Mehr direkte Demokratie wagen

Volksentscheid und Bürgerentscheid: Geschichte - Praxis - Vorschläge
4. völlig überarbeitete Auflage 2023
ISBN: 978-3-95768-254-3
Verlag: Olzog

Buch, Deutsch, 480 Seiten, Format (B × H): 151 mm x 224 mm, Gewicht: 678 g

Die Wahlbeteiligung sinkt, die Parteien haben immer weniger Mitglieder. Viele Bürgerinnen und Bürger kehren der Politik den Rücken zu – ein wesentlicher Grund dafür: Ob Klimaschutz oder Migration, Steuern oder Schuldenbremse, Kranken- oder Rentenversicherung … Ständig treffen Politikerinnen und Politiker in Deutschland und Europa grundlegende Weichenstellungen, ohne dass die Bürgerinnen und Bürger darüber selbst entscheiden können. Dies soll anders werden: 42 Autorinnen und ­Autoren – darunter Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, Poli­tikerinnen und Politiker und Vertrauensleute von Volksbegehren in den Bundesländern – analysieren und berichten über direkte Demokratie. Insgesamt ergibt sich ein Bild, das für die Öffnung des Grundgesetzes spricht. Die Arbeit des Parlaments und der Parteien bleibt ­unentbehrlich – aber ergänzend sollen die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit haben, durch Volks­begehren und Volksentscheid einzugreifen und punktuell politische Fragen selbst zu ­beantworten. Was in der Schweiz und vielen anderen europäischen Staaten, in vielen US-Gliedstaaten und in den deutschen Bundesländern und Gemeinden funktioniert, könnte auch auf Bundes- und Europaebene gegen Politikverdrossenheit helfen und Lust auf mehr politisches Engagement machen.

Autoren/Hrsg.

Heußner, Hermann K.

Pautsch, Arne

Rehmet, Frank

Kiepe, Lukas

Fachgebiete

• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Wahlen und Volksabstimmungen
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Demokratie
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politikwissenschaft Allgemein Politische Geschichte
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Kultur Politische Kommunikation und Partizipation

Inhaltsverzeichnis

Heribert Prantl
Zum Geleit: Mehr Demokratie wagen

Hermann K. Heußner, Arne Pautsch, Frank Rehmet, Lukas Kiepe
Einleitung

I. Einführung in die direkte Demokratie
Theo Schiller
Was ist direkte Demokratie?

Hans Herbert von Arnim
Vom Mehrwert direkter Demokratie

II. Was lehrt die deutsche Geschichte?
Reinhard Schiffers
Schlechte Weimarer Erfahrungen?

Ulrich Bachmann und Lukas Kiepe
Warum enthält das Grundgesetz weder Volksbegehren noch Volksentscheid?

III. Wie machen es die anderen?
Nadja Braun Binder
Direkte Demokratie in der Schweiz

Hermann K. Heußner
Mehr als 120 Jahre Volksgesetzgebung in den USA

Eike-Christian Hornig
Direkte Demokratie in Italien

Achim Wölfel
Direkte Demokratie in Irland

Bruno Kaufmann
Direkte Demokratie weltweit – Grundsätze, Verfahren und Praxis

Karl-Martin Hentschel und Roman Huber
Auf?bruch für ein neues, demokratischeres Europa

IV. Wie sieht es in den deutschen Ländern aus?
Frank Rehmet und Gunther Jürgens
Direkte Demokratie in den Bundesländern – Ein Überblick

Birgit Schmölz, Karsten Schäfer und Manuela Glaab
Direkte Demokratie in Bayern – Rechtsgrundlagen, Praxis und Traditionen

Andreas Kost
Direkte Demokratie an Rhein und Ruhr

Oliver Wiedmann und Marie Jünemann
Direkte Demokratie in Berlin

Helena Peltonen-Gassmann
Direkte Demokratie in Hamburg

V. Kommunale Direktdemokratie
Lukas Kiepe und Frank Rehmet
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid – Die Bundesländer im Überblick

Susanne Socher
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide – Ein Leitfaden aus der Praxis für die Praxis

VI. Fallbeispiele direkter Demokratie
Walter Scheuerl
Der Hamburger Volksentscheid gegen die Primarschulreform (2008–2010)

Ute Symanski und Harald Schuster
Eine Million Unterschriften – Radentscheide schreiben Demokratiegeschichte

Uwe Kranenpohl
»Rettet die Bienen!« – Artenschutz durch Volksbegehren?

Ralf Hoffrogge
Vergesellschaftung von Wohnraum – Die Initiative »Deutsche Wohnen & Co Enteignen« und ihr Volksentscheid

VII. Wichtige Fragen der direkten Demokratie
Roman Huber und Claudine Nierth
Dialogkunst und Gestaltungsmacht – Warum Bürgerräte und direkte Demokratie zusammenpassen

Wolf J. Schünemann
Negativbeispiel Brexit? Das britische Referendum über den EU-Austritt

Hermann K. Heußner
Das rechtspopulistische Verhältnis der AfD zur direkten Demokratie – Kein Argument gegen Volksgesetzgebung

Arndt Leininger und Felix Grünewald
Ja oder Nein und nichts dazwischen? Zum Verhältnis von direkter Demokratie und gesellschaftlicher Polarisierung

Andreas Gross und Frank Rehmet
Direkte Demokratie und Minderheiten

Marie Jünemann und Alexander Trennheuser
Direkte Demokratie als Motor der Transparenz

Ulrich Arndt
Der Volksentscheid zu »Stuttgart 21« und die Folgen – Beginn der »Politik des Gehörtwerdens« in Baden-Württemberg

Fabian Wittreck und Arne Pautsch

Direkte Demokratie vor Gericht oder: Direkte Demokratie und Verfassungs­gerichtsbarkeit – Ein gestörtes Verhältnis?

Reiner Eichenberger und Patricia Schafer
Direkte Demokratie aus ökonomischer Sicht

Ralf-Uwe Beck
Direkte Demokratie – Was spricht dafür, was dagegen?

VIII. Einführung direkter Demokratie auf Bundesebene
Yvonne Plaul, Günther Beckstein und Harald Baumann-Hasske
Nach 30 Jahren Einführungsdiskussion – Die aktuellen Auseinandersetzungen um die
Einführung von Volksentscheiden auf Bundesebene

Alexander Trennheuser
Der Gesetzentwurf von Mehr Demokratie e. V. zur Einführung einer bundesweiten Volksgesetzgebung

IX. Serviceteil
Auswahlbibliografie
Wichtige Webseiten
Autorinnen, Autoren und Geleitwortgeber

Über Autor(innen)

Kiepe, Lukas
Lukas Kiepe ist Doktorand am Fachgebiet Politisches System der BRD – Staatlichkeit im Wandel an der Universität Kassel.

Pautsch, Arne
Arne Pautsch ist Professor für Öffentliches Recht und Kommunalwissenschaften sowie Co-Direktor des Ludwigsburger Demokratie Instituts (LDI, vormals Institut für Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie) an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg.

Rehmet, Frank
Frank Rehmet ist wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Mehr Demokratie e. V.

Heußner, Hermann K.
Hermann K. Heußner war Verwaltungsrichter in Kassel und ist seit 2006 Professor für Öffentliches Recht und Recht der Sozialen Arbeit an der Hochschule Osnabrück.