Kielmansegg / Krieger / Sohm | Multinationalität und Integration im militärischen Bereich | E-Book | sack.de
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E-Book, Englisch, Band 41, 226 Seiten, Format (B × H): 153 mm x 227 mm

Reihe: Forum Innere Führung

Kielmansegg / Krieger / Sohm Multinationalität und Integration im militärischen Bereich

Eine rechtliche Perspektive

E-Book, Englisch, Band 41, 226 Seiten, Format (B × H): 153 mm x 227 mm

Reihe: Forum Innere Führung

ISBN: 978-3-8452-8967-0
Verlag: Nomos
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)



Stärker denn je sind die deutschen und europäischen Streitkräfte integriert – in der NATO, der EU und multinationalen Korps. Der vorliegende Band geht den aktuellen Herausforderungen nach, die die militärische Integration dem Recht stellt und die neben der verfassungs- und völkerrechtlichen mittlerweile auch eine europarechtliche Dimension haben. Dazu gehört die Vision einer europäischen Armee, die in ihren historischen Wurzeln (EVG) und rechtlichen Möglichkeiten analysiert wird. Dazu gehören Fragen des Einsatzes integrierter Verbände – Parlamentsbeteiligung, nationale Souveränitätsvorbehalte und das völkerrechtliche Problem der Verantwortlichkeit und Haftung. Schließlich geht es auch um Fragen der praktischen Umsetzung, wie sie sich aus der Organisationsperspektive der NATO oder aus dem Truppenalltag eines multinationalen Hauptquartiers stellen. Stets ist es das komplexe Verhältnis zwischen internationalem Verband und nationalen Kontingenten, das rechtlich bewältigt werden muss.
Mit Beiträgen von
Florian Seiller, Sebastian Graf von Kielmansegg, Roman Schmidt-Radefeldt, Felix Arndt, Chris Gutmann, Jochen Katze, Paulina Starski, Steven Hill, Thomas Blankenburg.
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Weitere Infos & Material


