Brexit als vermeintliche Rückkehr zur constitutional orthodoxy

Selbstbindung des Westminster Parliament nach dem Austritt aus der Europäischen Union
1. Auflage 2024
ISBN: 978-3-16-163214-3
Verlag: Mohr Siebeck

Buch, Deutsch, 361 Seiten, fadengeheftete Broschur, Format (B × H): 160 mm x 236 mm, Gewicht: 550 g

Reihe: Verfassungsentwicklung in Europa

Der Brexit ist seit 2020 vollzogen, seine Auswirkungen sind aber nach wie vor spürbar. Sie reichen bis in das Mark der britischen Verfassung und nähren unter anderem den Diskurs über eine normative Selbstbindung des britischen Parlaments, die als funktionales Äquivalent zum deutschen Verfassungsvorrang angesehen werden kann. Nicole Hövelmeyer bereitet diese bereits seit Jahrzehnten geführte Verfassungsdiskussion auf und zeigt, dass die festgestellte theoretische sowie praktische Öffnung für eine solche Selbstbindung nicht zwingend durch den Brexit rückgängig gemacht wurde. Zugleich soll mit der Betrachtung zentraler Instrumente und Rechtsinstitute der britischen Verfassungsordnung ein Beitrag zum grundsätzlichen Verständnis des Konzepts der Verfassung geleistet werden.
Die Arbeit wurde mit dem Wissenschaftspreis des Bundestages 2025 ausgezeichnet.

Autoren/Hrsg.

Hövelmeyer, Nicole

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Ausländisches Recht Common Law (UK, USA, Australien u.a.)
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht Verfassungsgeschichte, Verfassungsvergleichung

Inhaltsverzeichnis

§ 1 Einführung
A. Hinführung zum Thema
B. Relevanz
C. Themeneingrenzung
D. Diskussionsstand
E. Begriffserklärungen
F. Gang der Untersuchung und methodisches Vorgehen

§ 2 Abgrenzung normativer Selbstbindung von politischer Selbstbindung als Grundkonzept
A. Warum Verfassungsvorrang und absolute Parlamentssuprematie nicht nebeneinander bestehen können
B. Bedeutung politischer Selbstbindung im britischen Verfassungsgefüge
C. Kategorien politischer Schranken
D. Beispiele politischer Selbstbindung
E. Fazit

§ 3 Vereinbarkeit von normativer Selbstbindung und parlamentarischer Suprematie
A. Parlamentssuprematie als Fundament der britischen Verfassung
B. Consitutional orthodoxy nach Dicey
C. New view am Beispiel der manner and form theory nach Jennings
D. Selbstbindung als Streitthema: Diskussion in der rechtswissenschaftlichen Literatur
E. Normativität von Parlamentssuprematie und Selbstbindung
F. Fazit

§ 4 Normative Selbstbindung im Zusammenhang mit Mitgliedschaft in und Austritt aus der Europäischen Union
A. European Communities Act1972
B. European Union Act2011

§ 5 Jackson v Miller: Zwei Urteile mit konträrer Tendenz?
A. Wendepunkt des Selbstbindungsverständnisses in Jackson
B. Miller No 1 als Rückkehr zur constitutional orthodoxy ?
C. Folgerungen für künftige Entwicklung

§ 6 Normative Selbstbindung in Neuseeland: Ab- oder Vorbild der britischen Entwicklung?
A. Neuseeland als Vergleichsrechtsordnung
B. Entwicklung von einer continuing zu einer self-embracing constitution in Neuseeland
C. Mögliche Gründe für die unterschiedliche Entwicklung
D. Rückschlüsse für die Entwicklung der normativen Selbstbindung im Vereinigten Königreich

§ 7 Fazit und Ausblick
A. Vorbilder und Antreiber künftiger Selbstbindungsbestrebungen
B. Wieder größere Bedeutung der politischen Selbstbindung?
C. Gesamtfazit

Über Autor(innen)

Hövelmeyer, Nicole
Geboren 1994; Studium der Rechtswissenschaft in Münster und Madrid; 2019 Erste juristische Prüfung; 2023 Promotion (Münster); 2023 Master of Laws an der Radboud Universiteit Nijmegen; Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für internationales und vergleichendes öffentliches Recht der Universität Münster; Rechtsreferendariat am Hanseatischen OLG Bremen.