum öffentlichen Recht

Das Wort 'Öffentlichkeit' kommt im Text des Grundgesetzes nur vor, wenn von ihrem Ausschluss die Rede ist. Gleichwohl ist die Publizität der Staatsgewalt unbestritten eine wesentliche Funktionsbedingung des Staates mit Bezug zu verschiedenen Verfassungsprinzipien, insbesondere Demokratie-, Rechtsstaats- und Republikprinzip. Die Arbeit geht der Frage nach, inwieweit die Forderung nach der Öffentlichkeit des Staates Teil des Verfassungsrechts ist. Ausgehend vom Verfassungstext und der zwischen den Staatsgewalten unterschiedlich verlaufenden historischen Entwicklung wird der Versuch der methodischen Begründung einer ungeschriebenen Verfassungsnorm unternommen. Das Spannungsverhältnis zu legitimer Geheimhaltung wird anhand der Rechtsprechung von Bundesverfassungs- und Bundesverwaltungsgericht dargestellt. Anschließend werden die verfassungsrechtlichen Anforderungen an Informationsfreiheits- bzw. Transparenzrecht sowie das Verhältnis zum Grundrecht der Informationsfreiheit unter kritischer Würdigung der hierzu in Rechtsprechung und Literatur vertretenen Auffassungen beleuchtet.

Autoren/Hrsg.

Held, Johannes

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Demokratie
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Allgemeines Informationsrecht, Datenschutzrecht

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
Problemaufriss – Öffentlichkeit im Verfassungsrecht – eine Bestandsaufnahme – Anliegen und Gang der Untersuchung – Begriffsbestimmung

2. Verfassungsprinzipien
Zur Verfassungsmethodik – Das Verfassungsprinzip als Rechtsnorm der Verfassung – Allgemeine Verfassungsprinzipien

3. Verfassungsrechtliche Grundlegung
Ausgangspunkt – Zur Qualität staatlicher Öffentlichkeit unter dem Grundgesetz

4. Inhalt und Grenzen des Öffentlichkeitsprinzips
Konturierung der Normmerkmale – Inhaltliche Strukturierung des Öffentlichkeitsprinzips – Die Grenzen des Öffentlichkeitsprinzips – Die normative Bedeutung des Öffentlichkeitsprinzips

5. Verhältnis des Öffentlichkeitsprinzips zu Informationsfreiheits- und Transparenzrecht
Reichweite der Vorgaben des objektiven Verfassungsrechts für die Ausgestaltung der administrativen Informationsöffentlichkeit – Folgen für die Auslegung des Grundrechts der Informationsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 1 Hs. 2 GG) – Folgen für die Gestaltung des Informationsfreiheits- und
Transparenzrechts

6. Zusammenfassende Thesen

Über Autor(innen)

Johannes Held studierte Rechtswissenschaft in Potsdam und Paris. Nach der ersten juristischen Prüfung promovierte er an der Universität Potsdam. Derzeit ist er Rechtsreferendar am Kammergericht und absolviert Stationen unter anderem im Bundesministerium des Innern und für Heimat sowie beim Bundesverfassungsgericht.

Johannes Held studied law in Potsdam and Paris. Following the first state examination in law, he earned his doctorate at the University of Potsdam. He is currently a legal trainee at the highest state court for the city-state of Berlin (›Kammergericht‹) completing rotations, including at the Federal Ministry of the Interior and Community as well as at the Federal Constitutional Court.