1;Cover;1
2; Grußwort zur Tagung;21
2.1; I.;21
2.2; II.;22
2.3; III.;24
2.3.1; 1.;24
2.3.2; 2.;25
2.3.3; 3.;26
2.3.4; 4.;26
3; I. Grundlagen;29
3.1; Der historische Vergleich – die Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG) als Modell für multinationale Streitkräftestrukturen?;31
3.1.1; Die Wiederbelebung des „Europa Armee“-Gedankens;31
3.1.2; II. Der Pleven-Plan (1950);36
3.1.3; III. Die Reaktion der Militärs;40
3.1.4; IV. Der Vertrag über die Gründung der EVG;40
3.1.5; V. Die Organe;42
3.1.6; VI. Die Struktur der „Europäischen Verteidigungskräfte“;45
3.1.7; VII. Die Arbeiten im EVG-Interimsausschuss, 1952-1954;49
3.1.8; VIII. 30.?August 1954: Das Ende der EVG;56
3.1.9; IX. Die EVG als Modell für multinationale Streitkräftestrukturen?;58
3.2; Auf dem Weg zur Europäischen Armee?Ambitionen und Grenzen des Unionsrechts bei der Schaffung integrierter Streitkräfte;65
3.2.1; I. Die EU als verteidigungspolitischer Akteur;66
3.2.1.1; 1. Verspätungsfolgen;66
3.2.1.2; 2. Integrationspolitische Sogwirkung;67
3.2.2; II. Die verteidigungspolitischen Kompetenzen der EU;69
3.2.2.1; 1. Das Grundmodell in Art. 42 Abs. 2 UA 1 EUV;69
3.2.2.1.1; a) Kompetenzabschichtungen;69
3.2.2.1.2; b) Insbesondere: Durchbrechungen des Rückgriffsprinzips;72
3.2.2.1.3; c) Gesamtbild;74
3.2.2.2; 2. Die institutionelle Umsetzung der gemeinsamen Verteidigungspolitik;74
3.2.2.2.1; a) Militärpolitische Gremien;75
3.2.2.2.2; b) Europäische Streitkräftestruktur;75
3.2.2.2.3; c) Integrierte Hauptquartiere?;77
3.2.3; III. Bilanz und Perspektiven;80
3.3; Auslandseinsätze der Bundeswehr im Spannungsfeld zwischen Völker- und Verfassungsrecht: Plädoyer für eine völkerrechtsfreundliche Auslegung der deutschen Wehrverfassung;83
3.3.1; I. Der Ausbildungseinsatz der Bundeswehr im irakischen Erbil;83
3.3.2; II. Wehrverfassungsrechtliche Selbstbeschränkungen für Auslandseinsätze der Bundeswehr;86
3.3.3; III. Das kollektive Sicherheitssystem als militärischer Handlungsrahmen für Auslandseinsätze der Bundeswehr;89
3.3.4; IV. Zur Völkerrechtsakzessorietät des verfassungsrechtlichen Verteidigungsbegriffs (Art. 87a Abs. 2 GG);92
3.3.4.1; 1. Völkerrechtliche Nothilfe zugunsten nicht-verbündeter Drittstaaten als Teil des grundgesetzlichen Verteidigungsauftrags?;93
3.3.4.2; 2. Militärische Evakuierungsoperationen von Staatsbürgern aus dem Ausland als „Personal“-Verteidigung?;97
3.3.4.3; 3. Zwischenergebnis;99
3.3.4.4; V. Auslandseinsätze der Bundeswehr im Lichte des Verfassungswandels;100
4; II. Rechtsfragen multinationaler Streitkräfteeinsätze;103
4.1; Gesicherte Verfügbarkeit multilateraler Verbundfähigkeiten und Integrationsverantwortung – Zur Parlamentsbeteiligung im Kontext verstärkter Multinationalität und Integration;105
4.1.1; I. Einleitung;105
4.1.2; II. Grundlagen und Kontextualisierung fortschreitender Bündnisintegration;106
4.1.3; III. Wechselwirkungen zwischen fortschreitender Bündnisintegration und Parlamentsbeteiligung;108
4.1.4; IV. Lösungsvorschläge der Kommission „Parlamentsrechte bei Auslandseinsätzen“;109
4.1.4.1; 1. Berichtspflichten zu Multilateralen Verbundfähigkeiten (§ 9 ParlBG-E): Gesicherte Verfügbarkeit und Integrationsverantwortung;110
4.1.4.1.1; a) Abgrenzung zu nicht verfolgten Lösungsansätzen;111
4.1.4.1.2; b) Zur Wirkungsweise der politischen Bindungswirkung von Berichtsverfahren;112
4.1.4.2; 2. Stäbe und Hauptquartiere (§ 2a ParlBG-E);113
4.1.5; V. Zum Verlauf des Gesetzgebungsverfahrens;115
4.1.5.1; 1. Gesetzentwurf;115
4.1.5.2; 2. Ausschussberatung;115
4.1.5.3; 3. Vorläufiges Scheitern des Gesetzgebungsverfahrens;117
4.1.6; VI. Ausblick;117
4.2; Parlamentsbeteiligung in anderen NATO- und EU-Staaten angesichts verstärkter Multinationalität und Integration;119
4.2.1; I. Einführung;119
4.2.2; II. Ost- und südosteuropäische Staaten;123
4.2.3; III. Baltische Staaten;126
4.2.4; IV. EU-Staaten ohne NATO-Mitgliedschaft;128
4.2.5; V. Verbleibende Staaten;132
4.2.6; VI. Schlussfolgerungen;136
4.3; Nationale Vorbehalte bei multinationalen Streitkräfteeinsätzen – Funktionsbedingung oder operatives Hindernis?;143
4.3.1; I. Einleitung;143
4.3.2; II. Definition von nationalen Vorbehalten;144
4.3.3; III. Das Rational hinter nationalen Vorbehalten;145
4.3.3.1; 1. Multinationale Befehls- und Kommandogewalt;145
4.3.3.2; 2. Multinationales operatives Regelwerk;146
4.3.3.3; 3. Unterschiedliche Rechts- und sonstige Bindungen der truppenstellenden Nationen;147
4.3.3.4; 4. Lösung durch Nationale Vorbehalte;148
4.3.4; IV. Einlegungsgründe und Auswirkungen von Caveats;150
4.3.4.1; 1. Nationales Recht;150
4.3.4.2; 2. Uneinigkeit über den Rechtsrahmen der MNO;151
4.3.4.3; 3. Unterschiedliche Rechtsbindungen;153
4.3.4.4; 4. Zurechnung von Handlungen der Truppen im Rahmen einer MNO;154
4.3.4.5; 5. Politische Gründe;156
4.3.4.6; 6. Sonstige Gründe;157
4.3.5; V. Handhabung von Caveats;158
4.3.5.1; 1. Politische Ebene;158
4.3.5.2; 2. Operationsplanung und –führung mit Caveats;158
4.3.5.3; 3. Überwachung der Einhaltung – Red Card Holder;159
4.3.5.4; 4. „Troop-to-task“ Entscheidungen;160
4.3.6; VI. Schluss;161
4.4; Zurechnungsfragen bei multinationalen militärischen Einsätzen;163
4.4.1; I. Zurechnung;163
4.4.2; II. Multinationale militärische Operationen und internationale Organisationen;165
4.4.2.1; 1. Multilaterale Einsätze im Rahmen der UN;169
4.4.2.1.1; a) UN Friedensmissionen;170
4.4.2.1.2; b) UN-mandatierte Missionen;187
4.4.2.1.3; c) Sonderproblem: UN ?NATO – KFOR – Truppenstellende Staaten;195
4.4.2.2; 2. Effektive Kontrolle – Ein sinnvoller Maßstab?;197
4.4.2.3; 3. Multiple Zurechnung als innovative Lösung?;198
4.4.3; III. Zum Abschluss: Sieben Thesen;208
5; III. Perspektiven der Praxis;209
5.1; Legal Issues of Multinational Military Operations: The NATO Experience;211
5.1.1; I. Achieving Legal Interoperability;212
5.1.2; II. Current Legal challenges;213
5.1.3; III. Beyond Legal Interoperability: Building Legitimacy;216
5.1.4; IV. Concluding remarks;217
5.2; Rechtsberatung bei multinationalen Verbänden – Erfahrungen aus der Praxis;219
6; Autorenverzeichnis;225


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