Buch, Deutsch, Band 8, 356 Seiten, Format (B × H): 154 mm x 229 mm, Gewicht: 560 g
Unbegrenzte allgemeine Handlungsfreiheit aus Art. 4 GG
1. Auflage 2024
ISBN: 978-3-16-164072-8
Verlag: Mohr Siebeck
Ursachen, Auswirkungen und Restriktionsmöglichkeiten, insbesondere durch Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG und das Erfordernis einer religionsregelnden Tendenz der staatlichen Maßnahme im Rahmen der Eingriffsprüfung
Buch, Deutsch, Band 8, 356 Seiten, Format (B × H): 154 mm x 229 mm, Gewicht: 560 g
Reihe: Untersuchungen über Recht und Religion
ISBN: 978-3-16-164072-8
Verlag: Mohr Siebeck
Die religiöse Pluralisierung und das weite Verständnis der Religionsfreiheit als spezielle allgemeine Handlungsfreiheit in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts führen zu bisher nicht konsistent gelösten Konflikten im Spannungsverhältnis zwischen der individuellen Religionsfreiheit und den allgemeinen Gesetzen. Dieses weite Verständnis ist jedoch laut Entstehungsgeschichte des Art. 4 GG nicht zwingend und mündet teilweise in Bevorzugungen aufgrund des Glaubens, die gemäß Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG unzulässig sind. Als Restriktionsmöglichkeit schlägt Julian Jäger daher einen engeren Eingriffsbegriff vor. Hierbei orientiert er sich an der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu Art. 12 Abs. 1 GG und sieht einen Eingriff in die Religionsfreiheit nur dann als gegeben an, wenn einer staatlichen Maßnahme eine religionsregelnde Tendenz innewohnt.