Digitale Weisungen

Arbeitgeberentscheidungen auf Grundlage algorithmischer Berechnungen.
1. Auflage 2022
ISBN: 978-3-428-18661-7
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 372, 284 Seiten, Format (B × H): 156 mm x 229 mm, Gewicht: 432 g

Reihe: Schriften zum Sozial- und Arbeitsrecht

Seit Jahrzehnten wird prognostiziert, wann welche Berufe von Maschinen übernommen werden. Dass auch klassische Arbeitgeberfunktionen, wie die Ausübung des Weisungsrechts, an technische Systeme delegiert werden, wird bislang kaum beachtet. Die Arbeit definiert digitale Weisungen, als Arbeitgeberweisungen, denen entweder unmittelbar oder mittelbar Entscheidungen eines algorithmischen Systems zugrunde liegen. Digitale Weisungen ergehen vor allem in der Schicht- und Einsatzplanung. Ihre Implementierung in Betrieben löst nicht nur Beteiligungsrechte des Betriebsrats aus. Das geltende Recht fordert, dass automatisierte Weisungsentscheidungen transparent und billig (§ 106 GewO) getroffen werden. Arbeitnehmer und Betriebsräte müssen die Möglichkeit haben, mit dem Weisungsgeber in einen argumentativen Austausch zu treten. Dort, wo technische Systeme diesem Erfordernis von »Responsivität« (noch) nicht genügen, stehen Weisungen unter dem Vorbehalt einer menschlichen Letztentscheidung.

Ausgezeichnet mit dem Wissenschaftspreis der Stiftung Theorie und Praxis des Arbeitsrechts (Wolfgang-Hromadka-Stiftung) 2022, dem Hugo Sinzheimer Preis 2022 sowie dem Dissertationspreis des Deutschen Arbeitsgerichtsverband e.V. (DArbGV) 2023.

Autoren/Hrsg.

Knitter, Philipp

Fachgebiete

• Mathematik | Informatik EDV | Informatik Informatik Künstliche Intelligenz
• Rechtswissenschaften Arbeitsrecht Betriebsverfassung, Personalvertretung, Mitbestimmungsrecht

Inhaltsverzeichnis

Einführung: Digitale Weisungen als Herausforderung für das analoge (Arbeits-)Recht — Relevanz im Spannungsfeld der Digitalisierungsdebatte — Gang und Tiefe der Untersuchung — Begriffsbestimmungen und technischer Hintergrund

1. Digitale Weisungen in Praxis und Rechtskontext: Praktische Relevanz digitaler Weisungen — Vergleichbare Phänomene
2. Implementierung digitaler Weisungen im Betrieb: Typisches Vorgehen bei dem Erwerb von Software — Beteiligung des Betriebsrats bei der Implementierung digitaler Weisungen — Sachverstand des Betriebsrats

3. Verbot automatisierter Entscheidungen im Einzelfall, Art. 22 DSGVO: Anlass und Zielsetzung des Verbots — Verbotstatbestand — Ausnahmetatbestände — Erlaubnis auf Grundlage von Kollektivvereinbarungen

4. Transparenz der Entscheidungsfindung: Grundlagen und Bedeutung von Transparenz — Transparenz als Voraussetzung von Billigkeit — Anspruch des Arbeitnehmers auf Auskunft über Billigkeitsaspekte — Unterrichtungsrechte des Betriebsrats — Datenschutzrechtliche Transparenzanforderungen

5. Grenzen des Weisungsrechts, insbesondere Billigkeit: Zurechenbarkeit als Weisung des Arbeitgebers — Billigkeit digitaler Weisungen — Ausgewählte Herausforderungen digitaler Massenweisungen

6. Responsivität: Begriffsherkunft und -bedeutung — Responsivität wegen der Rechtsnatur von Weisungen — Responsivität als Erfordernis des Individualarbeitsrechts — Responsivität als Erfordernis des Kollektivarbeitsrechts — Responsivität als Erfordernis des Datenschutzrechts — Realisierung von Responsivität

Schlussbetrachtung der wesentlichen Ergebnisse

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Philipp Knitter studierte Rechtswissenschaften an der Bucerius Law School in Hamburg und am Chicago – Kent College of Law, USA. Im Anschluss an das Erste Staatsexamen promovierte er bei Professor Dr. Matthias Jacobs an der Bucerius Law School. Ab 2021 absolvierte Knitter seinen juristischen Vorbereitungsdienst am Hanseatischen Oberlandesgericht mit Stationen u.a. in der Denkfabrik Digitale Arbeitsgesellschaft des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Seit 2023 ist er Rechtsanwalt im IT- und Datenschutzrecht in Hamburg.

Philipp Knitter studied law at Bucerius Law School in Hamburg and at Chicago – Kent College of Law, USA. Following the First State Examination, he wrote his dissertation under the supervision of Professor Dr. Matthias Jacobs at Bucerius Law School. Since February 2021, Knitter is a clerk at the Hanseatic Higher Regional Court with stations at the Policy Lab Digital, Work & Society of the German Federal Ministry of Labour and Social Affairs, among others. He has been a lawyer specializing in IT and data protection law in Hamburg since 2023.