»Europäisches Ermessen« in der Netzzugangs- und Entgeltregulierung.

Europarechtlicher Einfluss auf die Letztentscheidungsbefugnisse der Regulierungsbehörde in der Netzzugangs- und Entgeltregulierung: Eine Untersuchung im Telekommunikations- und Energiesektor vor dem europarechtlichen Hintergrund.
1. Auflage 2021
ISBN: 978-3-428-18248-0
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 13, 285 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 235 mm, Gewicht: 428 g

Reihe: Schriften zum Deutschen und Europäischen Infrastrukturrecht

Die Arbeit behandelt im Kern die verwaltungsrechtliche Ermessensdogmatik und eröffnet vor dem Hintergrund des Europarechts einen neuen Blick auf mögliche Letztentscheidungsbefugnisse der Verwaltung im Telekommunikations- und Energierecht. Sie besteht aus einer Einleitung und fünf Hauptteilen. Dabei wird untersucht, ob das Unionsrecht Letztentscheidungsbefugnisse der Regulierungsbehörde zwingend vorschreibt und wie dies verfassungsrechtlich zu bewerten ist.

Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass sich keine allgemeingültigen Aussagen über die unionsrechtlichen Auswirkungen treffen lassen. Dennoch kann sich in bestimmten Konstellationen aus dem Unionsrecht ein Spielraum der Behörde ergeben und die gerichtliche Kontrolldichte durch den Effektivitätsgrundsatz eingeschränkt werden. Dabei spielt die konkrete Ausgestaltung des Verwaltungsverbundes eine zentrale Rolle. Die herausgearbeiteten Letztentscheidungsbefugnisse stehen dabei noch im Einklang mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben.

Autoren/Hrsg.

Kegel, Tamara

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Medienrecht Telekommunikationsrecht, IT-Recht, Internetrecht
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Energie-, Agrar- und Fischereirecht
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäischer Gewerblicher Rechtsschutz, Medien-, IT- und Urheberrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Energierecht

Inhaltsverzeichnis

Einleitung: Problemaufriss – Forschungsfragen und Forschungsgebiet – Gang der Untersuchung
1. Grundlagen der Regulierung: Begriff und Bedürfnis der Regulierung – Die BNetzA als Regulierungsbehörde – Europarechtliche Vorgaben
2. Letztentscheidungsbefugnisse der Verwaltung im Allgemeinen: Verfassungsrechtliche Anforderungen – Die Ermächtigungslehren und die Grenze der gerichtlichen Kontrolle – System der Letztentscheidungsbefugnisse in Deutschland – Europarechtlicher Einfluss
3. Die Letztentscheidungsbefugnisse der BNetzA im Telekommunikationsrecht: Marktdefinition und -analyse, §§ 10, 11 TKG – Regulierungsverfügung, § 13 Abs. 1 S. 1 TKG – Dritte Stufe der Regulierung – Verfassungsrechtliche Bewertung
4. Die Letztentscheidungsbefugnisse der Regulierungsbehörde im Energierecht: Netzzugang, § 20 EnWG – Entgeltregulierung, §§ 21, 21a EnWG – Verfassungsrechtliche Bewertung
5. Abschließende Beantwortung der Forschungsfragen und Ausblick
Literatur- und Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Tamara Kegel studierte von 2011 bis 2016 Rechtswissenschaften an der Friedrich-Alexander-Universität in Erlangen und absolvierte 2018 den juristischen Vorbereitungsdienst in Nürnberg. Während des Referendariats und bis 2019 war sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Deutsches und Bayerisches Staats- und Verwaltungsrecht bei Herrn Prof. Dr. Geis in Erlangen beschäftigt. In diesem Rahmen entstand ihre Doktorarbeit im Öffentlichen Wirtschafts- und Europarecht. Seit April 2021 ist sie als Staatsanwältin in Bayern tätig.

Tamara Kegel studied law at Friedrich Alexander University in Erlangen from 2011 to 2016 and completed her legal traineeship in Nuremberg in 2018. In parallel with her legal clerkship she worked as a research assistant at the Chair of German and Bavarian Constitutional and Administrative Law under Prof. Dr. Geis in Erlangen until 2019. In this context, she wrote her doctoral thesis in Public Economic and European Law. Since April 2021 she works as Bavarian public prosecutor.