Die Theorie vom Geltungsbeendigungsanlass

Ein Beitrag zur Fehlerlehre bei öffentlich-rechtlichen Satzungen.
1. Auflage 2021
ISBN: 978-3-428-18164-3
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, 224 Seiten, Format (B × H): 154 mm x 231 mm, Gewicht: 348 g

Reihe: Schriften zum öffentlichen Recht

Die Arbeit prüft die Berechtigung des Nichtigkeitsdogmas für Satzungen, nach dem ihre Rechtswidrigkeit grundsätzlich den ohne weiteres eintretenden Geltungsverlust bedeutet. Das Nichtigkeitsdogma soll Ausfluss eines Grundsatzes sein, nach dem die deutsche Rechtsordnung durch den ipso-iure eintretenden Geltungsverlust selbst für ihre Widerspruchsfreiheit sorgt. Dies mag in der Theorie eine ob ihrer Klarheit attraktive Annahme sein. In der Praxis standen und stehen ihre Konsequenzen sowohl bei Parlamentsgesetzen als auch bei Satzungen in einem Spannungsverhältnis mit verfassungsrechtlichen Bestimmungen. In der Arbeit wird daher ein alternativer Ansatz entlang des bestehenden rechtlichen Rahmens entwickelt und dem herrschenden Verständnis gegenübergestellt. Die hier vorgeschlagene Theorie vermeidet verfassungsrechtliche Spannungen, indem sie einen grundsätzlich ipso-iure eintretenden Geltungsverlust verneint und die Sanktionsfrage auf der Anwendungsebene der Satzung beantwortet.

Autoren/Hrsg.

Jürgensen, Hendrik

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Verwaltungsverfahrens-, -prozess- und -vollstreckungsrecht

Inhaltsverzeichnis

Einleitung
Das Nichtigkeitsdogma – Anlass und Ziel der Untersuchung – Gang der Untersuchung
1. Die Theorie von der Ipso-iure-Nichtigkeit verfassungswidriger formeller Gesetze
Einführung – Rechtfertigung der Theorie von der Ipso-iure-Nichtigkeit – Die Vernichtbarkeitslehre
2. Überprüfung des Nichtigkeitsdogmas bei Satzungen
Einführung – Begriff der Satzung im Kontext untergesetzlicher Rechtsnormen – Gesetz – Dogmatik – Präjudiz – Ergebnis
3. Determinanten eines alternativen Fehlerfolgenmodells
Sanktionsbedürftigkeit rechtswidriger Satzungen? – Anforderungen an ein alternatives Fehlerfolgenmodell
4. Die Theorie vom Geltungsbeendigungsanlass
Einführung – Geltung und Geltungsverlust – Anwendung und Suspendierung – Rechtswidrige Satzungen und die normvollziehende Verwaltung – Rechtswidrige Satzungen und die Verwaltungsgerichtsbarkeit – Rechtswidrige Satzungen und der Satzungsgeber – Bewertung nach dem Anforderungsprofil
5. Fazit und Zusammenfassung
Literatur- und Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Hendrik Christian Jürgensen legte nach dem Studium der Rechtswissenschaften an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel 2016 die Erste Juristische Prüfung ab. Anschließend arbeitete er dort als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für öffentliches Recht von Prof. Dr. Florian Becker, LL.M. (Cambridge). Zeitgleich begann er sein Dissertationsvorhaben mit dem er 2020 von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel zum Doktor der Rechte promoviert wurde. Seit Februar 2020 ist er Rechtsreferendar beim Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgericht.

Hendrik Christian Jürgensen studied law at the Christian-Albrechts-Universität in Kiel. After completing his studies in 2016 he worked as a research assistant at the Chair of Public Law of Prof. Dr. Florian Becker, LL.M: (Cambridge). During the same time, he wrote his dissertation and obtained his doctoral degree at the Faculty of Law at the Christian-Albrechts-Universität in Kiel in 2020. He has been a trainee lawyer at the Higher Regional Court of Schleswig-Holstein since February 2020.