Veröffentlichung von (automatisch) anonymisierten Gerichtsentscheidungen

1. Auflage 2025
ISBN: 978-3-428-19354-7
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 73, 719 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 1177 g

Reihe: Internetrecht und Digitale Gesellschaft

Gerichtsentscheidungen sind zu veröffentlichen, um Information, Transparenz und Kontrolle zu ermöglichen. Die Informationstechnologie erlaubt nicht nur eine vollständige Veröffentlichung, sondern benötigt mittlerweile Entscheidungen im sehr großen Umfang als Trainingsdaten für KI-Verfahren. Dennoch besteht ein Mangel an frei verfügbaren Gerichtsentscheidungen, da im Schnitt nur 2,3 % der Entscheidungen veröffentlicht werden. Allerdings ist davor eine umfassende Anonymisierung geboten. Die Rechtspraxis kommt dem Gebot auf Grund einer vorwiegend manuellen Anonymisierung nicht in einem ausreichenden Umfang nach. Folge ist nicht nur ein Veröffentlichungsdefizit, sondern auch eine unzureichende Anonymisierungsqualität, wie ein De-Anonymisierungsexperiment zeigt. Daraus werden Ableitungen für den Rechtsbegriff der Anonymität und Verbesserungen vorgeschlagen. Um die Anonymisierungsqualität und den Durchsatz zu erhöhen, werden Verfahren der automatischen Anonymisierung mittels KI erläutert.

Autoren/Hrsg.

Keuchen, Michael

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Allgemeines Informationsrecht, Datenschutzrecht
• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein
• Mathematik | Informatik EDV | Informatik EDV & Informatik Allgemein
• Mathematik | Informatik EDV | Informatik Informatik Künstliche Intelligenz

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung, Begriffsbestimmungen und Problemaufriss

2. Rechtliche Betrachtungen bei der Veröffentlichung von Gerichtsentscheidungen durch den Staat
Transparenz und Open Data – Open Justice im Hinblick auf die Entscheidungspublikation

3. Rechtliche Vorgaben zur Anonymisierung von Gerichtsentscheidungen
Grenzen der Veröffentlichung und Anonymisierung – Verfassungsrechtliche Schutzpositionen – Ableitungen aus den Regelungen zur Öffentlichkeit oder Nichtöffentlichkeit? – Einfachgesetzliche Schutzvorschriften

4. Sichere Anonymisierung aus dem Blickwinkel der De-Anonymisierung
Begriffliche Grundlagen für eine Anonymisierungsdogmatik – Besonderheiten bei Gerichtsentscheidungen im Vergleich zu strukturierten Daten – Anonymisierungstechniken für die Entscheidungsanonymisierung – Anonymitätsmaßstäbe für die Entscheidungsanonymisierung – Ableitungen aus De-Anonymisierung und Re-Identifikation

5. Ansätze für eine Automatisierung der Anonymisierung von Gerichtsentscheidungen
Ausgangslage und Anforderungen an die automatische Anonymisierung – Technische Lösungsansätze – Automatische Anonymisierung als Ausweg aus dem Entscheidungsdefizit

6. Ergebniszusammenfassung
Frei zugängliche Gerichtsentscheidungen für Legal Tech – Mehrwerte von veröffentlichten Gerichtsentscheidungen – Veröffentlichungsquoten seit Jahrzehnten überwiegend gering – Veröffentlichungspflicht von Gerichtsentscheidungen – Anonymisierungspflicht von Gerichtsentscheidungen – Sichere Entscheidungsanonymisierung – Automatische Anonymisierung

Über Autor(innen)

Michael Keuchen studierte Rechtswissenschaft an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) und absolvierte das Rechtsreferendariat im OLG-Bezirk Nürnberg. Er war als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der FAU für den Fachbereich Rechtswissenschaft (PD Dr. Martin Zwickel, Prof. Dr. Axel Adrian) sowie für den Lehrstuhl für Korpus- und Computerlinguistik (Prof. Dr. Stephanie Evert) tätig. In der Zeit arbeitete er promotionsbegleitend in verschiedenen interdisziplinären Projekten zum Themenkomplex 'automatische Anonymisierung von Gerichtsentscheidungen'. Seit dem Abschluss der Promotion ist er für die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit tätig.

Michael Keuchen studied law at the Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) and completed his legal traineeship in the district of the Higher Regional Court of Nuremberg. He was employed as a research assistant at the FAU at the School of Law (PD Dr. Martin Zwickel, Prof. Dr. Axel Adrian) and at the Chair of Computational Corpus Linguistics (Prof. Dr. Stephanie Evert). During this time, he worked on various interdisciplinary projects on the topic of 'automatic anonymization of court decisions'. Since completing his doctorate, he has been working for the The Federal Commissioner for Data Protection and Freedom of Information.