Jänsch Angemessene Vorstandsverträge.



Zur Begrenzung der Gestaltungsfreiheit durch AGB-rechtliche Bestimmungen.

1. Auflage 2021, 324 Seiten, Gebunden, Format (B × H): 162 mm x 235 mm, Gewicht: 598 g Reihe: Abhandlungen zum deutschen und europäischen Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht
ISBN: 978-3-428-18241-1
Verlag: Duncker & Humblot GmbH


Unter besonderer Fokussierung der Frage nach der Übertragbarkeit arbeitsrechtlicher Maßstäbe auf den Anstellungsvertrag des Vorstandsmitglieds einer Aktiengesellschaft erörtert die Autorin in die Wirksamkeit vorstandsvertraglicher Vereinbarungen aus der Perspektive des AGB-Rechts, um dem Gestaltungsspielraum in Vorstandsverträgen konkrete Grenzen aufzuzeigen. Neben der näheren Bestimmung der Grenze zur Individualabrede sowie der Behandlung der Problematik, ob der Vorstandsvertrag als Verbrauchervertrag einzuordnen ist, wird dabei insbesondere diskutiert, inwieweit der AGB-rechtliche Kontrollmaßstab zur Berücksichtigung vorstandsrechtlicher Besonderheiten angepasst werden muss. Anhand exemplarischer Einzelklauseln wird sodann dargelegt, auf welche Weise sich vorzunehmende Modifikationen konkret äußern und inwiefern arbeitsrechtliche Grundsätze bei der Formulierung der Anforderungen an die Wirksamkeit spezifischer Regelungen Leitlinien bilden können.

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A. Problemaufriss: Zur Gewährleistung der Angemessenheit des Vorstandsvertrags aus der Perspektive des AGB-Rechts: Gebotenheit der Betrachtung des Anstellungsvertrags aus dem Blickwinkel des AGB-Rechts - Gang der Darstellung - zu beantwortende Fragen und Problemkreise - Die Rechtsstellung des Vorstandsmitglieds im Gefüge der Aktiengesellschaft - Ein erstes ZwischenergebnisB. Rechtliche Rahmenbedingungen zur Absteckung privatautonomer Grenzen: Die Schranke der Gesetzes- und Sittenwidrigkeit - Einschränkung der Gestaltungsfreiheit durch das AGB-Recht - Ein zweites ZwischenergebnisC. Zur AGB-Kontrolle formularvertraglicher Vereinbarungen in Vorstandsverträgen: Der Status quo in Rechtsprechung und Literatur: Eine Bestandsaufnahme der Judikate - Spärliche Äußerungen eines gespaltenen SchrifttumsD. Eröffnung des AGB-rechtlichen Anwendungsbereichs im Hinblick auf
310 Abs. 4 S. 1 BGB und
305 Abs. 1 S. 3 BGB: Zur Bereichsausnahme nach
310 Abs. 4 S. 1 BGB - Die Grenze der IndividualvereinbarungE. Modifikationen AGB-rechtlicher Bestimmungen: Vorstandsmitglieder als Verbraucher? Der Begriff des Verbrauchervertrags - Ein Orientierungspunkt: Der GmbH-Geschäftsführer als Verbraucher - Das Vorstandsmitglied als Verbraucher - Auswirkungen auf die AGB-KontrolleF. Modifikationen AGB-rechtlicher Bestimmungen: Zur Notwendigkeit der Anpassung des Kontrollmaßstabs: Ermittlung des Modifikationsbedarfs - Vornahme der Modifikation durch Rückgriff auf vorhandene rechtliche Instrumente - Eine abschließende Ordnung der ErgebnisseG. Zur Möglichkeit der Übertragung arbeitsgerichtlicher Rechtsprechung: Ausgangspunkt: Keine pauschale Übertragung arbeitsrechtlicher Grundsätze - Anknüpfungspunkte für eine Übertragung - Zwischenergebnis: Übertragbarkeit bei gleicher SchutzbedürftigkeitH. Einzelklauseln im ordnenden Zugriff: Wettbewerbsverbote - Vertragsstrafenklauseln - Rückzahlungsklauseln am Beispiel sog. Claw-Back-Klauseln - Freiwilligkeitsvorbehalte - Ein letztes ZwischenergebnisI. ThesenLiteratur- und Stichwortverzeichnis


Jänsch, Melanie
Melanie Jänsch studied Law at the University of Bonn from October 2013 to August 2018. Throughout her studies she held a student assistant position at the Institute for Labour Law and Social Security Law for several years, working for Prof. Dr. Gregor Thüsing, LL.M. (Harvard). After graduating and passing the first state examination, she continued her work there, henceforth as a research assistant. As of February 2021, she is a trainee lawyer at the Bonn Regional Court.


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